Datum: 25.04.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:36 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Pfaff Simone und Sandro: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
2.2 Bauantrag: Dengler Anne und Christoph: Wohnhausumbau und Anbau eines Balkons
2.3 Bauantrag: Müller Simone und Marco: Umbau Dach eines bestehenden Gebäudes
2.4 Bauantrag: Stiftung Marienberg: Teilnutzungsänderung 2. Obergeschoss von Büroräumen zu zwei Wohnungen
3 BAUANGELEGENHEITEN
3.1 Genehmigung eines Mountain-Bike Parks mit Lernparcours auf dem Großen Kornberg
3.2 Asylunterkunft
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Schwarzenbach/Saale
4.2 Feststellung Jahresabschluss 2021 der UTS GmbH
5 AUFTRAGSVERGABEN
5.1 Durchführung der Baumkontrolle, Umstellung auf Drittvergabe
6 VERSCHIEDENES
6.1 Beleuchtung öffentlicher Gebäude

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1. GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Pfaff Simone und Sandro: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Pfaff Simone und Sandro

zum

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Hallerstein 39b, Flur-Nr.  93/4 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Dengler Anne und Christoph: Wohnhausumbau und Anbau eines Balkons

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Dengler Christoph und Anne

zum

Wohnhausumbau und Anbau eines Balkons auf dem Grundstück Hallerstein 8, Flur-Nr.  14/0 und 3/0 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag: Müller Simone und Marco: Umbau Dach eines bestehenden Gebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö vorberatend 1.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Müller Simone und Marco

zum

Umbau Dach eines bestehenden Gebäudes auf dem Grundstück Hainbergweg 3, Flur-Nr. 1519/5 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag: Stiftung Marienberg: Teilnutzungsänderung 2. Obergeschoss von Büroräumen zu zwei Wohnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö vorberatend 1.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 2.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Stiftung Marienberg

zur

Teilnutzungsänderung 2. Obergeschoss von Büroräumen zu zwei Wohnungen auf dem Grundstück Marienstr. 50, Flur-Nr. 1085/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. BAUANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 3
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3.1. Genehmigung eines Mountain-Bike Parks mit Lernparcours auf dem Großen Kornberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö 4.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale befürwortet die Errichtung eines Mountain-Bike-Parks mit Lernparcours auf dem Großen Kornberg entsprechend dem überarbeiteten Betreiberkonzept.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.2. Asylunterkunft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö 4.6
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö vorberatend 3.2
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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 4
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4.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Schwarzenbach/Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Werkausschusses 12.12.2022 nö vorberatend 1
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der von den Stadtwerken Schwarzenbach/Saale erstellte und von der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, geprüfte Jahresabschluss 2021 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. 

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

•        Die Bilanzsumme zum 31.12.2021 auf 18.991.649,84 €.
•        Der Jahresgewinn 2021 auf 517.031,91 €.

Das im Jahresabschluss 2021 ausgewiesene Ergebnis wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Gemäß § 25 der Eigenbetriebsverordnung wird der Werkleitung Entlastung erteilt. Sie wird ermächtigt, den Auftrag zur Prüfung bzw. Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für das Jahr 2022 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4.2. Feststellung Jahresabschluss 2021 der UTS GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 der UTS Umwelttechnik Schwarzenbach GmbH in der, durch die HKMS Treuhand GmbH, der Gesellschafterversammlung vorgelegten geprüften Form 

mit einer Bilanzsumme von                        EUR        6.357.960,49
Rücklagen von                                 EUR        422.500,00
einem Jahresüberschuss von                 EUR        23.552,15
und einem Eigenkapital von                 EUR        453.591,58

wird festgestellt.

Der Jahresüberschuss 2021 wird mit dem Verlustvortrag von -17.460,57 € verrechnet und der verbleibende Gewinn von 6.091,58 € auf neue Rechnung vorgetragen.

Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

Zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2022 wird die

HKMS Treuhand GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Marienstraße 16
08527 Plauen

bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 5
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5.1. Durchführung der Baumkontrolle, Umstellung auf Drittvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö 4.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale beschließt den Auftrag für die Durchführung der Baumkontrolle an die Maschinenring Münchberg GmbH zum Angebotspreis in Höhe von 25.888,45 Euro (brutto) zuzüglich der Baumregelkontrollen zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö 6
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6.1. Beleuchtung öffentlicher Gebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.04.2023 nö 4.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschließt Ziffer 3 des Beschlusses aus der Stadtratssitzung vom 26.07.2022 Beschluss Nr. 5.1 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.09.2023 11:45 Uhr