Datum: 28.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Beck Reinhard: TEKTUR Anbau an das bestehende Wohnhaus und Anbau einer Garage
2.2 Bauantrag: Hoffmann Thomas: Schließung der offenen Lagerfläche an der bestehenden Verkaufsmarkthalle
2.3 Bauantrag: Richter Fabian: TEKTUR - Neubau Garage mit Einliegerwohnung
2.4 Bauantrag: Hayal Ayperi und Müslüm: Anbau an ein bestehendes Wohnhaus
3 BAUANGELEGENHEITEN
3.1 Projektaufruf zur Verbesserung der Energieeffizienz und der Reduzierung von Treibhausgasemissionen in kommunalen Infrastrukturen
3.2 Stegmühle, wasserrechtliches Verfahren
4 FEUERWEHRWESEN
4.1 Feuerwehrwesen; Beschaffung von TETRA Pagern
5 VERSCHIEDENES
5.1 Bestellung eines Vertreters für den Abwasserverband Saale für die Amtszeit bis zum 30.04.2026
5.2 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffen (2024-2028)
5.3 Aktuelles zur Flüchtlingssituation in Schwarzenbach a.d.Saale

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1. GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Beck Reinhard: TEKTUR Anbau an das bestehende Wohnhaus und Anbau einer Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.03.2023 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag (TEKTUR)

Beck Reinhard

zum

Anbau an das bestehende Wohnhaus und Anbau einer Garage auf dem Grundstück Birkenweg 7, Flur-Nr.  115/0 der Gemarkung Martinlamitz wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Hoffmann Thomas: Schließung der offenen Lagerfläche an der bestehenden Verkaufsmarkthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.03.2023 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Hoffmann Thomas

zur

Schließung der offenen Lagerfläche an der bestehenden Verkaufsmarkthalle auf dem Grundstück Industriestraße 9, Flur-Nr. 765/7 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag: Richter Fabian: TEKTUR - Neubau Garage mit Einliegerwohnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.03.2023 nö vorberatend 1.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Fabian Richter

zur

TEKTUR: Neubau Garage mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Lamitzgrund 1, Flur-Nr.  239/0 der Gemarkung Quellenreuth wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag: Hayal Ayperi und Müslüm: Anbau an ein bestehendes Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 2.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Hayal Ayperi und Müslüm

zum

Anbau an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Jahnstr. 27, Flur-Nr.  668/17 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. BAUANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 3
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3.1. Projektaufruf zur Verbesserung der Energieeffizienz und der Reduzierung von Treibhausgasemissionen in kommunalen Infrastrukturen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 24.01.2023 nö vorberatend 6.1
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 14.02.2023 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 31.01.2023 nö beschließend 9.2
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.03.2023 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat spricht sich für die Fortführung der Bewerbung im Projektaufruf zur Sanierung von Industriestandorten und kontaminierten Standorten des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit dem Projektvorschlag „Sanierung des kontaminierten Betriebsgeländes der ehem. Fabrik Kronester“ aus. Eine überwiegende Renaturierung des Geländes ist dabei als Ziel der Maßnahme anzustreben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. Stegmühle, wasserrechtliches Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö 3.2
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4. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö 4
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4.1. Feuerwehrwesen; Beschaffung von TETRA Pagern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.03.2023 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Beschaffung von 126 TETRA Pagern zum Preis von 74.820,06 €. zzgl. noch anfallender Kosten für Sicherheitskarten des Landeskriminalamtes und ggf. anfallender Programmierungskosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö 5
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5.1. Bestellung eines Vertreters für den Abwasserverband Saale für die Amtszeit bis zum 30.04.2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.02.2023 nö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt bestimmt als Vertreter für den 1. Bürgermeister in der Vorstandschaft des Abwasserverbandes Saale, Herrn 2. Bürgermeister Michael Haas.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5.2. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffen (2024-2028)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.03.2023 nö vorberatend 4.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die von der Verwaltung erstellte, als Anlage beigefügte, Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5.3. Aktuelles zur Flüchtlingssituation in Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 21.03.2023 nö 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 28.03.2023 ö 5.3
Datenstand vom 05.09.2023 11:48 Uhr