Datum: 30.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle Jean-Paul-Grundschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 FINANZANGELEGENHEITEN
2.1 Finanzangelegenheiten; Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale 2021
2.2 Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale für die Haushaltsjahre 2020 - 2024
2.3 Stadtwerke - Wirtschaftsplan 2021
3 BAULEITPLANUNG
3.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Solarpark Förmitztalsperre)
3.2 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre I"
3.3 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Satzung über die Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre I)
4 SATZUNGEN
4.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Strombeschaffung ab dem 01.01.2023 bis 31.12.2025 (Bündelausschreibung)
6 VERSCHIEDENES
6.1 Städtische Feste 2021

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö 1
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 06.04.2021 ö 1
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 26.04.2021 ö 1
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 17.05.2021 ö 1
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 21.06.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 1
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.07.2021 nö 1
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2. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö 2
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2.1. Finanzangelegenheiten; Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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2.2. Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale für die Haushaltsjahre 2020 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Für die Haushaltsjahre 2020 – 2024 werden

  • der diesem Beschluss beiliegende Finanzplan und

  • das diesem Beschluss beiliegende Investitionsprogramm

beschlossen.


Der Finanzplan und das Investitionsprogramm werden zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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2.3. Stadtwerke - Wirtschaftsplan 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der von der Werkleitung vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2021 wird wie folgt genehmigt (siehe Anlage):

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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3. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö 3
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3.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Solarpark Förmitztalsperre)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale stellt hiermit die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes in Plan- und Textform incl. Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 30.03.2021 fest. (Feststellungsbeschluss)

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Genehmigung zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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3.2. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 2 BauGB 
und Behandlung der eingegangen Stellungnahmen
Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 22.02.2021 bis 23.03.2021 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:
Siehe Anlage

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 
und Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 24.02.2021 bis 26.03.2021 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:
Siehe Anlage

Billigungsbeschluss: 
Dem Stadtrat sind die Einwendungen des Verfahrens nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurde, hat stattgefunden.
Der Stadtrat billigt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Förmitztalsperre I“ in der Fassung vom 30.03.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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3.3. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Satzung über die Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Förmitztalsperre I)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 3.3

Beschluss

Vom Planungsbüro IVS bzw. Ingenieurbüro Weber wurde der Entwurf über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Förmitztalsperre“ einschließlich Begründung gefertigt. Der Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB erfolgt am 24.04.2018. Im Rahmen der Durchführung des vorgeschriebenen Verfahrens wurde der Plan mit Beschluss vom 30.03.2021 gebilligt.


Unter Zugrundelegung der vorgenannten Planung wird hiermit die Bebauungsplanaufstellung festgestellt und folgende Satzung beschlossen.


Aufgrund von § 2 Abs. 1 und § 10 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728) geändert worden ist"; der Bayerische Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-B), die zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2020 (GVBl. S. 663) geändert worden ist, erlässt der Stadtrat folgende Satzung.
Satzung
§ 1
Die Aufstellung des Bebauungsplanes, nach der Planung des Planungsbüros IVS bzw. Ingenieurbüro Weber, in der Fassung  vom 30.03.2021 einschließlich Begründung, mit allen darin enthaltenen Zeichnungen, Farben, Schrift und Text enthaltenen Festsetzungen wir hiermit als Satzung beschlossen.

§ 2
Der vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Förmitztalsperre I“ tritt mit der Bekanntmachung des Beschlusses über den Bebauungsplan in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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4. SATZUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö 4
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4.1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.03.2021 nö vorberatend 3.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 4.1

Beschluss 1

Mit dem Erlass der beigefügten Satzung besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 10

Beschluss 2

Mit dem Erlass der geänderten Satzung (§ 3 a in Ziff. 1.a wird der Betrag „3,-- € durch den Betrag „3,50 €“ ersetzt) besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 5
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5.1. Strombeschaffung ab dem 01.01.2023 bis 31.12.2025 (Bündelausschreibung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.03.2021 nö vorberatend 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss 1

1. Es soll im Rahmen der Bündelausschreibung 2023 bis 2025 

  • „100 % Ökostrom mit Neuanlagenquote“

beschafft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 18

Beschluss 2

1. Es soll im Rahmen der Bündelausschreibung 2023 bis 2025 

  • „100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote“

beschafft werden.

2. Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu aktualisieren bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 9

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö 6
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6.1. Städtische Feste 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.03.2021 nö 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.03.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die städtischen Veranstaltungen Italienischer Abend und Wiesenfest für das Jahr 2021 abzusagen. Die Rama-Dama-Aktion, der Frühjahrsmarkt, die Malerausstellung, das Open-Air-Konzert der Hofer Symphoniker und der Kinosommer sollen durchgeführt werden, sofern die rechtlichen Gegebenheiten dies zulassen. Über die Durchführbarkeit der Herbst-Kärwa, der Glühweinparty und des Adventsmarktes wird der Stadtrat zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.09.2023 12:06 Uhr