Datum: 27.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula Jean-Paul-Grundschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Hornig Adelheid und Markus: Bau einer Terrassenüberdachung im Anschluss an das bestehende Wohnhaus
2.2 Bauantrag: Vogel Susanna und Tobias: Neubau eines Wohnhauses
2.3 Bauantrag: Schnabel Kerstin, Neubau Geflügelstall mit Hofladen
3 FINANZANGELEGENHEITEN
3.1 Finanzangelegenheiten; Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2019
3.2 Weiteres Vorgehen "Stegmühle"
4 AUFTRAGSVERGABEN
4.1 Abbruch Lorenz-Summa-Straße 2, Stegmühle, Auftragsvergabe: Abbrucharbeiten
4.2 Umbau ehem. Kindergarten Hühnergäßchen zum Jugendtreff: Planungsauftrag Technische Ausrüstung Leistungsphasen 1 - 9
4.3 Umbau ehem. Kindergarten Hühnergäßchen zum Jugendtreff: Planungsauftrag Strom-, Fernmelde- und informationstechnische Anlagen, Gebäudeautomation, Leistungsphasen 1 - 9
5 SATZUNGEN
5.1 Änderung der Geschäftsordnung des Jugendstadtrates
6 VERSCHIEDENES
6.1 Antrag der SPD/Grünen Stadtratsfraktion - Toilettenanlage Förmitzspeicher
6.2 Antrag zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.01.2021 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Hornig Adelheid und Markus: Bau einer Terrassenüberdachung im Anschluss an das bestehende Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 19.10.2020 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Hornig Adelheid und Markus

zum

Bau einer Terrassenüberdachung im Anschluss an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück  Falkenweg  1a, Flur-Nr.  1068/94 der Gemarkung Schwarzenbach im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Oberer Würschum“ wird

zugestimmt.


Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Oberer Würschum“ wird hinsichtlich der Baulinie und Baugrenze Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Vogel Susanna und Tobias: Neubau eines Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 19.10.2020 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Vogel Susanna und Tobias

zum

Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück  Fichtelgebirgsstr.  39, Flur-Nr.  1065/0 der Gemarkung Förbau, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Förbau III“ wird

zugestimmt.


Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Förbau III“ wird hinsichtlich der Geländeauffüllung Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag: Schnabel Kerstin, Neubau Geflügelstall mit Hofladen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 19.10.2020 nö vorberatend 2.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Schnabel Kerstin

zum 

Neubau eines Geflügelstalls mit Hofladen auf dem Grundstück Gottfriedsreuth 6, Flur-Nr. 9 der Gemarkung Gottfriedsreuth wird 

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 3
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3.1. Finanzangelegenheiten; Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.10.2020 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Die Niederschrift über das Ergebnis dieser Prüfung vom 12.08.2020 macht sich der Stadtrat zu Eigen und erklärt sie als Bestandteil dieses Beschlusses.

Die Jahresrechnung 2019 wird mit den aus der Anlage ersichtlichen Abschlusszahlen festgestellt.


Die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke durch den Rechnungsprüfungsausschuss erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. Weiteres Vorgehen "Stegmühle"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 22.09.2020 nö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

1. Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, im Rahmen der Förderoffensive NOB im Hinblick auf das bebaute Grundstück Lorenz-Summa-Str. 2, Flur Nr. 12/233, „Stegmühle“ die Maßnahme auf Grundlage des Planungsvorschlages von Oktober 2020 in Verbindung mit der Kostenaufstellung vom 23.10.2020 mit einem Betrag von ca. 361.000 Euro brutto fortzusetzen.
2. Der Stadtrat beschließt, den Beschluss vom 02.07.2019 sowie Beschluss 3 vom 26.05.2020 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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4. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 4
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4.1. Abbruch Lorenz-Summa-Straße 2, Stegmühle, Auftragsvergabe: Abbrucharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 19.10.2020 nö beschließend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Auftrag für die Abbrucharbeiten nach Erteilung der vorzeitigen Baufreigabe durch die Regierung von Oberfranken im Rahmen des Förderverfahrens an die Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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4.2. Umbau ehem. Kindergarten Hühnergäßchen zum Jugendtreff: Planungsauftrag Technische Ausrüstung Leistungsphasen 1 - 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 19.10.2020 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Planungsauftrag (Leistungsphasen 1 - 9) für oben genannte Maßnahme wird an das Ing.-Büro Sell in Höhe von 22.558,14 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.3. Umbau ehem. Kindergarten Hühnergäßchen zum Jugendtreff: Planungsauftrag Strom-, Fernmelde- und informationstechnische Anlagen, Gebäudeautomation, Leistungsphasen 1 - 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 19.10.2020 nö vorberatend 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Planungsauftrag (Leistungsphasen 1 - 9) für oben genannte Maßnahme wird an das Ing.-Büro Shtop in Höhe von 8.757,72 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. SATZUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö 5
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5.1. Änderung der Geschäftsordnung des Jugendstadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.10.2020 nö 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale stimmt der Geschäftsordnung des Jugendstadtrates vom 27.10.2020 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö 6
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6.1. Antrag der SPD/Grünen Stadtratsfraktion - Toilettenanlage Förmitzspeicher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.10.2020 nö 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö 6.1
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6.2. Antrag zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 19.10.2020 nö 5.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö 6.2

Beschluss

Beschlussantrag der SPD/Grünen/Stadtratsfraktion:

In den Monaten Mai bis September 2021 werden zwei an der Saaleseite gelegene PKW-Stellplätze im Bereich des Rathaushofes als offizielle Stellplätze für Wohnmobile zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 12

Datenstand vom 14.09.2023 12:34 Uhr