Datum: 03.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:38 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Lauterbach-Entsorgung e.K. - Hallenanbau aus Überseecontainern, Überdachung
2.2 Bauantrag: Hertel Markus GmbH & Co KG: Errichtung eines Bauhofgebäude mit Heizzentrale
2.3 Bauantrag: Gramß Christina und Kontovski Philipp: Neubau einer Doppelgarage mit Nebenräumen an das bestehende Wohnhaus
2.4 Bauantrag: Biedermann Carolin und Andreas: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
2.5 Bauantrag: Max Birgit und Michael: Errichtung einer Lagerhalle und eines Carports
2.6 Genehmigungsfreistellung nach Art. 58. BayBO: Olga und Thomas Dill; Umnutzung eines Kellerraumes im Untergeschoss des best. Wohnhauses zu einem Arbeitszimmer
2.7 Bauantrag: Errichtung eines Soccerparkes
3 AUFTRAGSVERGABEN
3.1 Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIP-S, Auftragsvergabe: Maler- und Putzarbeiten
3.2 Auftragsvergabe: Kommunales Fassaden-/Förderprogramm - Begleitende Bauberatung
3.3 Auftragsvergabe: Neubau WC-Anlage Förmitztalsperre
3.4 Auftragsvergabe Anpassung und Neubau Möbel im Erika Fuchs Haus
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Umbau ehem. Kindergarten Hühnergäßchen zum Jugendtreff: Planungsauftrag Leistungsphasen 5 - 9
4.2 Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer
5 VERSCHIEDENES
5.1 Erfrischungsgelder anlässlich der Kommunalwahlen 2020
5.2 Antrag auf Aufwertung des Erika-Fuchs-Hauses

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Lauterbach-Entsorgung e.K. - Hallenanbau aus Überseecontainern, Überdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Lauterbach-Entsorgung e.K.

zum

Hallenanbau aus Überseecontainern und Überdachung auf dem Grundstück  Rehauer Str.  29, Flur-Nr.  853/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Hertel Markus GmbH & Co KG: Errichtung eines Bauhofgebäude mit Heizzentrale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Hertel Markus GmbH & Co KG

zur

Errichtung eines Bauhofgebäudes mit Heizzentrale auf dem Grundstück Flur-Nr.  338/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag: Gramß Christina und Kontovski Philipp: Neubau einer Doppelgarage mit Nebenräumen an das bestehende Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö vorberatend 2.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Gramß Christina und Kontovski Philipp

zum

Anbau einer Doppelgarage mit Nebenräumen an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück  Stettiner Str.  11, Flur-Nr.  653/2 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag: Biedermann Carolin und Andreas: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö vorberatend 2.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 2.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Biedermann Carolin und Andreas

zum

Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück  Langenbach  13, Flur-Nr.  207/2 der Gemarkung Quellenreuth wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.5. Bauantrag: Max Birgit und Michael: Errichtung einer Lagerhalle und eines Carports

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 2.5

Beschluss

Dem Bauantrag
Max Birgit und Michael

zur

Errichtung einer Lagerhalle und eines Carports auf dem Grundstück  Gottfriedsreuth  11, Flur-Nr.  32/1 und 32 der Gemarkung Gottfriedsreuth wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.6. Genehmigungsfreistellung nach Art. 58. BayBO: Olga und Thomas Dill; Umnutzung eines Kellerraumes im Untergeschoss des best. Wohnhauses zu einem Arbeitszimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 2.6
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2.7. Bauantrag: Errichtung eines Soccerparkes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö 5.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 2.7

Beschluss

Dem Bauantrag
Stadt Schwarzenbach a.d.Saale

zur

Errichtung eines Soccerparkes auf dem Grundstück  Am Sportplatz, Flur-Nr.  795/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 3
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3.1. Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIP-S, Auftragsvergabe: Maler- und Putzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Auftrag für die Maler- und Putzarbeiten wird an die Firma Malermeister Hartmut Frieser in Höhe von 35.775,04 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. Auftragsvergabe: Kommunales Fassaden-/Förderprogramm - Begleitende Bauberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Begleitende Bauberatung im Rahmen des Kommunalen Fassaden-/Förderprogramms der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale wird an das Architekturbüro ghswARCHITEKTEN vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.3. Auftragsvergabe: Neubau WC-Anlage Förmitztalsperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Variante E zum Preis von 15.410,50€ brutto mit der Holzverkleidung in Höhe von 7.140€ brutto. Die Firma Knauss wird entsprechend beauftragt. Als weitere Ausführungsdetails wird die Verwaltung ermächtigt die Innenausstattung mit Fliesen (15.065 € brutto) oder nachträglich GFK-Material zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.4. Auftragsvergabe Anpassung und Neubau Möbel im Erika Fuchs Haus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Auftrag zur Anpassung der Kassenmöbel wird mit 19.613,58€ brutto an die Fa. Büchner vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 4
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4.1. Umbau ehem. Kindergarten Hühnergäßchen zum Jugendtreff: Planungsauftrag Leistungsphasen 5 - 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Planungsauftrag (Leistungsphasen 5 bis 9) für oben genannte Maßnahme wird an das Architekturbüro Markus Bretschneider in Höhe von 28.947,84 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.2. Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö vorberatend 5.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung die Ausschreibung durchzuführen und den Förderantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö 5
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5.1. Erfrischungsgelder anlässlich der Kommunalwahlen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö vorberatend 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö beschließend 5.1

Beschluss

Es besteht Einverständnis, den Wahlhelfern anlässlich der Kommunalwahl 2020 eine Entschädigung in Höhe von 50,00 Euro bei Teilnahme ausschließlich am Sonntag, 15.03.2020, und zusätzlich für die Teilnahme am Montag, 16.03.2020, eine weitere Entschädigung in Höhe von 25,00 Euro zu gewähren. Falls am 29.03.2020 eine Stichwahl (Stichwahl des Landrats ist möglich) notwendig wird, wird für die Teilnahme an der Stichwahl eine Entschädigung in Höhe von 25,00 Euro gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2. Antrag auf Aufwertung des Erika-Fuchs-Hauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.02.2020 nö 5.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.03.2020 ö 5.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale beschließt, den Antrag zu vertagen und gesondert mit einem Gesamtkonzept (Neugestaltung Kunstwerke, Vorplatz, Fassade) erneut zur Abstimmung geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

Datenstand vom 14.09.2023 12:44 Uhr