Datum: 15.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle Jean-Paul-Grundschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAULEITPLANUNG
2.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Solarpark Förmitztalsperre)
2.2 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre I"
3 BAUANTRÄGE
3.1 Bauantrag Roßner-Fritz Sabrina und Fritz Patrick: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, sowie Errichtung einer Garage
3.2 Bauantrag: Haas Annkathrin und Constantin: Wohnhausanbau
3.3 Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO: Triller Theresa und Thomas: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
3.4 Bauantrag Hahn: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage und Abstellraum
3.5 Bauantrag: Bec Bianca Madalina: Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit zwei Einheiten
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Feststellung Jahresabschluss 2019 der EMS GmbH & Co. KG
4.2 Feststellung Jahresabschlusses 2019 der UTS GmbH
4.3 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke vom 18.11.2020
4.4 "Interkommunales digitales Entwicklungskonzept" NöFi
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIPS, Auftragsvergabe: Spinde und Umkleiden
5.2 Flüsseradweg A51 bis 57 Förbau-Schwarzenbach - Vergabe der Ingenieurleistungen
6 FEUERWEHRWESEN
6.1 Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren
7 SATZUNGEN
7.1 Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung und Abwassergebührensatzung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
8 VERSCHIEDENES
8.1 Bahn: Elektrifizierung der Strecke Hof - Marktredwitz
8.2 Kreuzung B 289/Industriestraße
8.3 Antrag der CSU Fraktion Schwarzenbach a.d.Saale
8.4 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 12.01.2021 ö 1
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2. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 2
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2.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Solarpark Förmitztalsperre)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, das Verfahren fortzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

Beschluss 2

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 1 BauGB 
und Behandlung der eingegangen Stellungnahmen

Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 12.07.2018 bis 17.08.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage


Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 
und Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 


Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 12.07.2018 bis 17.08.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage


Billigung des Entwurfes


Dem Stadtrat sind die Einwendungen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurde, hat stattgefunden.

Der Stadtrat billigt den Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Flur-Nr. 205 Gemarkung Förbau in der Fassung vom 15.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 1 BauGB 
und Behandlung der eingegangen Stellungnahmen

Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 12.07.2018 bis 17.08.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage


Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 
und Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 


Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 12.07.2018 bis 17.08.2018 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage


Billigung des Entwurfes


Dem Stadtrat sind die Einwendungen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurde, hat stattgefunden.

Der Stadtrat billigt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Förmitztalsperre I“ in der Fassung vom 15.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag Roßner-Fritz Sabrina und Fritz Patrick: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, sowie Errichtung einer Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 07.12.2020 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Roßner-Fritz Sabrina und Fitz Patrick

zum

Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, sowie Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück  Arnikaweg  19, Flur-Nr.  634/19 der Gemarkung Schwarzenbach im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Kornbergblick wird zugestimmt.


Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kornbergblick“ hinsichtlich der Wandhöhe wird Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.2. Bauantrag: Haas Annkathrin und Constantin: Wohnhausanbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 07.12.2020 nö vorberatend 1.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Haas Annkathrin und Constantin

zum

Wohnhausanbau auf dem Grundstück  Pilgramsreuther Str.  13, Flur-Nr.  420/4 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.3. Genehmigungsfreistellung nach Art. 58 BayBO: Triller Theresa und Thomas: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 3.3
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3.4. Bauantrag Hahn: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage und Abstellraum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 16.11.2020 ö vorberatend 1.1
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 07.12.2020 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 3.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Hahn Andreas

zum

Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage und Abstellraum auf dem Grundstück  Föhrenweg  3, Flur-Nr.  527/1 der Gemarkung Martinlamitz wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.5. Bauantrag: Bec Bianca Madalina: Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit zwei Einheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 3.5

Beschluss

Dem Bauantrag
Bec Bianca Madalina

zum

Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit zwei Einheiten auf dem Grundstück  Bergstr.  19, Flur-Nr.  1083/5 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 4
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4.1. Feststellung Jahresabschluss 2019 der EMS GmbH & Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 17.11.2020 nö 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung für den Jahresabschluss und das Jahresergebnis 2019 wie folgt abzustimmen: 
Beschluss 1:

„Der von der EMS GmbH & Co. KG erstellte und von der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, geprüfte Jahresabschluss 2019 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen.

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 auf 8.304.676,18 €.
Der Jahresgewinn 2019 auf 1.018.258,00 €.
Die Ergebnisverwendung 2019:
Abführung an die Stadtwerke Münchberg 667.700,20 €.
Abführung an die Stadtwerke Schwarzenbach/Saale 350.557,80 €.

Wegen der vollständigen Gewinnabführung beläuft sich der Bilanzgewinn im Jahresabschluss 2019 auf null.

