Datum: 17.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Waldhütter Markus: Zurückversetzen des Giebels und Errichtung eines Balkons
2.2 Bauantrag: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Neubau WC-Anlage an der Förmitztalsperre
2.3 Bauantrag: Egelkraut Markus: Errichtung eines Anbaus an bestehenden Maschinenhalle
2.4 Bauantrag: Münchberger Kristina und Christopher: Neubau eines Wohnhauses
3 FEUERWEHRWESEN
3.1 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung von Feuerwehrkommandanten
3.2 Feuerwehrwesen, Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren im Jahr 2019
3.3 Feuerwehrwesen, Beschaffung von Systemtrennern für die Feuerwehren im Bereich der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
3.4 Feuerwehrwesen; Beschaffung eines Tragkraftspritzenanhängers (TSA) für die FF Quellenreuth
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Feststellung Jahresabschluss EMS GmbH u. Co. KG
4.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 - Stadtwerke
4.3 FONOB - Neugestaltung Areal Rehauer Straße 6
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Auftragsvergabe: Entsorgung von Straßenaufbruch und Bankettmaterial im Zuge des Straßenunterhalts 2019
5.2 SONSTIGES

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 07.05.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 02.07.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 24.09.2019 ö 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.10.2019 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö b 2
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2.1. Bauantrag: Waldhütter Markus: Zurückversetzen des Giebels und Errichtung eines Balkons

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Waldhütter Markus

zum

Zurückversetzen des Giebels und Errichtung eines Balkons auf dem Grundstück  Niederlamitzer Str.  15, Flur-Nr.  210/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Neubau WC-Anlage an der Förmitztalsperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 2.2

Beschluss 1

Der Stadtrat stimmt dem Neubau der WC-Anlage an der Förmitztalsperre auf dem Grundstück Dammstraße 1, Flur-Nr.  408/0 der Gemarkung Hallerstein zu

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 7

Beschluss 2

Dem Bauantrag
Stadt Schwarzenbach a.d.Saale

zum

Neubau WC-Anlage an der Förmitztalsperre auf dem Grundstück  Dammstraße  1, Flur-Nr.  408/0 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag: Egelkraut Markus: Errichtung eines Anbaus an bestehenden Maschinenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 2.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Markus Egelkraut

zur
  • Erweiterung einer bestehenden Maschinenhalle. 
  • Nutzungsänderung: Bestehende Dusche und Umkleide soll zukünftig als Hundesalon (Scheren, trimmen, baden) genutzt werden. 
Auf dem Grundstück Stobersreuth  6, Flur-Nr.  18/0 der Gemarkung Stobersreuth wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag: Münchberger Kristina und Christopher: Neubau eines Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 2.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 2.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Kristina und Christopher Münchberger

zum

Neubau eines Wohnhauses, auf dem Grundstück Krokusweg  9, Flur-Nr.  624/12 der Gemarkung Schwarzenbach wird zugestimmt.

Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Südl. Königsberger Str.“ wird hinsichtlich der zulässigen Kniestockhöhe Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö 3
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3.1. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung von Feuerwehrkommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG Herrn Rainer Dietel als Kommandanten und Herrn Jürgen Waldhütter als Stellv. Kommandanten der FF Förbau.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Feuerwehrwesen, Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren im Jahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 3.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Stadtrat beschließt für das Jahr 2019, den Freiwilligen Feuerwehren im Bereich der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale folgende Zuwendungen zu gewähren:

FF Albertsreuth-Götzmannsgrün
700,24 €
FF Fletschenreuth
204,03 €
FF Förbau
316,72 €
FF Förmitz
338,32 €
FF Hallerstein
666,56 €
FF Martinlamitz
197,11 €
FF Quellenreuth
131,41 €
FF Schwarzenbach a.d.Saale
2823,18 €
FF Seulbitz
94,23 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.3. Feuerwehrwesen, Beschaffung von Systemtrennern für die Feuerwehren im Bereich der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Beschaffung von insgesamt 14 Systemtrennern B-FW nach DIN 14346 und eines dazu gehörenden Prüfsets. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Beschaffung bei dem Anbieter vorzunehmen, der das wirtschaftlichste Angebot unterbreitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.4. Feuerwehrwesen; Beschaffung eines Tragkraftspritzenanhängers (TSA) für die FF Quellenreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Ersatzbeschaffung eines TSA für die FF Quellenreuth. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Beschaffung der TSA bei dem Hersteller vorzunehmen, der das wirtschaftlichste Angebot liefert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö b 4
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4.1. Feststellung Jahresabschluss EMS GmbH u. Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung für den Jahresabschluss und das Jahresergebnis 2018 wie folgt abzustimmen: 

„Der von der EMS GmbH & Co. KG erstellte und von der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, geprüfte Jahresabschluss 2018 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen.

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 auf 6.379.072,24 €.
Der Jahresgewinn 2018 auf 920.233,00 €.
Die Ergebnisverwendung 2018:
Abführung an die Stadtwerke Münchberg 632.709,00 €.
Abführung an die Stadtwerke Schwarzenbach/Saale 287.524,00 €.

Wegen der vollständigen Gewinnabführung beläuft sich der Bilanzgewinn im Jahresabschluss 2018 auf null.

Den Aufsichtsratsmitgliedern wird Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 - Stadtwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 4.2

Beschluss

In der Zeit vom 18.11.2019 bis 06.12.2019 wurde die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke  durch den Rechnungsprüfungsausschuss durchgeführt. Die Niederschrift über das Ergebnis dieser Prüfung vom 06.12.2019 macht sich der Stadtrat zu eigen und erklärt sie als Bestandteil des Beschlusses.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.3. FONOB - Neugestaltung Areal Rehauer Straße 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 5.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 4.3

Beschluss

Dem Vorschlag zur Neugestaltung des Areals Rehauer Straße 6 wird gem. anhängender Planung, Stand 06.12.19, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö b 5
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5.1. Auftragsvergabe: Entsorgung von Straßenaufbruch und Bankettmaterial im Zuge des Straßenunterhalts 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2019 nö vorberatend 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Auftrag zur Entsorgung wird an die Verwertungsgesellschaft Vogtland mbH, 08529 Plauen zum Angebotspreis vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.2. SONSTIGES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö 5.2
Datenstand vom 14.08.2024 22:49 Uhr