Datum: 29.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: ev. Gemeindehaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAULEITPLANUNG
2.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebaungsplanes "Fasanenweg"
2.2 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Aufhebung des Bebauungsplanes "Oberer Würschum" samt allen Änderungen
3 BAUANTRÄGE
3.1 Bauanträge: Behandlung als Angelegenheit der laufenden Verwaltung
3.2 Bauvoranfrage: Kruschke Irina und Tauwaldt Domenik; Neubau eines Einfamilienhauses aus Schiffscontainern mit begrüntem Flachdach und Dachterrasse
3.3 Bauantrag: Bergler Konstantin: Errichtung einer Garage mit Nebenräumen
3.4 Bauantrag: Tokdemir Devrim: Wohnhausumbau - Dachgaube und Hobbyraum
3.5 Bauantrag: Schubert Evelin: Veränderung an einem bestehenden Einfamilienwohnhauses: Verbreiterung der bestehenden Balkonanlage. Einbau eines Fensters und nicht ausgebauter Dachraum wird zu Gästezimmer
3.6 Bauantrag: Scholz Helga: Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Weiteres Vorgehen "Stegmühle"
4.2 Kinosommer 2021
5 VERSCHIEDENES
5.1 Information zu Veranstaltungen im Herbst 2020
5.2 Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.01.2021 ö 1
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2. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 2
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2.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebaungsplanes "Fasanenweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

Aufhebungsbeschluss:

Der Bebauungsplan „Fasanenweg“ wird aufgehoben.

Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren nach dem BauGB durchzuführen.

Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

Aufgrund des § 3 Abs. 1 BauGB sind die Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen. Die Beteiligung soll durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.

Außerdem sollen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, sowie die Nachbargemeinden bei der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.

Billigungsbeschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale billigt den Entwurf des Bebauungsplanes zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Fasanenweg“ in der Fassung vom 29.09.2020

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.2. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Aufhebung des Bebauungsplanes "Oberer Würschum" samt allen Änderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

Aufhebungsbeschluss:

Der Bebauungsplan „Oberer Würschum“ samt allen Änderungen wird aufgehoben.

Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren nach dem BauGB durchzuführen.

Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

Aufgrund des § 3 Abs. 1 BauGB sind die Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen. Die Beteiligung soll durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.

Außerdem sollen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, sowie die Nachbargemeinden bei der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.

Billigungsbeschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale billigt den Entwurf des Bebauungsplanes zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Oberer Würschum“ samt allen Änderungen in der Fassung vom 29.09.2020

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 3
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3.1. Bauanträge: Behandlung als Angelegenheit der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 3.1
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3.2. Bauvoranfrage: Kruschke Irina und Tauwaldt Domenik; Neubau eines Einfamilienhauses aus Schiffscontainern mit begrüntem Flachdach und Dachterrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 3.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses aus Schiffscontainern mit begrüntem Flachdach und Dachterrasse auf dem Grundstück Fasanenweg 4-6 wird dem Grunde nach zugestimmt. Der Stadtrat beabsichtigt den Bebauungsplan „Fasanenweg“ aufzuheben und das entsprechende Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.3. Bauantrag: Bergler Konstantin: Errichtung einer Garage mit Nebenräumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 3.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Bergler Konstantin

zur

Errichtung einer Garage mit Nebenraum auf dem Grundstück Flur-Nr.  459/0 der Gemarkung Förbau wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.4. Bauantrag: Tokdemir Devrim: Wohnhausumbau - Dachgaube und Hobbyraum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 3.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Tokdemir Devrim

zum

Wohnhausumbau - Dachgaube und Hobbyraum auf dem Grundstück  Marienstr.  12, Flur-Nr.  175/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.5. Bauantrag: Schubert Evelin: Veränderung an einem bestehenden Einfamilienwohnhauses: Verbreiterung der bestehenden Balkonanlage. Einbau eines Fensters und nicht ausgebauter Dachraum wird zu Gästezimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 3.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 3.5

Beschluss

Dem Bauantrag
Schubert Evelin

zur

Veränderung an einem bestehenden Einfamilienwohnhauses: 
  • Verbreiterung der bestehenden Balkonanlage. 
  • Einbau eines Fensters. 
  • Nicht ausgebauter Dachraum wird zu Gästezimmer. 
Auf dem Grundstück  Birkenweg  8, Flur-Nrn.  115/3 und 634/2 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.6. Bauantrag: Scholz Helga: Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 3.6
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 3.6

Beschluss

Dem Bauantrag
Scholz Helga

zum

Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück  Hallerstein  76, Flur-Nr.  260/8 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 4
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4.1. Weiteres Vorgehen "Stegmühle"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 nö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 3.2
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4.2. Kinosommer 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 4.2

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet, die Veranstaltung „Kinosommer 2021“ durchzuführen, sofern es die Infektionslage zulässt. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Vertrag mit dem Funkhaus Hof abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 5
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5.1. Information zu Veranstaltungen im Herbst 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.09.2020 nö 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 5.1
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5.2. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 5.2
Datenstand vom 14.09.2023 12:36 Uhr