Datum: 26.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT
2 BAULEITPLANUNG
2.1 Windenergie, Regionaler Planungsverband - vorgezogene Teilfortschreibung
3 BAUANTRÄGE
3.1 Bauantrag: Schneider Josh: Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Einfamilienwohnhaus
3.2 Bauantrag: Lallemand-DHW GmbH: Aufstellung eines Abwasserstapeltanks mit Pumpenhaus
3.3 Bauantrag: Lallemand-DHW GmbH: Erhöhung von zwei bestehenden Ammoniaklagertanks
3.4 Bauantrag: Westfa-Werbung Modersohn GmbH & Co. KG: Errichtung von einer doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage freistehend
3.5 Bauvoranfrage: TV 1888 Hallerstein e.V. - Ausweisung von 3 Wohnmobilstellplätzen und Bau einer Grill- und Materialhütte
3.6 Bauvoranfrage: Illing Petra und Hermann: Errichtung eines Mobilheimes als Ferien-bzw. Wochenendhaus
3.7 Bauantrag: Bian Mingqun: Anbau eines Balkons an ein Einfamilienhaus
4 FINANZANGELEGENHEITEN
4.1 Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
4.2 Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung - Beschaffung eines Kompakträgers für den städtischen Bauhof
5 SATZUNGEN
5.1 Satzung zur 2. Änderung der Satzung für das Kommunale Förderprogramm zur Beseitigung von Leerstand im Erdgeschoss
6 VERSCHIEDENES
6.1 Martinlamitzer Forst Nord - Eingemeindung

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1. GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö 1
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2. BAULEITPLANUNG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö 2
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2.1. Windenergie, Regionaler Planungsverband - vorgezogene Teilfortschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beauftragt den Vorsitzenden einen Antrag ggü. dem Regionalen Planungsverband Ost zu stellen, im Rahmen der vorgezogenen Teilfortschreibung des Teilkapitels Windenergie die Potenzialfläche „Bärenholz“, Gemarkung Quellenreuth gem. anliegendem Lageplan zu berücksichtigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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3. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3
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3.1. Bauantrag: Schneider Josh: Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Einfamilienwohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Schneider Josh

zur

Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Einfamilienwohnhaus auf dem Grundstück Schützenstr. 15, Flur-Nr.  490/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.2. Bauantrag: Lallemand-DHW GmbH: Aufstellung eines Abwasserstapeltanks mit Pumpenhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Lallemand-DHW GmbH

zur

Aufstellung eines Abwasserstapeltanks mit Pumpenhaus auf dem Grundstück Unterer Würschum, Flur-Nr.  1111/3 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.3. Bauantrag: Lallemand-DHW GmbH: Erhöhung von zwei bestehenden Ammoniaklagertanks

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö 2.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Lallemand-DHW GmbH

zur

Erhöhung von zwei bestehenden Ammoniaklagertanks auf dem Grundstück Färberstr. 22, Flur-Nr.  310/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.4. Bauantrag: Westfa-Werbung Modersohn GmbH & Co. KG: Errichtung von einer doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage freistehend

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö vorberatend 2.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Westfa-Werbung Modersohn GmbH & Co. KG
zur
Errichtung von einer doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage freistehend auf dem Grundstück Tulpenweg 2, Flur-Nr.  632/4 der Gemarkung Schwarzenbach wird
grundsätzlich zugestimmt. Die Anlage darf jedoch die Sichtdreiecke der Einmündung Tulpenweg nicht beeinträchtigen und Blendungen der Verkehrsteilnehmer sind auszuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.5. Bauvoranfrage: TV 1888 Hallerstein e.V. - Ausweisung von 3 Wohnmobilstellplätzen und Bau einer Grill- und Materialhütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö vorberatend 2.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Bauvoranfrage
TV 1888 Hallerstein e.V.

zur

Ausweisung von 3 Wohnmobilstellplätze und Bau einer Grill- und Materialhütte auf dem Grundstück mit der Flur-Nr. 250 der Gemarkung Hallerstein im Außenbereich wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.6. Bauvoranfrage: Illing Petra und Hermann: Errichtung eines Mobilheimes als Ferien-bzw. Wochenendhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö vorberatend 2.6
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3.6

Beschluss

Der Bauvoranfrage
Illing Petra und Hermann

zur

Errichtung eines Mobilheimes als Ferien- bzw. Wochenendhaus auf dem Grundstück, Flur-Nr. 260 der Gemarkung Förbau (Außenbereich) wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.7. Bauantrag: Bian Mingqun: Anbau eines Balkons an ein Einfamilienhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3.7

Beschluss

Dem Bauantrag
Bian Mingqun

zum

Anbau eines Balkons an ein Einfamilienhaus auf dem Grundstück Martinlamitzer Str. 43, Flur-Nr.  683/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 4
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4.1. Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö 4.1
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4.2. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung - Beschaffung eines Kompakträgers für den städtischen Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö 4.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö 4.2
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5. SATZUNGEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö 5
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5.1. Satzung zur 2. Änderung der Satzung für das Kommunale Förderprogramm zur Beseitigung von Leerstand im Erdgeschoss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö vorberatend 6.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zum Kommunalen Förderprogramm zur Beseitigung von Leerstand im Erdgeschoss. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö 6
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6.1. Martinlamitzer Forst Nord - Eingemeindung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 19.09.2023 nö 8.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Vorsitzende wird beauftragt bei der Regierung von Oberfranken den Antrag auf Eingemeindung des „Martinlamitzer Forst Nord“ zur Stadt Schwarzenbach a.d.Saale zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.10.2023 12:20 Uhr