Datum: 30.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Jean-Paul-Grundschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Hagemann Steffi und Axel: Neubau eines Einfamilienhauses
3 BAUANGELEGENHEITEN
3.1 Elektrifizierung Strecke 5050 Hof-Marktredwitz, Planungsvereinbarungen
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Finanzangelegenheiten; Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2020
4.2 Beschluss Budget zum Kommunalen Förderprogramm "Innenstädte beleben"
4.3 Antrag "Rutsche für das Hallenbad"
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Neueindeckung ehem. Computerraum der GSMS
6 VERSCHIEDENES
6.1 Vollzug der StVO: Gesamtverkehrsschau vom 19.10.2020 und 03.11.2021
6.2 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung von Straßen und Wegen: Nicht ausgebaute Feld- und Waldwege HG 97 und HG 96 in Götzmannsgrün
6.3 Abhaltung von Sitzungen während der Corona-Pandemie
6.4 Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Hagemann Steffi und Axel: Neubau eines Einfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 22.11.2021 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Hagemann Steffi und Axel

zum

Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück  Schützenstr.  6, Flur-Nr.  477/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. BAUANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 3
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3.1. Elektrifizierung Strecke 5050 Hof-Marktredwitz, Planungsvereinbarungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 22.11.2021 nö vorberatend 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale stimmt den in den Anlagen beigefügten Planungsvereinbarungen mit folgenden Ergänzungen zu:
  • Der Übersteigschutz an der SÜ Martinlamitzer Straße soll möglichst transparent ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 4
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4.1. Finanzangelegenheiten; Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Niederschrift über das Ergebnis dieser Prüfung vom 12.11.2021 macht sich der Stadtrat zu Eigen und erklärt sie als Bestandteil dieses Beschlusses.
Die Jahresrechnung 2020 wird mit den aus der Anlage ersichtlichen Abschlusszahlen festge-stellt.

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke durch den Rechnungsprüfungsaus-schuss erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.2. Beschluss Budget zum Kommunalen Förderprogramm "Innenstädte beleben"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 nö 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 4.2

Beschluss

Mit dem zu gewährenden Zuschuss i.H.v. 75.000 Euro (=30% der anrechenbaren Kosten) im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms „Innenstädte beleben“ gestellten Zuwendungsantrag - Jahresbudget 2022 - bei der Regierung von Oberfranken besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.3. Antrag "Rutsche für das Hallenbad"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 nö vorberatend 1.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 4.3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Bäderbetrieb die Möglichkeit der Installation einer Rutsche zu prüfen und Angebote hierfür einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5
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5.1. Neueindeckung ehem. Computerraum der GSMS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Auftrag zur Ausführung Dachdeckerarbeiten über den Computerräumen der Geschwister-Scholl-Mittelschule wird an die Fa. BS-Bedachungen mit einer Summe i.H.v. 26.145,85 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 6
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6.1. Vollzug der StVO: Gesamtverkehrsschau vom 19.10.2020 und 03.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 22.11.2021 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von den Maßnahmen Kenntnis und stimmt den Vorschlägen der Niederschrift zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung von Straßen und Wegen: Nicht ausgebaute Feld- und Waldwege HG 97 und HG 96 in Götzmannsgrün

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 22.11.2021 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt, die öffentlichen Feld- und Waldwege HG 96 und HG 97 in Götzmannsgrün gemäß Art. 8 Abs. 1 BayStrWG einzuziehen, da die Wege die Verkehrsbedeutung verloren haben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.3. Abhaltung von Sitzungen während der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 nö 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 6.3

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt, dass die Stadtratsmitglieder auf Grundlage des Art. 47 a GO an den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse mit Ausnahme des Rechnungsprüfungsausschusses, mittels Ton-Bild-Übertragung in sogenannten Hybridsitzungen teilnehmen können. Der Vorsitzende entscheidet mit der Einladung, ob eine Sitzung als reine Präsenzsitzung oder Hybridsitzung abgehalten wird.
2. An den Hybridsitzungen dürfen maximal die Hälfte der Fraktionsmitglieder in Präsenz teilnehmen, d.h. max. 5 von der CSU-Fraktion, 3 von SPD, 1 von Grüne, 1 von ÜWG/FW.
3. Voraussetzung für die virtuelle Teilnahme an den Sitzungen ist die Unterzeichnung der „Belehrung über die Teilnahme an Hybridsitzungen“.
4. Die Sitzungsteilnahme mittels Ton-Bild-Übertragung wird ausdrücklich nicht vom         Vorliegen weiterer Voraussetzungen abhängig gemacht.
5. Der Verantwortungsbereich der Stadt beschränkt sich auf die Bereitstellung der Plattform zur audiovisuellen Zuschaltung.
6. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung sowie hinzugezogenen Fachleuten, Gutachtern usw. wird nach denselben Maßstäben die audiovisuelle Teilnahme an öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse ermöglicht.
7. Diese Regelung entfällt bei Wegfall des Art. 47a GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.4. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 6.4
Datenstand vom 05.09.2023 12:15 Uhr