Datum: 25.10.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift
2 Machbarkeitsstudie hinsichtlich eines möglichen Fernwärmenetzes in Schwarzenbach a.d.Saale
3 FINANZANGELEGENHEITEN
3.1 Finanzangelegenheiten; Nachtragshaushaltssatzung Nr. 1 für das HJ 2022
4 BAULEITPLANUNG
4.1 Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I“
5 FEUERWEHRWESEN
5.1 Änderung Feuerwehrreferent
6 VERSCHIEDENES
6.1 Energieeinsparungsmaßnahmen
6.2 Bauantrag: Geppert Bastian und Monja: Wohnhaus An- und Umbau und Teilabbruch des bestehenden Gebäude

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1. Genehmigung der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 03.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 31.05.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö 1
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2. Machbarkeitsstudie hinsichtlich eines möglichen Fernwärmenetzes in Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 18.10.2022 nö 1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beauftragt die Verwaltung die Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Fernwärmenetzes mit dem Wärmeträger Abwärme vorzunehmen. Inhalt der Studie soll hierbei u.a. die Erfassung des IST-Zustandes der Wärmeversorgung, der Potenzialanalyse der Wärmeerzeugung, die Erstellung eines Maßnahmenkataloges, die Konzeptionierung und Vorauslegung des Fernwärmenetzes sowie die Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsrechnung sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 3
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3.1. Finanzangelegenheiten; Nachtragshaushaltssatzung Nr. 1 für das HJ 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.10.2022 nö vorberatend 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltssatzung Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 4
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4.1. Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.10.2022 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Aufstellungsbeschluss:


Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. 

Dadurch kann von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden.

Billigungsbeschluss:

Der Stadtrat billigt den vom Planungsbüro IVS gefertigten Entwurf zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I in der Fassung vom 25.10.2022.

Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

Aufgrund des § 3 Abs. 2 BauGB sind die Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen. Die Beteiligung soll durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.

Außerdem sollen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, sowie die Nachbargemeinden bei der Aufstellung von Bauleitplänen beteiligt werden.


Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 5
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5.1. Änderung Feuerwehrreferent

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 5.1
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.10.2022 nö vorberatend 4.4
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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 6
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6.1. Energieeinsparungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.10.2022 nö vorberatend 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 6.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt das Folgende:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote hinsichtlich der Umrüstung von ca. 800 konventionellen Leuchten im Stadtgebiet auf LED-Köpfe einzuholen und die entsprechende Umrüstung zu beauftragen.
2. Weihnachtsbeleuchtung u.a.
Die Weihnachtsbeleuchtung soll 2022/2023 nur im Bereich der Altstadt installiert werden. Außer an den Adventswochenenden und Feiertagen erfolgt die Beleuchtung von 7:00 Uhr bis 08:00 Uhr sowie vom Einschaltbeginn bis 21:00 Uhr.  
Bei dem Adventsmarkt und der Glühweinparty sollen die Stadt und die Teilnehmer energiesparende Maßnahmen ergreifen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.2. Bauantrag: Geppert Bastian und Monja: Wohnhaus An- und Umbau und Teilabbruch des bestehenden Gebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 6.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Geppert Bastian und Monja

zum

Wohnhaus An- und Umbau und Teilabbruch des bestehenden Gebäudes auf dem Grundstück Hallerstein 26, Flur-Nr.  61/0 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.09.2023 11:57 Uhr