Datum: 24.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 BAULEITPLANUNG
1.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Förbau III"
1.2 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Förbau III"
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: gKU Winterling; Nutzungsänderung der Alten Massemühle in Ebene -1 zum Eventraum
2.2 Bauantrag: Lang Klaus: Neubau einer landwirtschaftlichen Halle
3 FINANZANGELEGENHEITEN
3.1 Hallenbad-Abrechnung 2017
3.2 Detailuntersuchung ehem. Deponie Baumersreuther Straße - Änderungsvertrag
4 AUFTRAGSVERGABEN
4.1 Auftragsvergabe: Ausbau der Georg- und Schneidmühlstraße; Verwertung Straßenaufbruch
5 VERSCHIEDENES
5.1 Seniorenbeirat
5.2 Information aktueller Stand: Vereinbarung zur Neustrukturierung der Siedlungsentwässerung im Einzugsgebiet des Abwasserverbandes Saale
5.3 Sonstiges, Anfragen

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1. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö 1
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1.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Förbau III"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.07.2018 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 1.1

Beschluss

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 2 BauGB 
und Behandlung der eingegangen Stellungnahmen

Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 09.05.2018 bis 15.06.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:
Siehe Anlage


Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 
und Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 


Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 09.05.2018 bis 15.06.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:
Siehe Anlage


Billigung
Dem Stadtrat sind die Einwendungen des o.g. Verfahrens vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurde, hat stattgefunden.

Der Stadtrat billigt den Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Förbau III“ in der Fassung vom 24.07.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Förbau III"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 1.2
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.07.2018 nö vorberatend 2.2

Beschluss

Vom Stadtbauamt der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale, wurde der Entwurf über die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Förbau III“ einschließlich Begründung gefertigt. Der Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB erfolgt am 27.03.2018. Im Rahmen der Durchführung des vorgeschriebenen Verfahrens wurde der Plan mit Beschluss vom 24.07.2018 gebilligt.


Unter Zugrundelegung der vorgenannten Planung wird hiermit die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Förbau III“ festgestellt und folgende Satzung beschlossen.


Aufgrund von § 2 Abs. 1 und § 10 Baugesetzbuch in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.11.2014 geändert wurde; der Bayerischen Bauordnung in der Fassung vom 14.08.2007, das zuletzt geändert wurde am 24.07.2015; i.V.m Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung vom 22.08.1998 zuletzt geändert am 15.05.2018 erlässt die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale folgende


Satzung


§ 1

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes “Förbau III“, nach der Planung des Stadtbauamtes der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale, in der Fassung  vom 24.07.2018 einschließlich Begründung, mit allen darin enthaltenen Zeichnungen, Farben, Schrift und Text enthaltenen Festsetzungen wird hiermit als Satzung beschlossen.


§ 2

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Förbau III “ tritt mit der Bekanntmachung des Beschlusses über den Bebauungsplan in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: gKU Winterling; Nutzungsänderung der Alten Massemühle in Ebene -1 zum Eventraum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
gKU Winterling Immobilien A.d.ö.R.
zur
Nutzungsänderung der Alten Massemühle in Ebene -1 zum Eventraum auf dem Grundstück Kirchenlamitzer Straße 20, Flur-Nr. 1147 der Gemarkung Schwarzenbach a.d.Saale wird
zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Lang Klaus: Neubau einer landwirtschaftlichen Halle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Lang Klaus

zum

Neubau einer landwirtschaftlichen Halle auf dem Grundstück Flur-Nr.  304/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 3
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3.1. Hallenbad-Abrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.07.2018 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 3.1
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3.2. Detailuntersuchung ehem. Deponie Baumersreuther Straße - Änderungsvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.07.2018 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

Dem Änderungsvertrag vom 20.06.2018 bzgl. Laufzeit und Mehrkosten zum Zuschussvertrag vom 28.04./10.05.2016, geändert mit Vereinbarungen vom 15./13.02.2017 und 21.08./31.07.2107 für die Detailuntersuchung der Deponie Baumersreuther Straße wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 4
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4.1. Auftragsvergabe: Ausbau der Georg- und Schneidmühlstraße; Verwertung Straßenaufbruch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.07.2018 nö vorberatend 4.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Auftrag wird an die Verwertungsgesellschaft Vogtland mbH, 08529 Plauen, vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö 5
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5.1. Seniorenbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 17.07.2018 nö 4.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö 5.1

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Satzung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2. Information aktueller Stand: Vereinbarung zur Neustrukturierung der Siedlungsentwässerung im Einzugsgebiet des Abwasserverbandes Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Werkausschusses 19.07.2018 nö 8
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö 5.2
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5.3. Sonstiges, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.07.2018 ö 5.3
Datenstand vom 14.09.2023 14:21 Uhr