Datum: 23.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Puchta Reiner und Beate: Anbau eines Holzlagers an die bestehende Scheune
2.2 Bauantrag: Köppel Martin: Abbruch einer bestehenden landwirtschaftlichen Halle und Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle
3 AUFTRAGSVERGABEN
3.1 Auftragsvergabe: Straßenunterhalt 2023
3.2 Auftragsvergabe Wärmepumpe für das Hallenbad
4 FEUERWEHRWESEN
4.1 Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-L für die FF Förbau
5 FINANZANGELEGENHEITEN
5.1 Finanzangelegenheiten; Hebesatzsatzung für das Jahr 2023
6 VERSCHIEDENES
6.1 Fundrecht; Unterbringung von Fundtieren
6.2 Sicherheitsbericht der Polizei Rehau 2022

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1. GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Puchta Reiner und Beate: Anbau eines Holzlagers an die bestehende Scheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 16.05.2023 nö vorberatend 1.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Puchta Reiner und Beate

zum

Anbau eines Holzlagers an die bestehende Scheune auf dem Grundstück Förmitz 17, Flur-Nr. 432/0 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Köppel Martin: Abbruch einer bestehenden landwirtschaftlichen Halle und Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 16.05.2023 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Köppel Martin

zum

Abbruch einer bestehenden landwirtschaftlichen Halle und Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle auf dem Grundstück Quellenreuth 3, Flur-Nr.  12/0 der Gemarkung Quellenreuth wird

zugestimmt.

Die Brennstelle der Straßenbeleuchtung ist auf Kosten des Antragstellers zu versetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 3
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3.1. Auftragsvergabe: Straßenunterhalt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 16.05.2023 nö vorberatend 4.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Auftrag zum allgemeinen Straßenunterhalt 2023 wird an die Firma SBG Tiefbau GmbH aus Hof mit 355.271,24 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.2. Auftragsvergabe Wärmepumpe für das Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 16.05.2023 nö beschließend 4.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Beschaffung einer Wärmepumpe wird an die Fa. Genes zum Angebotspreis i.H.v. 51.929€ netto (Nebenangebot 1) vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö 4
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4.1. Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-L für die FF Förbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 16.05.2023 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschafft bei der Firma Brandschutztechnik Görlitz, 02826 Görlitz das Los 1 (Fahrgestell) zum Preis von 66.334,47 Euro sowie das Los 2 (feuerwehrtechnischer Aufbau) zum Preis von 123.345,22 Euro.

Die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beschafft bei der Firma Ziegler, Giengen an der Brenz, die feuerwehrtechnische Beladung (Los 4) zum Preis von 33.546,33 Euro.

Die Gesamtkosten für das zu beschaffende Fahrzeug belaufen sich somit auf 223.226,02 Euro.

Die Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer.

Da sich ggf. im Rahmen eines sogenannten Aufbaugespräches kleinere bautechnisch bedingte Änderungen ergeben können, wird die Verwaltung ermächtigt, solche notwendig werdenden Änderungen bis zu einer Höhe von 3 % des Bruttokaufpreises vornehmen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 5
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5.1. Finanzangelegenheiten; Hebesatzsatzung für das Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 16.05.2023 nö vorberatend 4.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze bei den Realsteuern

 (Hebesatz-Satzung)


Die Stadt Schwarzenbach a.d.Saale erlässt aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern – GO – (BayRS 2020-1-1-I), sowie § 25 des Grundsteuergesetzes (BGBl I 1973, S. 965) und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (BGBl I 1991, S. 814), in den jeweils geltenden aktuellen Fassungen, folgende

Satzung:


§ 1
Hebesätze

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern für das Jahr 2023 und Folgejahre werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
       a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        346 v. H. 
       b) für die Grundstücke (B)        342 v. H.

2.        Gewerbesteuer        326 v. H.

§ 2
Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.


Schwarzenbach a.d.Saale, den

Stadt Schwarzenbach a.d.Saale



Hans-Peter Baumann
1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö 6
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6.1. Fundrecht; Unterbringung von Fundtieren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 16.05.2023 nö vorberatend 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Erhöhung der Tagessätze für die Unterbringung von Fundtieren durch den Tierschutzverein SOM e.V. von 6,60 € auf 12,50 € für Hunde und von 5,00 € auf 9,50 € für Katzen zur Kenntnis und akzeptiert diese. Für Katzen wird jedoch die Zahlung auf sechs Wochen (42 Kalendertage) begrenzt. Bisher wurde für die Dauer von längstens 6 Monate erstattet. Zudem werden die Kosten für Fundtiere nur geleistet, wenn vorher (spätestens eine Woche nach dem Eingang des Fundtieres) eine schriftliche Fundanzeige beim Ordnungsamt der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale erfolgt ist.                                                                                                                                                                         

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.2. Sicherheitsbericht der Polizei Rehau 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö 6.2
Datenstand vom 05.09.2023 11:44 Uhr