Datum: 26.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANGELEGENHEITEN
2.1 Baugebiet "Kornbergblick"
3 BAULEITPLANUNG
3.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
3.2 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre I"
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Beitritt der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale zur "Großer Kornberg Betriebs GmbH"
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Auftragsvergabe LED Umrüstung Straßenbeleuchtung Bereiche Hallerstein, Förmitz u.a.
6 SATZUNGEN
6.1 Kommunales Förderprogramm im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern
7 VERSCHIEDENES
7.1 Sicherheitsbericht der Polizei 2017

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.04.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 05.06.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.10.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.11.2018 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.01.2019 ö beschließend 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.02.2019 ö 1
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2. BAUANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 2
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2.1. Baugebiet "Kornbergblick"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö vorberatend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale stimmt der Ausführung der Randeinfassungen (ausgenommen Hinterkante Gehweg) im Baugebiet „Kornbergblick“ zu und ist mit den damit verbundenen Mehrkosten von ca. 25 T€ einverstanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö 3
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3.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.06.2018 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

Billigungsbeschluss

Der Stadtrat billigt den vom Planungsbüro IVS ausgearbeiteten Vorentwurf zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Flur-Nr. 205 der Gemarkung Förbau in der Fassung vom 26.06.2018.

Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden
Aufgrund des § 3 Abs. 1 BauGB sind die Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen. Die Beteiligung soll durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.
Außerdem sollen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, sowie die Nachbargemeinden bei der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.06.2018 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

Billigungsbeschluss
Der Stadtrat billigt den vom Planungsbüro IVS gefertigten Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Förmitztalsperre I“ in der Fassung vom 26.06.2018

Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
Aufgrund des § 3 Abs. 1 BauGB sind die Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen. Die Beteiligung soll durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.
Außerdem sollen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, sowie die Nachbargemeinden bei der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 4
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4.1. Beitritt der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale zur "Großer Kornberg Betriebs GmbH"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.06.2018 nö vorberatend 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

  1. Die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt den Beitritt in die „Großer Kornberg Betriebs GmbH“ entsprechend dem beiliegenden Vertragsentwurf. Sie übernimmt damit 9 % der Geschäftsanteile in Höhe von insgesamt 2.250 Euro auf die Stammeinlage in Höhe von 25.000,00 Euro.
  2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle in diesem Zusammenhang notwendigen Rechtshandlungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 5
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5.1. Auftragsvergabe LED Umrüstung Straßenbeleuchtung Bereiche Hallerstein, Förmitz u.a.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.06.2018 nö vorberatend 5.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 5.1

Beschluss

Das Bayernwerk wird mit der LED-Umrüstung gem. Angebot i.H.v. 37.775,32€ brutto beauftragt. Hinsichtlich der unterschiedlichen Beleuchtungsanforderungen an die jeweiligen Standorte wird die Verwaltung ermächtigt, ggf. Anpassungen an den vorgesehenen Leuchtentypen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. SATZUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö 6
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6.1. Kommunales Förderprogramm im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.06.2018 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale erlässt gem. Art. 23 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern die anliegende „Satzung für das Kommunale Förderprogramm der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale“ im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern der Städtebauförderung zur Unterstützung privater Baumaßnahmen“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö 7
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7.1. Sicherheitsbericht der Polizei 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö vorberatend 7.1
Datenstand vom 14.09.2023 14:27 Uhr