Datum: 29.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:22 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 Niederlegung des Stadtratsmandates von Frau Nanne Wienands
3 Vereidigung von Herrn Marco Müller als Mitglied des Stadtrates
4 Neubesetzung der Ausschüsse
5 FINANZANGELEGENHEITEN
5.1 Finanzangelegenheiten; Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale 2022
5.2 Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2021 - 2025
5.3 Stadtwerke - Wirtschaftsplan 2022
5.4 Finanzangelegenheiten; Bildung von Haushaltsresten im Rechnungsjahr 2021
6 BAULEITPLANUNG
6.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebauungsplanes Hallerstein I (Schiedastraße)
7 BAUANTRÄGE
7.1 Bauantrag: Lallemand-DHW GmbH: Erneuerung des Schwefelsäurelagertanks
7.2 Bauantrag: Lallemand-DHW GmbH: Aufstellung von einem Soleerzeuger
7.3 Bauantrag: Prust Oswald und Martina: Umbau der bestehenden Terrasse zu einem Wintergarten
7.4 Bauantrag: Heck Igor und Swetlana: Neubau eines Einfamilienhauses
7.5 Bauantrag: Rauh Fabian und Stützinger Alena: Errichtung von Garagen
7.6 Bauantrag: Hoffmann Thomas: TEKTUR - Neubau einer Lagerhalle für Pellets
7.7 Bauantrag: Beck Sigrid und Reinhard: Anbau an das bestehende Wohnhaus und Anbau einer Garage
7.8 Bauantrag: Schödel Julia: Neubau eines Tinyhauses mit Doppelgarage
7.9 Bauantrag: Küfner Fabian: Errichtung von Dachgauben und Anbau von Balkonen an das bestehende Wohnhaus
8 BAUANGELEGENHEITEN
8.1 Stellungnahme an Eisenbahn-Bundesamt
9 AUFTRAGSVERGABEN
9.1 Auftragsvergabe: Beratungs- und Planungsleistungen zur Umsetzung der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland"
10 VERSCHIEDENES
10.1 Kreisverkehr/Ampelanlage B 289

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö 1
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2. Niederlegung des Stadtratsmandates von Frau Nanne Wienands

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 4.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale stellt die Niederlegung des Amtes der Stadträtin, Frau Nanne Wienands, fest. Verbunden damit sind auch die Niederlegung als Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen des Stadtrates und der Ämter, in die Frau Wienands vom Stadtrat gewählt bzw. berufen wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Vereidigung von Herrn Marco Müller als Mitglied des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 3
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4. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Ausschüsse auf Grund des Ausscheidens von Frau Nanne Wienands wie folgt zu besetzen:

Herr Marco Müller wird stellv. Mitglied im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses (bisher Frau Wienands)

Herr Marco Müller wird Mitglied im Gesundheits-, Wohn- und Seniorenausschuss (bisher Frau Nanne Wienands)

Her Maximilian Brünnig wird Stellvertreter von Herrn Marcel Meister im Ausschuss für Gesundheit, Wohnen und Senioren.

Außerdem wird Herr Marco Müller Ausschussmitglied im Abwasserverband und stellv. Mitglied im Stiftungsrat der Jugendstiftung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 5
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5.1. Finanzangelegenheiten; Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.2. Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2021 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 5.2

Beschluss

Für die Haushaltsjahre 2021 – 2025 werden

•        der diesem Beschluss beiliegende Finanzplan und
•        das diesem Beschluss beiliegende Investitionsprogramm

beschlossen.

Der Finanzplan und das Investitionsprogramm werden zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.3. Stadtwerke - Wirtschaftsplan 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der von der Werkleitung vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.4. Finanzangelegenheiten; Bildung von Haushaltsresten im Rechnungsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 7.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 5.4

Beschluss

Die in der Anlage angeführten Haushaltsreste i. H. v. 975.688,05 € in Einnahmen und 4.867.211,43 € in Ausgaben werden im Haushaltsjahr 2021 gebildet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö 6
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6.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebauungsplanes Hallerstein I (Schiedastraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 6.1

Beschluss

Aufhebungsbeschluss:

Der Bebauungsplan „Hallerstein I“ wird aufgehoben.

Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren nach dem BauGB durchzuführen.


Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

Aufgrund des § 3 Abs. 1 BauGB sind die Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen. Die Beteiligung soll durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.


Außerdem sollen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, sowie die Nachbargemeinden bei der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.


