Datum: 12.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnerheimsaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
2 Beschlussfassung über die Art und Zahl der weiteren Bürgermeister
3 Wahl der weiteren Bürgermeister
4 Vereidigung der weiteren Bürgermeister
5 Erlass einer Geschäftsordnung
6 Erlass einer Satzung zur Regelung des Gemeindeverfassungsrechts
7 Besetzung der Ausschüsse und Bestellung von Referenten für das Feuerlöschwesen, Bestellung von Familienbeauftragten und Jugendbeauftragten
8 Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
9 Bestellung eines weiteren Verbandsrates für die Verbandsversammlung der Sparkasse Hochfranken
10 Bestellung der Mitglieder des Ausschusses des Abwasserverbandes Saale für die Amtszeit vom 01.05.2020 bis zum 30.04.2026
11 Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Energieversorgung Münchberg-Schwarzenbach a.d.Saale EMS GmbH & Co.KG
12 Berufung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
13 Bestellung zweier Verwaltungsräte für das Kommunalunternehmen GKU Winterling sowie deren Stellvertreter
14 Besetzung des Aufsichtsrates der Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH (UTS GmbH)
15 Bestellung von drei Mitgliedern des Stiftungsrates Jugendstiftung

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1. Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 1
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2. Beschlussfassung über die Art und Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die Amtsperiode 2020 bis 2026 einen zweiten und einen dritten Bürgermeister zu wählen. 
Beide sind Ehrenbeamte.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Wahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 3
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4. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 4
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5. Erlass einer Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Erlass einer Satzung zur Regelung des Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die in Anlage beigefügte Satzung zur Regelung des Gemeindeverfassungsrechtes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Besetzung der Ausschüsse und Bestellung von Referenten für das Feuerlöschwesen, Bestellung von Familienbeauftragten und Jugendbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes werden die Ausschüsse wie folgt besetzt. Außerdem werden die Referenten für das Feuerlöschwesen, Familienbeauftragte und Jugendbeauftragte bestellt:

Ausschuss
Mitglied
Stellvertreter
Fraktions­zugehörigkeit

Haupt- und
Finanzausschuss
Dr. Martina Presch
Manuela Fischer
CSU

Rüdiger Lang
Kristina Teschner


Dominic Münchberger
Ugur Cankurt


Michael Stumpf
Michael Haas
SPD

Helga Scholz
Sarah Biedermann


Günter Konopka
Bertram Popp
ÜWG

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Christian Barthold
Kristina Teschner
CSU

