Datum: 26.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Turnerheimsaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschriften
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Stiftung Marienberg: Nutzungsänderung Teil des 1. Obergeschosses von Büro zu Wohnzwecken
2.2 Bauantrag: Werner Barthold: Teilabriss Gebäude, Absenkung eines Daches und Anbau von Produktionsräumen
2.3 Bauantrag: Werner Schwarz GbR, Anbau an eine landwirtschaftliche Mehrzweckhalle
3 GENEHMIGUNGSFREISTELLUNGEN
3.1 Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO: Tanja und Wladimir Model: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Grarage
3.2 Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO: Schmidt Sabine und Christoph: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgrarage
3.3 Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO: Scheglow Erika und Denis: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses
4 AUFTRAGSVERGABEN
4.1 Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIP-S, Auftragsvergabe: Schreinerarbeiten Innentüren
4.2 Auftragsvergabe Interaktive Whiteboards für Schulen Schwarzenbach a.d.Saale
5 VERSCHIEDENES
5.1 Mögliche Einrichtung einer ESF-geförderten Deutschklasse
5.2 Stegmühle

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1. Genehmigung der Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Stiftung Marienberg: Nutzungsänderung Teil des 1. Obergeschosses von Büro zu Wohnzwecken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 2.1
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2.2. Bauantrag: Werner Barthold: Teilabriss Gebäude, Absenkung eines Daches und Anbau von Produktionsräumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 2.2
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2.3. Bauantrag: Werner Schwarz GbR, Anbau an eine landwirtschaftliche Mehrzweckhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag

Werner Schwarz GbR

zum Anbau an eine landwirtschaftliche Fläche auf dem Grundstück Kollershof, Flur-Nr. 405 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. GENEHMIGUNGSFREISTELLUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 3
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3.1. Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO: Tanja und Wladimir Model: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Grarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 3.1
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3.2. Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO: Schmidt Sabine und Christoph: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgrarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 3.2
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3.3. Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO: Scheglow Erika und Denis: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 3.3
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4. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 4
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4.1. Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIP-S, Auftragsvergabe: Schreinerarbeiten Innentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 18.05.2020 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Auftrag für die Schreinerarbeiten (Innentüren) wird an die Schreinerei Pittroff in Höhe von 76.850,24 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Auftragsvergabe Interaktive Whiteboards für Schulen Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 4.2
Schul-, Sport- und Kulturausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Schul-, Sport- und Kulturausschuss 20.05.2020 nö vorberatend 11

Beschluss

Den Auftrag zur Beschaffung Interaktiver Whiteboards wird an die Firma Wittler Visuelle Einrichtungen GmbH zu einem Gesamtpreis i.H.v. 75.576,90 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 5
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5.1. Mögliche Einrichtung einer ESF-geförderten Deutschklasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schul-, Sport- und Kulturausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Schul-, Sport- und Kulturausschuss 20.05.2020 nö vorberatend 2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 5.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, dass die Stadtverwaltung nach Vorlage der schulaufsichtlichen Genehmigung der Errichtung einer ESF geförderten Deutschklasse in gebundener Ganztagesform an der GSMS einen Antrag befristet auf drei Schuljahre stellt.
Sofern die sozialpädagogische Betreuung durch einen bei der Stadt einzustellenden Mitarbeiter erfolgt, ist eine entsprechende Planstelle einzurichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5.2. Stegmühle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 18.05.2020 ö vorberatend 3.2
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.05.2020 nö 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 5.2

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, auf Grundlage der Entwurfsplanung von April 2020 der Planer Gemeinschaft ghsw, Augsten und Köhler unter Berücksichtigung der bisherigen Stellungnahmen der Regierung von Oberfranken sowie des Wasserwirtschaftsamtes Hof die Planung fortzuschreiben und entsprechende Förderanträge bei der Regierung von Oberfranken im Rahmen von FONOB zu stellen, insofern sich im Rahmen der laufenden Bürgerbeteiligung nicht gravierende Abweichungen ergeben würden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 11

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, auf Grundlage der Entwurfsplanung von April 2020 der Planer Gemeinschaft ghsw, Augsten und Köhler weiterzuverfolgen, mit der Maßgabe, dass die Stegmühle in Fragmenten und Teilen der Technik erhalten bleiben. Mit Berücksichtigung der bisherigen Stellungnahmen der Regierung von Oberfranken sowie des Wasserwirtschaftsamtes Hof die Planung fortzuschreiben und entsprechende Förderanträge bei der Regierung von Oberfranken im Rahmen von FONOB zu stellen, insofern sich im Rahmen der laufenden Bürgerbeteiligung nicht gravierende Abweichungen ergeben würden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 20

Beschluss 3

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, auf Grundlage der Entwurfsplanung von April 2020 der Planer Gemeinschaft ghsw, Augsten und Köhler unter Berücksichtigung der bisherigen Stellungnahmen der Regierung von Oberfranken sowie des Wasserwirtschaftsamtes Hof die Planung, aber mit der Maßgabe, des Totalabrisses der Gebäude, fortzuschreiben und entsprechende Förderanträge bei der Regierung von Oberfranken im Rahmen von FONOB zu stellen, insofern sich im Rahmen der laufenden Bürgerbeteiligung nicht gravierende Abweichungen ergeben würden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

Datenstand vom 05.09.2023 12:22 Uhr