Datum: 27.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 22:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 Vereidigung von Herr Alexander Witt als Stadtratsmitglied
3 Neubesetzung der Ausschüsse
4 Wahl des 3. Bürgermeisters
5 FEUERWEHRWESEN
5.1 Feuerwehrwesen; Dringliche Anordnung - Umrüstung der Sirenen im Bereich der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
6 Präsentation: Bahnausbau Hof-Marktredwitz / Gestaltung Schallschutzanlagen
7 BAULEITPLANUNG
7.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; 4. Änderung des Flächennutzungsplanes
7.2 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebauungsplanes "Oberer Würschum"
7.3 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebauungsplanes "Fasanenweg"
7.4 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebauungsplanes Hallerstein I (Schiedastraße)
8 BAUANTRÄGE
8.1 Bauantrag: Viol Christian; Erweiterung eines Carports an ein Bestandgebäude
8.2 Bauvoranfrage: amm Grundbesitz GmbH: Errichtung eines Hochregallagers
8.3 Bauantrag: Dr. Friedrich Lochner: Anbau eines Stahlbalkons an das bestehende Gebäude
9 FINANZANGELEGENHEITEN
9.1 Hallenbad - Anschaffung einer Wärmepumpe
10 AUFTRAGSVERGABEN
10.1 Auftragsvergabe: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet in Schwarzenbach a.d.Saale
11 VERSCHIEDENES
11.1 Anfrage: Stegmühle - Errichtung eines Wasserkraftwerkes

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö 1
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2. Vereidigung von Herr Alexander Witt als Stadtratsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 7.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 2
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3. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Ausschüsse des Stadtrates und weiterer Gremien wie folgt zu besetzen:

  1. Herr Alexander Witt wird Mitglied im Schul-, Sport- und Kulturausschuss (bisher Bertram Popp)
  2. Herr Bertram Popp wird Aufsichtsrat der EMS
  3. Aufsichtsrat der UTS wird Herr Alexander Witt, Stellvertreter Herr Günter Konopka
  4. Mitglied im gKU Winterling wird Herr Alexander Witt, Stellvertreter Herr Bertram Popp

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.  Wahl des 3. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 4
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5. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 5
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5.1. Feuerwehrwesen; Dringliche Anordnung - Umrüstung der Sirenen im Bereich der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 6.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 5.1
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6. Präsentation: Bahnausbau Hof-Marktredwitz / Gestaltung Schallschutzanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt beschließt hinsichtlich des künftigen Schallschutzes an der Strecke 5050, dass seitens der DB Netze folgender transparente Anteil bei Planung und Bau an den Lärmschutzwänden berücksichtigt werden soll:
1. Soweit es die Lärmschutzwände betrifft, verlaufend an der östlichen Seite von ca. km 80,0 bis km 80,8 sowie der westlichen Seite von ca. km 80,2 bis km 81,7 wird kein transparenter Anteil angefordert.
2. Soweit die künftigen Berechnungen in Verbindung mit dem Lärmgutachten die Errichtung einer Lärmschutzwand im Bereich ca. km 81,5 bis 82 auf der Ostseite ergeben, wird ein transparenter Anteil im Bereich von km 81,50 bis km 81,7 in der Art gefordert, dass eine vollständige Sichtbeziehung zur Sandler-Brücke gewährleistet ist. Ebenfalls wird eine vollständig transparente Ausführung im Bereich der Lärmschutzwand östlich der Trasse im Bereich des Waldbades ca. km 78,5 bis km 78,8 gefordert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 7
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7.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; 4. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 7.1

Beschluss

Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale, beschließt den vom Landratsamt Hof mit Bescheid vom 08.01.2013 genehmigten Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan in div. Teilbereichen zu ändern (4. Änderung).
Die zu ändernden Flächen sind in den Detailkacheln und Berichten in der Anlage ersichtlich.

Billigungsbeschluss:
Der Stadtrat billigt den vom Planungsbüro Frölich und Sporbeck ausgearbeiteten Vorentwurf zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 27.09.2022.

Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden

Aufgrund des § 3 Abs. 1 BauGB sind die Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen. Die Beteiligung soll durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.
Außerdem sollen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, sowie die Nachbargemeinden bei der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7.2. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebauungsplanes "Oberer Würschum"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 7.2

Beschluss

Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 22.10.2020 bis 23.11.2020 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:
Siehe Anlage

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 
und Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 18.08.2022 bis 20.09.2022 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage
Billigung des Entwurfes
Dem Stadtrat sind die Einwendungen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurde, hat stattgefunden.