Billigungsbeschluss:

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale billigt den Vorentwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Hallerstein I“ in der Fassung vom 29.03.2022

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7
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7.1. Bauantrag: Lallemand-DHW GmbH: Erneuerung des Schwefelsäurelagertanks

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Lallemand-DHW GmbH

zur

Erneuerung des Schwefelsäurelagertanks auf dem Grundstück  Färberstr.  22, Flur-Nr.  314/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7.2. Bauantrag: Lallemand-DHW GmbH: Aufstellung von einem Soleerzeuger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Lallemand-DHW GmbH

zur

Aufstellung von einem Soleerzeuger auf dem Grundstück  Färberstr.  22, Flur-Nr.  314/0 der Gemarkung Schwarzenbach im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Färberstraße“ wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7.3. Bauantrag: Prust Oswald und Martina: Umbau der bestehenden Terrasse zu einem Wintergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 2.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 3.3
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7.4. Bauantrag: Heck Igor und Swetlana: Neubau eines Einfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 2.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Heck Igor und Swetlana

zum

Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück  Holzgartenstr.  7b, Flur-Nr.  515/13 der Gemarkung Schwarzenbach im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Holzgartenstraße“ wird

zugestimmt.


Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Holzgartenstraße“ wird hinsichtlich der Baugrenzen Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7.5. Bauantrag: Rauh Fabian und Stützinger Alena: Errichtung von Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 2.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.5

Beschluss

Dem Bauantrag
Rauh Fabian und Stützinger Alena

zur

Errichtung von Garagen auf dem Grundstück  Stobersreuth  7, Flur-Nr.  22/1 der Gemarkung Stobersreuth wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7.6. Bauantrag: Hoffmann Thomas: TEKTUR - Neubau einer Lagerhalle für Pellets

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 2.6
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.6

Beschluss

Dem Bauantrag (TEKTUR)
Hoffmann Thomas
zum
Neubau einer Lagerhalle für Pellets auf dem Grundstück  Industriestraße  6, Flur-Nr.  760/6 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7.7. Bauantrag: Beck Sigrid und Reinhard: Anbau an das bestehende Wohnhaus und Anbau einer Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 2.7
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.7

Beschluss

Dem Bauantrag
Beck Sigrid und Reinhard

zum

Anbau an das bestehende Wohnhaus und Anbau einer Garage auf dem Grundstück  Birkenweg  7, Flur-Nr.  114/1 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7.8. Bauantrag: Schödel Julia: Neubau eines Tinyhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.8

Beschluss

Dem Bauantrag
Schödel Julia

zum

Neubau eines Tinyhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück  Föhrenweg  5, Flur-Nr.  527/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7.9. Bauantrag: Küfner Fabian: Errichtung von Dachgauben und Anbau von Balkonen an das bestehende Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 7.9

Beschluss

Dem Bauantrag
Küfner Fabian

zur

Errichtung von Dachgauben und Anbau von Balkonen an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück  Hallerstein  75, Flur-Nr.  260/7 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. BAUANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 8
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8.1. Stellungnahme an Eisenbahn-Bundesamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 8.1

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen des Scoping-Verfahrens eine Stellungnahme abzugeben, bei der auch ein weiterer Bau von Lärmschutzwänden einfließen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 9
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9.1. Auftragsvergabe: Beratungs- und Planungsleistungen zur Umsetzung der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 9.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale beschließt, in das Gigabit-Breitbandförderverfahren mit der Markterkundungsphase einzusteigen.

Die Entscheidung über den geförderten Breitbandausbau (Auswahlverfahren, Förderantrag, Vertrag) wird der Stadtrat aufgrund der Ergebnisse der Markterkundungsphase treffen. 

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale beschließt, die Planungs- und Beratungsleistungen gemäß Nummer 3.3 der Richtlinie des Bundes an die Breitbandberatung Bayern GmbH in Auftrag zu geben.

Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, die notwendigen und für die Stadt Schwarzenbach a. d. Saale sinnvollen Leistungen bis zu einer Höhe von insgesamt 50.000,-€ brutto entsprechend zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö 10
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10.1. Kreisverkehr/Ampelanlage B 289

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 22.03.2022 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 10.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale beauftragt die Verwaltung mit dem Staatlichen Bauamt Bayreuth den Umbau der Kreuzung B 289 / Industriestraße mit einer Lichtzeichenanlage abzustimmen und eine entsprechende Kreuzungsvereinbarung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 14

Datenstand vom 14.09.2023 11:30 Uhr