Bernd Schelter
Manuela Fischer


Stefan Sachs
Ugur Cankurt


Nanne Wienands
Günter Letfuß
SPD

Leo Cepera
Manfred Möckel


Bertram Popp
Günter Konopka
ÜWG

Gesundheits-, Wohn- und Seniorenausschuss
Dr. Martina Presch
Stefan Sachs
CSU

Manuela Fischer
Rüdiger Lang


Kristina Teschner
Dominic Münchberger


Helga Scholz
Nanne Wienands
SPD

Leo Cepera
Manfred Möckel


Bertram Popp
Günter Konopka
ÜWG




Werkausschuss
Stefan Sachs
Dominic Münchberger
CSU

Rüdiger Lang
Christian Barthold


Bernd Schelter
Ugur Cankurt


Michael Haas
Helga Scholz
SPD

Michael Stumpf
Günter Letfuß


Günter Konopka
Bertram Popp
ÜWG

Schul-, Sport- und
Kulturausschuss
Kristina Teschner
Dr. Martina Presch
CSU

Ugur Cankurt
Bernd Schelter


Christian Barthold
Manuela Fischer


Manfred Möckel
Leo Cepera
SPD

Sarah Biedermann
Michael Stumpf


Bertram Popp
Günter Konopka
ÜWG

Rechnungsprüfungs­ausschuss
(jährlich wechselnder Vorsitz)
Kristina Teschner
CSU

Manuela Fischer


Leo Cepera
SPD

Michael Stumpf


Referenten für das
Feuerlöschwesen
Rüdiger Lang
CSU

Sarah Biedermann
SPD


Jugendbeauftragte
Dominic Münchberger

CSU

Michael Haas

SPD





Familienbeauftragte
Kristina Teschner

CSU

Sarah Biedermann

SPD







Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der erste Bürgermeister Hans-Peter Baumann wird gemäß § 2 Abs. 3 AVPStG mit sofortiger Wirkung zum Standesbeamten, beschränkt auf die Vornahme von Eheschließungen, bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Bestellung eines weiteren Verbandsrates für die Verbandsversammlung der Sparkasse Hochfranken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Nach Art. 8, Absatz 3 Sparkassengesetz werden folgende Personen bestellt:

Verbandsräte
für die Verbandsversammlung der Kreis- und Stadtsparkasse Hof
Baumann Hans-Peter, 1. Bürgermeister
(geborenes Mitglied) Vertreter 2. Bürgermeister
CSU

Verbandsrat
Stellvertreter


Lang Rüdiger
Manfred Möckel


Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Bestellung der Mitglieder des Ausschusses des Abwasserverbandes Saale für die Amtszeit vom 01.05.2020 bis zum 30.04.2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Besetzung folgender Ausschussmitglieder zu:

Ausschuss
Mitglied
Stellvertreter

Ausschussmitglieder Abwasserverband
Saale für die Amtszeit vom 01.05.2020 bis 30.04.2026
Stefan Sachs
Bernd Schelter


Nanne Wienands
Günter Konopka


Baumann Hans, Peter 1. Bürgermeister
(Macht, Thomas Kämmerer)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Energieversorgung Münchberg-Schwarzenbach a.d.Saale EMS GmbH & Co.KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat bestellt als Aufsichtsratsmitglieder für die Energieversorgung Münchberg-Schwarzenbach/Saale EMS GmbH & Co.KG folgende Mitglieder:

Rüdiger Lang (CSU Fraktion)
Sarah Biedermann (SPD Fraktion)
Clemens Kendzia (Fraktion ÜWG-FW).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Berufung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Als Aufsichtsräte für den Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale bestimmt der Stadtrat die Stadträte

Dominic Münchberger (CSU)
Ugur Cankurt (CSU)
Günter Letfuß (GRÜNE)
Leo Čepera (SPD)
Bertram Popp (ÜWG-FW)
und den 1. Bürgermeister Hans-Peter Baumann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. Bestellung zweier Verwaltungsräte für das Kommunalunternehmen GKU Winterling sowie deren Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Bestellung folgender Verwaltungsräte und deren Stellvertreter zu:
Ausschuss
Mitglied
Stellvertreter
Fraktions­zugehörigkeit
gKU Winterling
Baumann Hans-Peter 1. Bürgermeister (geb. Mitglied)
Vertreter 2. Bürgermeister


Helga Scholz
Dominic Münchberger
SPD/CSU

Clemens Kendzia
Bertram Popp
ÜWG

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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14. Besetzung des Aufsichtsrates der Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH (UTS GmbH)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH zu berufen:

Stefan Sachs (CSU), Vertreter Bernd Schelter (CSU)
Rüdiger Lang (CSU), Vertreter Christian Barthold (CSU)
Helga Scholz (SPD), Vertreter Michael Stumpf (SPD)
Günter Konopka (ÜWG-FW), Vertreter Clemens Kendzia (ÜWG-FW)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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15. Bestellung von drei Mitgliedern des Stiftungsrates Jugendstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.05.2020 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Bestellung folgender Mitglieder und deren Stellvertreter zu:


Stiftungsrat Jugendstiftung
  1. Bgm (2. Bgm)

Manuela Fischer
Kristina Teschner
CSU
Manfred Möckel
Nanne Wienands
SPD/Grüne
ÜWG
Bertram Popp
Günter Konopka

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.09.2023 12:41 Uhr