Datum: 28.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAULEITPLANUNG
2.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Osterwäldchen" und Änderung der Bezeichnung in Kornbergblick
3 BAUANTRÄGE
3.1 Bauantrag: Karger Reinhard: Errichtung einer Lagerhalle
3.2 Bauantrag Sandler AG: TEKTUR Modernisierung Verwaltungsgebäude 1+2 der Sandler AG
3.3 Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Nutzungsänderung Erdgeschoss: Umbau ehemaliger Kindergarten in einen Jugentreff
3.4 Bauantrag: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Sanierung der alten Feuerwehrgarage mit Abbruch und Neubau des Daches in Hallerstein
4 AUFTRAGSVERGABEN
4.1 Abbruch Münchberger Str. 8 (ehem. Markt), Arbeitsvergabe: Abbrucharbeiten
4.2 Auftragsvergabe: Ingenieurleistungen NOB; Nachfolgenutzung verschiedener Grundstücke
4.3 Vergabe: Glasfaseranschluss für die Geschwister-Scholl-Mittelschule
4.4 Auftragsvergabe Ingenieurleistungen für Neubau Parkplatz am Hallenbad
5 FINANZANGELEGENHEITEN
5.1 Hallenbad-Abrechnung 2018
5.2 Finanzangelegenheiten; Beschaffung eines Bauhoffahrzeuges
6 VERSCHIEDENES
6.1 Sicherheitsbericht für das Jahr 2018 der Polizeistation Rehau

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.07.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.09.2019 ö 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.10.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö 1
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2. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö 2
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2.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Osterwäldchen" und Änderung der Bezeichnung in Kornbergblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen:


Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 08.04.2019 bis 10.05.2019 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen, wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage


Beteiligung der Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 1 BauGB
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen:


Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 12.04.2019 bis 20.05.2019 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen, wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage



Billigung des Entwurfes

Dem Stadtrat sind die Einwendungen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurden, hat stattgefunden.

Der Stadtrat billigt den Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Osterwäldchen“ in der Fassung vom 28.05.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag: Karger Reinhard: Errichtung einer Lagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Karger Reinhard

zur

Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück  Christian-Heinrich-Sandler-Str.  3, Flur-Nr.  713/35 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. Bauantrag Sandler AG: TEKTUR Modernisierung Verwaltungsgebäude 1+2 der Sandler AG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der TEKTUR zum Bauantrag
Sandler AG

Modernisierung Verwaltungsgebäude 1+2 der Sandler AG auf dem Grundstück  Lamitzmühle  1, Flur-Nr.  736/0 und 737/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.3. Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Nutzungsänderung Erdgeschoss: Umbau ehemaliger Kindergarten in einen Jugentreff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 3.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Stadt Schwarzenbach a.d.Saale

zur

Nutzungsänderung Erdgeschoss: Umbau ehemaliger Kindergarten in einen Jugendtreff auf dem Grundstück  Hühnergasse  8, Flur-Nr.  456/1 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.4. Bauantrag: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Sanierung der alten Feuerwehrgarage mit Abbruch und Neubau des Daches in Hallerstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Verlängerung der Feuerwehrgarage wir zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Tektur beauftragt. Die Mehrkosten sollen durch Eigenleistung der Feuerwehren so weit möglich reduziert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 4
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4.1. Abbruch Münchberger Str. 8 (ehem. Markt), Arbeitsvergabe: Abbrucharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Auftrag für die Abbrucharbeiten wird an die Firma Hechtfischer aus Schwarzenbach a.d.Saale in Höhe von 163.438,77 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.2. Auftragsvergabe: Ingenieurleistungen NOB; Nachfolgenutzung verschiedener Grundstücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Auftrag für die im Zuge der Förderoffensive Nordostbayern (NOB) zu vergebenen Ingenieurleistungen für die Nachfolgenutzung verschiedener Grundstücke wird an die Landschaftsarchitektin Susanne Augsten, Naila zu folgenden Angebotspreisen vergeben:

Ascher Straße 2 u. 4                                10.487,13 € brutto
Rehauer Straße 6                                  7.498,91 € brutto        
Am Wallgarten 7                                    5.832,46 € brutto
Münchberger Straße 8                        19.279,24 € brutto

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.3. Vergabe: Glasfaseranschluss für die Geschwister-Scholl-Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 4.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale beschließt aufgrund der Auswertung, das Angebot der  Thüga SmartService GmbH für den Glasfaserausbau der Geschwister-Scholl-Mittelschule (Angebotspreis brutto: 26.903,00 €) anzunehmen und den Zuschlag zu erteilen. 

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale, ermächtigt den 1. Bürgermeister Hans-Peter Baumann einen Breitband-Ausbauvertrag mit der Thüga SmartService GmbH zu schließen, nachdem ein positiver Förderbescheid von der Regierung von Oberfranken eingegangen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.4. Auftragsvergabe Ingenieurleistungen für Neubau Parkplatz am Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 4.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 4.4

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Schnabel, Konradsreuth, zur Angebotssumme i.H.v. 24.288,26€ brutto mit der Planung zum Neubau des Parkplatzes am Hallenbad.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö 5
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5.1. Hallenbad-Abrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 5.1
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5.2. Finanzangelegenheiten; Beschaffung eines Bauhoffahrzeuges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.05.2019 nö vorberatend 5.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Beschaffung eines Ford Transit mit Einzelkabine und Dreiseitenkipper zum Gesamtpreis von brutto 29.900,-- € vom Autohaus Noll, Schwarzenbach a.d.Saale, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö 6
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6.1. Sicherheitsbericht für das Jahr 2018 der Polizeistation Rehau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 6.1
Datenstand vom 14.09.2023 13:05 Uhr