Datum: 21.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 BAUANGELEGENHEITEN
2.1 Elektrifizierung Strecke 5050 Hof-Marktredwitz, Planungsvereinbarung Sandlerbrücke
3 BAUANTRÄGE
3.1 Bauantrag: Lochner Friedrich: Nutzungsänderung einer Maschinenhalle zum Pferdestall
3.2 Bauantrag: Holter Sebastian Marc: Sicherungsmaßnahmen und Generalsanierung, Rückbau der maroden Holz-, Deckenkonstruktionen sowie Aufbau einer Dachgaube und Einbau von drei Wohneinheiten
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Feststellung des Jahresabschlusses der EMS GmbH u. Co. KG
4.2 Feststellung Jahresabschluss 2020 der UTS GmbH
4.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 - Stadtwerke
5 FEUERWEHRWESEN
5.1 Feuerwehrwesen, Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren im Jahr 2021
6 AUFTRAGSVERGABEN
6.1 Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Baumeisterarbeiten
6.2 Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Zimmererarbeiten
6.3 Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Dachdecker- und Klemperarbeiten
6.4 Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Neubau einer Remise und Neugestaltung der Freiflächen
6.5 Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Schreinerarbeiten
6.6 Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Maler- und Putzarbeiten
7 SATZUNGEN
7.1 Änderung der Geschäftsordnung, Hybridsitzungen
7.2 Anpassung der Wasserabgabesatzung (WAS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
8 VERSCHIEDENES

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö 1
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2. BAUANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 2
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2.1. Elektrifizierung Strecke 5050 Hof-Marktredwitz, Planungsvereinbarung Sandlerbrücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 nö vorberatend 2.2
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beauftragt die Verwaltung mit der DB Netz AG die oben dargestellte Planungsvereinbarung zur Brücke SÜ Sandler Bahn km 81,661 der Strecke 5050 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag: Lochner Friedrich: Nutzungsänderung einer Maschinenhalle zum Pferdestall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Lochner Friedrich

zur

Nutzungsänderung einer Maschinenhalle zum Pferdestall auf dem Grundstück  Finkenflugweg  24, Flur-Nr.  112/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.2. Bauantrag: Holter Sebastian Marc: Sicherungsmaßnahmen und Generalsanierung, Rückbau der maroden Holz-, Deckenkonstruktionen sowie Aufbau einer Dachgaube und Einbau von drei Wohneinheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Holter Sebastian Marc

für

Sicherungsmaßnahmen und Generalsanierung, Rückbau der maroden Holz-, Deckenkonstruktionen sowie Aufbau einer Dachgaube und Einbau von drei Wohneinheiten auf dem Grundstück  Am Wallgarten  14, Flur-Nr.  382/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 4
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4.1. Feststellung des Jahresabschlusses der EMS GmbH u. Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 nö vorberatend 2.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung für den Jahresabschluss und das Jahresergebnis 2020 wie folgt abzustimmen: 

Der von der EMS GmbH & Co. KG erstellte und von der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, geprüfte Jahresabschluss 2020 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen.

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

Die Bilanzsumme zum 31.12.2020 auf 7.575.872,67 €.
Der Jahresgewinn 2020 auf 1.086.037,00 €.
Die Ergebnisverwendung 2020:
Abführung an die Stadtwerke Münchberg 772.926,00 €.
Abführung an die Stadtwerke Schwarzenbach/Saale 313.111,00 €.

Wegen der vollständigen Gewinnabführung beläuft sich der Bilanzgewinn im Jahresabschluss 2020 auf null.

Den Aufsichtsratsmitgliedern wird Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.2. Feststellung Jahresabschluss 2020 der UTS GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 4.2

Beschluss

Der Stadtrat empfiehlt dem 1. Bürgermeister folgende Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der UTS GmbH für das Jahr 2020:
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 der UTS Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH in der, durch Herrn Wirtschaftsprüfer Hans R. Schöffel, der Gesellschafterversammlung vorgelegten geprüften Form 

mit einer Bilanzsumme von                        EUR         6.575.629,03
Rücklagen von                                 EUR         422.500,00
einem Jahresüberschuss von                 EUR        211.626,30
und einem Eigenkapital von                 EUR         430.039,43

wird festgestellt.

