Datum: 28.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:35 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Eisenwerk Martinlamitz GmbH: Erweiterung der bestehenden Gußlagerhalle
2.2 Bauantrag: Herdegen Erwin Adolf: Neubau Geräteschuppen
2.3 Bauantrag: Breckner Lisa: Erweiterung bzw. Änderung eines Teils der Ladenfläche in ein Cafe und Bistro
2.4 Bauantrag: Hoffmann Tobias und Thomas Grundstücks GbR: Neubau Waschhalle mit Takt-Waschanlage, SB-Waschplätze, SB-Staubsaugerplätze und Terrasse
2.5 Bauantrag: Schwarz Werner: Errichtung einer Überdachung
2.6 Bauantrag: Ferreira Carlos: Zusammenlegung von zwei Wohnungen zu einer Zwei-Etagen-Wohnung
3 AUFTRAGSVERGABEN
3.1 Auftragsvergabe - Erneuerung der EÜ Rehauer Straße, Planungen LP 3+4
3.2 Auftragsvergabe: Planungsleistungen Barrierefreiheit Bürgersaal Martinlamitz
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Feststellung Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke
5 VERSCHIEDENES
5.1 Netzausbau Projekt SuedOstLink, Gleichstromtrasse
5.2 Sonstiges, Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:00 Uhr

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Eisenwerk Martinlamitz GmbH: Erweiterung der bestehenden Gußlagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.01.2020 vorberatend 1.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Eisenwerk Martinlamitz GmbH

zur

Erweiterung der bestehenden Gußlagerhalle auf dem Grundstück  Eisenwerk  3, Flur-Nr.  1/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Herdegen Erwin Adolf: Neubau Geräteschuppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.01.2020 vorberatend 1.2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Herdegen Erwin Adolf

zum

Neubau eines Geräteschuppens im Außenbereich, auf dem Grundstück  Hallerstein  3, Flur-Nr.  9/1 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag: Breckner Lisa: Erweiterung bzw. Änderung eines Teils der Ladenfläche in ein Cafe und Bistro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.01.2020 vorberatend 1.3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Breckner Lisa

zur

Erweiterung bzw. Änderung eines Teils der Ladenfläche in ein Cafe und Bistro auf dem Grundstück  Industriestraße  7, Flur-Nr.  765/5 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag: Hoffmann Tobias und Thomas Grundstücks GbR: Neubau Waschhalle mit Takt-Waschanlage, SB-Waschplätze, SB-Staubsaugerplätze und Terrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.01.2020 vorberatend 1.4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö 2.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Hoffmann Tobias und Thomas

zum

Neubau einer Waschhalle mit Takt-Waschanlage, SB-Waschplätze, SB-Staubsaugerplätze und Terrasse auf dem Grundstück  Industriestraße  11, Flur-Nr.  760/2 der Gemarkung Schwarzenbach wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.5. Bauantrag: Schwarz Werner: Errichtung einer Überdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö 2.5

Beschluss

Dem Bauantrag

Schwarz Werner

zur

Errichtung einer Überdachung auf dem Grundstück  Völkenreuth  7, Flur-Nr.  382/0 der Gemarkung Hallerstein wird

z ugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.6. Bauantrag: Ferreira Carlos: Zusammenlegung von zwei Wohnungen zu einer Zwei-Etagen-Wohnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 2.6

Beschluss

Dem Bauantrag
Ferreira Carlos

zum

Zusammenlegen von zwei Wohnungen zu einer Zwei-Etagen-Wohnung auf dem Grundstück  Lamitzsteig  11, Flur-Nr.  690/6 der G emarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 3
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3.1. Auftragsvergabe - Erneuerung der EÜ Rehauer Straße, Planungen LP 3+4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.01.2020 vorberatend 2.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö 3.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach ermächtigt die Verwaltung, die Planung der Erneuerung der EÜ Rehauer Straße zu vertiefen. Hierzu vergibt die DB die Leistungsphasen 3 & 4 an das Planungsbüro gegen Kostenerstattung i.H.v. 12.239,57 € brutto (inkl. Nebenkosten) durch die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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3.2. Auftragsvergabe: Planungsleistungen Barrierefreiheit Bürgersaal Martinlamitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 3.2
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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 4
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4.1. Feststellung Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.01.2020 3.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö 4.1

Beschluss

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

       Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 auf 17.137.833,46 €.
       Der Jahresgewinn 2018 auf 291.021,35 €.

Das im Jahresabschluss 2018 ausgewiesene Ergebnis wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Gemäß § 25 der Eigenbetriebsverordnung wird der Werkleitung Entlastung erteilt. Sie wird ermächtigt, den Auftrag zur Prüfung bzw. Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für das Jahr 2019 zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö 5
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5.1. Netzausbau Projekt SuedOstLink, Gleichstromtrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.01.2020 vorberatend 4.4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö vorberatend 5.1

Beschluss

1. Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach stimmt dem oben beschriebenen weiteren Vorgehen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens, hier insbesondere im Hinblick auf die anstehende Antragskonferenz, zu.

2. Bei der Stellungnahme im Rahmen von § 20 NABEG soll darauf hingewiesen werden, dass im Rahmen der Bundesfachplanungsentscheidung gem. den zugänglichen Unterlagen keine ausreichende Prüfung hinsichtlich der Bündelung der Trasse mit der BAB A 93 erfolgt ist. Diese Bündelungsoption ist nochmals zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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5.2. Sonstiges, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö 5.2
Datenstand vom 28.05.2020 11:16 Uhr