Beschluss 2:

Den Aufsichtsratsmitgliedern wird Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4.2. Feststellung Jahresabschlusses 2019 der UTS GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 17.11.2020 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Stadtrat empfiehlt dem 1. Bürgermeister folgende Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der UTS GmbH für das Jahr 2019:

1. Beschlussvorschlag:
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 der UTS Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH in
der, durch Herrn Wirtschaftsprüfer Hans R. Schöffel, der Gesellschafterversammlung
vorgelegten geprüften Form 

mit einer Bilanzsumme von        EUR         6.722.813,73
Rücklagen von         EUR         422.500,00
einem Jahresüberschuss von         EUR        88.111,95
und einem Eigenkapital von         EUR         218.413,13

wird festgestellt.

       Der Jahresüberschuss 2019 wird mit dem Verlustvortrag von 317.198,82 € verrechnet und der verbleibende Verlust von 229.086,87 € auf neue Rechnung vorgetragen.

2. Beschlussvorschlag:

       Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Geschäftsjahr 2019 Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4.3. Prüfungsbericht Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke vom 18.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.12.2020 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 4.3
Werkausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Werkausschusses 14.12.2020 nö 3

Beschluss

In der Zeit vom 26.10.2020 bis 12.11.2020 wurde die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke durch den Rechnungsprüfungsausschuss durchgeführt. Die Niederschrift über das Ergebnis dieser Prüfung vom 18.11.2020 macht sich der Stadtrat zu Eigen und erklärt sie als Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4.4. "Interkommunales digitales Entwicklungskonzept" NöFi

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.12.2020 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 4.4

Beschluss

Die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale nimmt im Rahmen des interkommunalen Verbundes „Nördliches Fichtelgebirge“ am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions – Kommunale Digitalisierungsstrategien des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr teil. Als federführende Kommune fungiert die Stadt Marktleuthen. Diese beantragt die Förderung stellvertretend für neun Kommunen und plant die voraussichtlichen Kosten in Höhe von bis zu 200.000 € sowie die staatlichen Fördermittel von bis zu 120.000 € im Haushalt ein. Der Eigenanteil wird zur Hälfte in gleichen Teilen auf die neun Kommunen verteilt und zur anderen Hälfte anteilig nach der Einwohnerzahl. Die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, diese Eigenbeteiligung zu leisten und die Haushaltsmittel einzuplanen. 
***

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 5
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5.1. Sanierung der Schwimmhalle im Zuge des KIPS, Auftragsvergabe: Spinde und Umkleiden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 5.1

Beschluss

Die Verwaltung wird ermächtig, den Auftrag für die Kabinen und Spinde zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5.2. Flüsseradweg A51 bis 57 Förbau-Schwarzenbach - Vergabe der Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 07.12.2020 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach beschließt, das Ingenieurbüro Albrecht, Kulmbacher Str. 47 in 95233 Helmbrechts mit der Planung der Abschnitte 51,52,54 und 57 des Flüsseradweges zwischen Förbau und Schwarzenbach a.d.Saale gem. Angebot vom 03.11.2020 mit der Bruttosumme von 39.587,80 Euro inkl. 19 % MWSt zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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6. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 6
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6.1. Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.12.2020 nö vorberatend 1.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale mit der dazugehörenden Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. SATZUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 7
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7.1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung und Abwassergebührensatzung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 7.1

Beschluss

1. Bevorratungsbeschluss des Stadtrates der
Stadt Schwarzenbach a.d.Saale zur Wasserversorgung

Der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale wird im 1.Halbjahr 2021 (spätestens bis 30.06.2021) die Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-WAS) für die öffentliche Wasserversorgung ändern. Mit der Änderung wird die Wassergebühr rückwirkend zum 01.01.2021 neu festgesetzt.

2.Bevorratungsbeschluss des Stadtrates der
Stadt Schwarzenbach a.d.Saale zur Abwasserversorgung

Der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale wird im 1.Halbjahr 2021 (spätestens bis 30.06.2021) die Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) für die öffentliche Abwasserversorgung ändern. Mit der Änderung wird die Abwassergebühr rückwirkend zum 01.01.2021 neu festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 8
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8.1. Bahn: Elektrifizierung der Strecke Hof - Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 07.12.2020 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 8.1
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8.2. Kreuzung B 289/Industriestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 19.10.2020 nö 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.10.2020 nö 9.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 8.2
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 01.03.2021 nö 5.4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale spricht sich für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung B 289/Industriestraße in Schwarzenbach a.d.Saale aus. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gespräche und Verhandlungen in diesem Sinne mit dem Staatlichen Bauamt Bayreuth fortzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8.3. Antrag der CSU Fraktion Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 8.3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, die Förderbeträge für die Vereine mit eigener Sportanlage im Haushaltsjahr 2020 zu verdoppeln und die Erhöhung in die Haushaltsberatungen 2021 mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8.4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 8.4
Datenstand vom 14.09.2023 12:21 Uhr