Der Stadtrat billigt den Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes Oberer Würschum in der Fassung vom 27.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7.3. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebauungsplanes "Fasanenweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 1.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 7.3

Beschluss

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 1 BauGB
und Behandlung der eingegangen Stellungnahmen

Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 22.10.2020 bis 23.11.2020 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:
Siehe Anlage

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 
und Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 18.08.2022 bis 20.09.2022 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage
Billigung des Entwurfes
Dem Stadtrat sind die Einwendungen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurde, hat stattgefunden.

Der Stadtrat billigt den Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes Fasanenweg in der Fassung vom 27.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7.4. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale - Aufhebung des Bebauungsplanes Hallerstein I (Schiedastraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö beschließend 1.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 7.4

Beschluss

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung nach § 3 Abs. 1 BauGB
und Behandlung der eingegangen Stellungnahmen

Die Beteiligung der Bürger fand in der Zeit vom 25.04.2022 bis 27.05.2022 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:
Siehe Anlage

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 
und Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 12.08.2022 bis 16.09.2022 statt. Zu den eingegangenen Stellungnahmen wird nach Vortrag und Beratung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sachlage sowie unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange hierzu wie folgt beschlossen:

Siehe Anlage
Billigung des Entwurfes
Dem Stadtrat sind die Einwendungen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vollständig unterbreitet worden. Eine Abwägung der jeweiligen Belange wie sie in der Anlage zum Beschluss dargestellt wurde, hat stattgefunden.

Der Stadtrat billigt den Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes Hallerstein I (Schiedastraße) in der Fassung vom 27.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 8
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8.1. Bauantrag: Viol Christian; Erweiterung eines Carports an ein Bestandgebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 8.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Viol Christian 

zur

Erweiterung eines Carports an ein Bestandsgebäude auf dem Grundstück Rehauer Straße 16, Flur-Nr. 402 der Gemarkung Schwarzenbach wird
zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8.2. Bauvoranfrage: amm Grundbesitz GmbH: Errichtung eines Hochregallagers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Bauvoranfrage
amm Grundbesitz GmbH

zur

Errichtung eines Hochregallagers auf dem Grundstück  Kantstr.  1, Flur-Nr.  733/52 der Gemarkung Schwarzenbach wird

dem Grunde nach zugestimmt. Südlich des geplanten Vorhabens (noch am selben Grundstück) gilt der rechtskräftige Bebauungsplan „Nördlich des Turnplatzes“. In diesem sind u.a. maximale Schallleistungspegel zum Schutz der angrenzenden Wohnbebauung festgelegt. Diese sind z.B. auch durch zu- bzw. abfahrenden LKW-Verkehr entsprechend zu gewährleisten. Unbelastetes  Niederschlagswasser ist wenn technisch möglich auf dem Grundstück rückzuhalten oder zu versickern. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8.3. Bauantrag: Dr. Friedrich Lochner: Anbau eines Stahlbalkons an das bestehende Gebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 8.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Dr. Lochner Friedrich

zum

Anbau eines Stahlbalkons an das bestehende Gebäude auf dem Grundstück  Marienstr.  9, Flur-Nr.  267/1 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 9
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9.1. Hallenbad - Anschaffung einer Wärmepumpe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö 5.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 9.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beauftragt die Verwaltung eine entsprechende Ausschreibung/Vergabe für den Einbau einer Wärmepumpe im Bereich des Hallenbades zur Beckenwassererwärmung zzgl. der sonstigen weiteren notwendigen baulichen und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen und entsprechende Aufträge zu erteilen, soweit Gesamtauftragssumme von 60.000 Euro nicht überschritten wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 10
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10.1. Auftragsvergabe: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet in Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 7.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 10.1

Beschluss

Der Auftrag zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet und die fachliche Begleitung im Verfahren wird an das Büro IVS GmbH mit 22.491,00€ brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 11
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11.1. Anfrage: Stegmühle - Errichtung eines Wasserkraftwerkes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 20.09.2022 nö vorberatend 7.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 11.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt zur Anfrage des Herrn Herbert Pöhlmann von 07.08.2022 dahingehend Stellung, dass aktuell aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen seitens der Stadt kein Wasserkraftwerk im Bereich der Stegmühle errichtet werden kann. Daher erübrigt sich eine diesbezügliche Planung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.09.2023 11:24 Uhr