Der Jahresüberschuss 2020 wird mit dem Verlustvortrag von 229.086,87 € verrechnet und der verbleibende Verlust von 17.460,57 auf neue Rechnung vorgetragen. 

Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung erteilt.

4.        Zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2021 wird die

HKMS Treuhand GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Marienstraße 16
08527 Plauen

bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 - Stadtwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 4.3

Beschluss

In der Zeit vom 25.11.2021 bis 08.12.2021 wurde die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke durch den Rechnungsprüfungsausschuss durchgeführt. Die Niederschrift über das Ergebnis dieser Prüfung vom 08.12.2021 macht sich der Stadtrat zu eigen und erklärt sie als Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 5
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5.1. Feuerwehrwesen, Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren im Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 5.1
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 nö 1.2

Beschluss

Die Stadtrat beschließt für das Jahr 2021, den Freiwilligen Feuerwehren im Bereich der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale folgende Zuwendungen zu gewähren:

FF Albertsreuth-Götzmannsgrün
700,24 €
FF Fletschenreuth
204,03 €
FF Förbau
316,72 €
FF Förmitz
338,32 €
FF Hallerstein
666,56 €
FF Martinlamitz
197,11 €
FF Quellenreuth
131,41 €
FF Schwarzenbach a.d.Saale
2823,18 €
FF Seulbitz
94,23 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 6
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6.1. Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Auftrag für die Baumeisterarbeiten wird an das Baugeschäft Rainer Weiß in Höhe von 24.012,06 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Zimmererarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Auftrag für die Zimmererarbeiten wird an die Zimmerei Thomas Reihl in Höhe von 5.533,50 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.3. Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Dachdecker- und Klemperarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 2.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Auftrag für die Dachdecker- und Klempnerarbeiten wird an die Dachdeckerei Strößenreuther GmbH & Co. KG in Höhe von 34.786,91 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.4. Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Neubau einer Remise und Neugestaltung der Freiflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 2.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 6.4

Beschluss

Der Auftrag für den Neubau der Remise und die Neugestaltung der Freiflächen wird an die Firma Günter Reinel in Höhe von 125.084,47 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.5. Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Schreinerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 2.6
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 6.5

Beschluss

Der Auftrag für die Schreinerarbeiten wird an die Schreinerei Stöhr in Höhe von 11.886,79 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.6. Erhalt der ehem. Specksteinmühle (Stegmühle), Lorenz-Summa-Str. 2, Arbeitsvergabe: Maler- und Putzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 13.12.2021 nö vorberatend 2.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 6.6

