Datum: 05.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:47 Uhr bis 21:06 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Hertel Markus GmbH & Co. KG; Neubau einer Stahl-/Mehrzweckhalle
2.2 Bauantrag: gKU Winterling Immobilien A.d.ö.R.; Teilabbruch von Anbauten, Gebäudeteilen und freistehenden Nebengebäuden
2.3 Bauantrag: Stefan Kuhn; Wohnraumanbau an bestehendes Wohnhaus
3 BAUANGELEGENHEITEN
3.1 Bauhof neu
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Feststellung des Jahresabschlusses der EMS GmbH & Co KG
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Auftragsvergabe: Ausbau der Georg- und Schneidmühlstraße; Tiefbauarbeiten
6 VERSCHIEDENES
6.1 Seenweg, neue Wegeführung im Bereich Stobersreuth - Widmung/Entwidmung
6.2 Stieleiche im Rathaushof
6.3 Sonstiges, Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.10.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.11.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.01.2019 ö beschließend 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.02.2019 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Hertel Markus GmbH & Co. KG; Neubau einer Stahl-/Mehrzweckhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 15.05.2018 nö vorberatend 5.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Hertel Markus GmbH & Co. KG

zum

Neubau einer Stahl-/ Mehrzweckhalle auf dem Grundstück  Gultschweg  31, Flur-Nr.  20/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: gKU Winterling Immobilien A.d.ö.R.; Teilabbruch von Anbauten, Gebäudeteilen und freistehenden Nebengebäuden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 2.2
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2.3. Bauantrag: Stefan Kuhn; Wohnraumanbau an bestehendes Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Kuhn Stefan

zum

Wohnraumanbau an bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück  Würschum  7, Flur-Nr.  232 und 231 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. BAUANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 3
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3.1. Bauhof neu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 15.05.2018 nö vorberatend 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö vorberatend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Entwurfsvorschlag für die Gestaltung des neuen Bauhofes auf dem Grundstück Lohbachstr. 17, hinsichtlich des Salzlagers einschließlich der Freifläche zu. 

Das Architekturbüro Feldmayr & Wich, Naila wird mit der Planung der öffentlichen Fläche sowie des Salzlagers auf Basis des vorgelegten Konzeptes beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 4
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4.1. Feststellung des Jahresabschlusses der EMS GmbH & Co KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 15.05.2018 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung für den Jahresabschluss und das Jahresergebnis 2016 wie folgt abzustimmen: 

„Der von der EMS GmbH & Co. KG erstellte und von Rödl & Partner GmbH, Nürnberg, geprüfte Jahresabschluss 2016 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen.

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

Die Bilanzsumme zum 31.12.2016 auf 3.829.857,98 €.
Der Jahresgewinn 2016 auf 974.460,00 €.
Die Ergebnisverwendung 2016:
Abführung an die Stadtwerke Münchberg 681.744,00 €.
Abführung an die Stadtwerke Schwarzenbach/Saale 292.716,00 €.

Wegen der vollständigen Gewinnabführung beläuft sich der Bilanzgewinn im Jahresabschluss 2016 auf null.

Den Aufsichtsratsmitgliedern wird Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 5
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5.1. Auftragsvergabe: Ausbau der Georg- und Schneidmühlstraße; Tiefbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 15.05.2018 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Auftrag zum Ausbau der Georg- und Schneidmühlstraße wird an die Firma AS-Bau GmbH in Hof mit Euro 969.003,93 brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö 6
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6.1. Seenweg, neue Wegeführung im Bereich Stobersreuth - Widmung/Entwidmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 15.05.2018 nö vorberatend 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach ist mit der Verlegung des Seenweges im oben dargelegten Umfang einverstanden. In diesem Zuge sollte der bereits in der Natur nicht mehr vorhandene Teilabschnitt des Weges St21 aufgelassen und entwidmet werden. Der neu zu vermessende Verbindungsweg zwischen St10 und St21 soll zukünftig als „nicht ausgebauter öffentlicher Feld- und Waldweg“ gewidmet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Stieleiche im Rathaushof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 15.05.2018 nö vorberatend 5.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö 6.2
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6.3. Sonstiges, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö 6.3
Datenstand vom 14.09.2023 14:28 Uhr