Datum: 02.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Müller Marco und Simone: Aufstockung am bestehenden Wohnhaus
2.2 Bauantrag Sparkasse Hochfranken, Nutzungsänderung der Büroräume im 1.OG + 2.OG der Sparkassenfiliale in Schwarzenbach a.d.Saale in studentisches Wohnen
2.3 Bauantrag Exter Julia und Waldemar: Neubau eines Einfamilienhauses und Errichtung einer Garage
2.4 Bauantrag Frank Mirjam: Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus
3 AUFTRAGSVERGABEN
3.1 Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIP-S, Auftragsvergabe: Baumeister-, Beton- und Betonsanierungsarbeiten
3.2 Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIP-S, Auftragsvergabe: Errichtung eines Edelstahlbeckens mit Beckenabdeckung
3.3 Abbruch Rehauer Straße 6, Auftragsvergabe: Abbrucharbeiten
3.4 Auswahl und Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung für NBG Kornbergblick
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der UTS GmbH
5 SATZUNGEN
5.1 Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage entlang der St 2177 im Bereich des Bebauungsplanes Kornbergblick (EBS LS)
6 VERSCHIEDENES
6.1 Abwasserverband Saale, Entscheidung zu einer eigenständigen Verbandsverwaltung
6.2 Wiesenfest 2019 - Änderung Streckenverlauf Festzug am Sonntag

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.07.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.09.2019 ö 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.10.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Müller Marco und Simone: Aufstockung am bestehenden Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Müller Marco und Simone

zur

Aufstockung am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück  Hainbergweg  1, Flur-Nr.  1519/6 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag Sparkasse Hochfranken, Nutzungsänderung der Büroräume im 1.OG + 2.OG der Sparkassenfiliale in Schwarzenbach a.d.Saale in studentisches Wohnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag der 
Sparkasse Hochfranken

zur

Nutzungsänderung der Büroräume im 1.OG + 2.OG der Sparkassenfiliale in Schwarzenbach a.d.Saale in studentisches Wohnen auf dem Grundstück  Bahnhofsplatz  4-6, Flur-Nr.  499/3 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag Exter Julia und Waldemar: Neubau eines Einfamilienhauses und Errichtung einer Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 1.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Exter Julia und Waldemar
zum
Neubau eines Einfamilienhauses und Errichtung einer Garage auf dem Grundstück An den Steinkreuzen 1, Flur-Nr.  372/20 der Gemarkung Förbau im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Förbau III“ wird zugestimmt.
Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Förbau III“ wird hinsichtlich der zulässigen max. Wandhöhe Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag Frank Mirjam: Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 2.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Frank Mirjam

zum

Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück  Röhricht  1, Flur-Nr.  674/6 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 3
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3.1. Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIP-S, Auftragsvergabe: Baumeister-, Beton- und Betonsanierungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Auftrag für die Baumeister-, Beton- und Betonsanierungsarbeiten wird an die Fa. Schwaba Bau GmbH aus Schwarzenbach a.d.Saale in Höhe von 215.051,80 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIP-S, Auftragsvergabe: Errichtung eines Edelstahlbeckens mit Beckenabdeckung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Auftrag für die Errichtung eines Edelstahlbeckens mit Beckenabdeckung wird an die Fa. Berndorf Metall- und Bäderbau GmbH aus Berndorf in Österreich in Höhe von 419.552,47 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.3. Abbruch Rehauer Straße 6, Auftragsvergabe: Abbrucharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 3.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Auftrag für den Abbruch der Rehauer Str. 6 wird an die Fa. Hechtfischer aus Schwarzenbach a.d.Saale in Höhe von 38.794,00 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.4. Auswahl und Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung für NBG Kornbergblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 3.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö 3.4

Beschluss 1

Es wird der Leuchtentyp Vasco festgelegt und die Fa. Delsana, Schwarzenbach a.d.Saale, entsprechend der Angebotssumme i.H.v. 24.281.95€ brutto mit der Lieferung beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 16

Beschluss 2

Es wird der Leuchtentyp Cortex festgelegt und die Fa. Delsana, Schwarzenbach a.d.Saale, über das Bayernwerk entsprechend der Angebotssumme i.H.v. 27.440,78€ brutto mit der Lieferung beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 4
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4.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der UTS GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö 4.1

Beschluss 1

Der Stadtrat empfiehlt dem 1. Bürgermeister folgende Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der UTS GmbH für das Jahr 2018:

1. Beschlussvorschlag:
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 der UTS Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH in
der, durch Herrn Wirtschaftsprüfer Hans R. Schöffel, der Gesellschafterversammlung
vorgelegten geprüften Form 

mit einer Bilanzsumme von        EUR         6.758.185,77
Rücklagen von         EUR         422.500,00
einem Jahresüberschuss von         EUR        86.952,94
und einem Eigenkapital von         EUR         130.301,18

wird festgestellt.

       Der Jahresüberschuss 2018 wird mit dem Verlustvortrag von 404.151,76 € verrechnet und der verbleibende Verlust von 317.198,82 € auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Beschlussvorschlag:

       Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. SATZUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö 5
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5.1. Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage entlang der St 2177 im Bereich des Bebauungsplanes Kornbergblick (EBS LS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 5.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt den Neuerlass einer Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage entlang der St 2177 im Bereich des Bebauungsplanes Kornbergblick (EBS LS)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö 6
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6.1. Abwasserverband Saale, Entscheidung zu einer eigenständigen Verbandsverwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö 6.1

Beschluss

Der Bürgermeister wird als Vorstandsmitglied sowie die Aufsichtsräte des AVS werden ermächtigt, dem Beschluss der entsprechenden Gremien des AVS zuzustimmen, wonach der Abwasserverband Saale die Verwaltung von der Stadt Hof auf eine noch aufzubauende eigenständige Verwaltung übertragen soll. Entsprechende Satzungsänderungen sind vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.2. Wiesenfest 2019 - Änderung Streckenverlauf Festzug am Sonntag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 25.06.2019 nö vorberatend 5.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö beschließend 6.2
Datenstand vom 14.09.2023 13:03 Uhr