Beschluss

Der Auftrag für die Maler- und Putzarbeiten wird an die Malerwerkstätte Gross in Höhe von 19.051,72 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. SATZUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 7
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7.1. Änderung der Geschäftsordnung, Hybridsitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende Änderung der Geschäftsordnung:
§ 19 a
(1) Stadtratsmitglieder und Ortssprecher können an Sitzungen des Stadtrates und seiner vorberatenden und beschließenden Ausschüsse mittels Ton-Bild-Übertragung teilnehmen (Art. 47a GO). Dies gilt nicht für den Rechnungsprüfungsausschuss; hierauf wird gegebenenfalls in der Ladung gesondert hingewiesen. Voraussetzung für die virtuelle Teilnahme an den Sitzungen ist die Unterzeichnung der Belehrung über die Teilnahme an Hybridsitzungen. Der Vorsitzende entscheidet mit der Einladung, ob eine Sitzung als reine Präsenzsitzung oder Hybridsitzung abgehalten wird.
(2) Stadtratsmitglieder, die mittels Ton-Bild-Übertragung an der Sitzung teilnehmen wollen, müssen dies dem ersten Bürgermeister oder der ersten Bürgermeisterin nach Zugang der Ladung spätestens bis 4 Stunden vor Sitzungsbeginn schriftlich oder elektronisch mitteilen.  Die Höchstzahl der zuschaltbaren Teilnehmer ist auf 17 begrenzt. Die Mindestteilnehmerzahl  von Stadtratsmitgliedern soll drei  zuzüglich des Vorsitzenden betragen. Empfohlen wird dabei, dass jede Fraktion mit einem Vertreter  in Präsenz teilnimmt. Möchten mehr Gemeinderatsmitglieder nach Absatz 1 mittels Ton-Bild-Übertragung teilnehmen als zugelassen, erfolgt die Zulassung nach der Reihenfolge der Anmeldungen. 
(3) Wird das Gremium zum zweiten Mal zur Verhandlung über denselben Gegenstand zusammengerufen, findet die Sitzung ohne Ausnahme als Präsenzsitzung statt.
(4) Der Verantwortungsbereich der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschränkt sich auf die Bereitstellung der Plattform zur audiovisuellen Zuschaltung. Ist entweder mindestens ein Stadtratsmitglied zugeschaltet oder bestätigt ein Test, dass eine Zuschaltmöglichkeit besteht, wird vermutet, dass der Grund für eine Nichtzuschaltung eines Gemeinderatsmitglieds nicht im Verantwortungsbereich der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale liegt (Art. 47a Abs. 4 Satz 5 GO). 
(5) Eine Bildunterbrechung durch zugeschaltete Stadtratsmitglieder ist auch bei vorübergehendem Verlassen des Platzes untersagt (Art. 47a Abs. 3 Satz 1 GO). 
(6) Bei den zugeschalteten Stadtratsmitgliedern erfolgt die Abstimmung mündlich nach namentlichem Aufruf durch den Vorsitzenden oder die Vorsitzende. Eine Teilnahme an Wahlen ist nicht möglich (Art. 47a Abs. 1 Satz 6 GO).
(7) Bei Zuschaltung mittels Ton-Bild-Übertragung zu einer nichtöffentlichen Sitzung haben die zugeschalteten Gemeinderatsmitglieder dafür Sorge zu tragen, dass die Übertragung in ihrem Verantwortungsbereich nur von ihnen wahrgenommen wird (Art. 47a Abs. 5 GO). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7.2. Anpassung der Wasserabgabesatzung (WAS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Werkausschusses 02.12.2021 nö 5
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 nö 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 7.2

Beschluss

Teil I:
Auf Grund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Art. 24 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale folgende Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung-WAS-)

§ 1 Änderung von § 1 Abs. 1

§ 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung:

„Die Stadt Schwarzenbach a. d. Saale betreibt durch die Stadtwerke eine öffentliche Einrichtung zur Wasserversorgung für das Gemeindegebiet der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale sowie die Ortsteile Mittelschieda und Unterschieda der Stadt Kirchenlamitz.“

§ 2 Inkrafttreten

Die Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 



Teil II:


Auf Grund von Art. 2Abs. 2 Abs. 1 und Art. 5,8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale folgende

Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

§ 1 Änderung von § 1

§ 1 der Satzung erhält folgende Fassung

 
„Die Stadtwerke Schwarzenbach a. d. Saale erheben zur Deckung ihres Aufwandes für die Herstellung der Wasserversorgungseinrichtung für das Gemeindegebiet der Stadt Schwar-zenbach a. d. Saale sowie die Ortsteile Mittelschieda und Unterschieda der Stadt Kirchenlamitz einen Beitrag. Herstellungsbeiträge für besagte, bestehende Anwesen sollen jedoch nicht erhoben werden.“
§ 2 Inkrafttreten

Die Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 8
Datenstand vom 14.09.2023 11:38 Uhr