Datum: 25.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT
2 BAUANTRÄGE
2.1 Sandler AG: Nutzungsänderung einer Produktions- und Lagerhalle Werk 5 in Schwarzenbach a.d.Saale
2.2 Bauantrag: Naumann Ellen und Johannes: Energetische Sanierung Marienstraße 3/5, Einbau von zwei Gauben sowie eines Dachflächenfensters
2.3 Bauantrag: Wendler Nancy: Nutzungsänderung im Erdgeschoss des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses vom Spielecenter zum Fitnessstudio
2.4 Bauantrag: Eva und Alexander Kremjanski: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
2.5 Bauantrag: Heck Stefanie: Nutzungsänderung Erdgeschoss von einer ehemaligen Apotheke zu einer Wohnung
3 FINANZANGELEGENHEITEN
3.1 Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023
3.2 Kinderhort
4 AUFTRAGSVERGABEN
4.1 Vereinbarung zur Kostenbeteiligung der Teilnehmergemeinschaft an Maßnahmen Dritter (Dorferneuerung Martinlamitz II)
4.2 Beschaffung eines Transporters für den Bauhof
5 VERSCHIEDENES
5.1 Sicherheitsbericht der Polizeiinspektion Hof für Schwarzenbach a.d.Saale 2023
5.2 Sonstiges, Anfragen

zum Seitenanfang

1. GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 1
zum Seitenanfang

2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. Sandler AG: Nutzungsänderung einer Produktions- und Lagerhalle Werk 5 in Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.06.2024 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem Bauantrag
Sandler AG

zur 

Nutzungsänderung einer Produktions- und Lagerhalle Werk 5 in Schwarzenbach a.d.Saale auf den Grundstücken Flur-Nrn.  225/0, 227/3 und 228/0 der Gemarkung Quellenreuth wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Bauantrag: Naumann Ellen und Johannes: Energetische Sanierung Marienstraße 3/5, Einbau von zwei Gauben sowie eines Dachflächenfensters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.06.2024 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Naumann Ellen und Johannes

zur

Energetischen Sanierung, Einbau von zwei Gauben sowie eines Dachflächenfensters auf dem Grundstück Marienstr. 3/5, Flur-Nrn.  268/0 und 269/0 der Gemarkung Schwarzenbach im Sanierungsgebiet wird
zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Bauantrag: Wendler Nancy: Nutzungsänderung im Erdgeschoss des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses vom Spielecenter zum Fitnessstudio

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.06.2024 nö vorberatend 2.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag
Wendler Nancy

zur

Nutzungsänderung im Erdgeschoss des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses vom Spielecenter zum Fitnessstudio auf dem Grundstück Bahnhofstr. 18, Flur-Nr. 440/0 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.4. Bauantrag: Eva und Alexander Kremjanski: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.06.2024 nö vorberatend 2.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 2.4

Beschluss

Dem Bauantrag
Frau und Herr Eva und Alexander Kremjanski

zur

Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fuchshügel 25, Flur-Nr.  331/1 der Gemarkung Förbau im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Fuchshügel wird

zugestimmt.


Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Fuchshügel, wird hinsichtlich der Dachneigung der Garage Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.5. Bauantrag: Heck Stefanie: Nutzungsänderung Erdgeschoss von einer ehemaligen Apotheke zu einer Wohnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.06.2024 nö vorberatend 2.5
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 2.5

Beschluss

Dem Bauantrag
Heck Stefanie

zur

Nutzungsänderung des Erdgeschosses von einer ehemaligen Apotheke zu einer Wohnung auf dem Grundstück August-Bebel-Str. 18, Flur-Nr.  593/2 der Gemarkung Schwarzenbach wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

3.1. Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 3.1
zum Seitenanfang

3.2. Kinderhort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.06.2024 nö 6.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 3.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale beauftragt die Verwaltung in abschließenden Vertragsverhandlungen mit der Diakonie Hochfranken mit anschließendem Abschluss eines Betriebsträgervertrages einzutreten. Darüber hinaus sollen sodann die notwendigen Genehmigungen eingeholt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

4.1. Vereinbarung zur Kostenbeteiligung der Teilnehmergemeinschaft an Maßnahmen Dritter (Dorferneuerung Martinlamitz II)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 18.06.2024 nö 6.3
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 4.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der anhängenden Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Martinlamitz II zum barrierefreien Umbau des Dorfgemeinschaftshauses „Bürgersaal“ inkl. Planung zu

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Beschaffung eines Transporters für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 4.2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt die Beschaffung des Transporters mit Kipperaufbau bei der Firma Iveco Bayern GmbH, Vertrieb Leidel Nutzfahrzeuge GmbH (Hof). Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung zum Preis von 66.021,20 € brutto bis zum 30.06.2024 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Sicherheitsbericht der Polizeiinspektion Hof für Schwarzenbach a.d.Saale 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 5.1
zum Seitenanfang

5.2. Sonstiges, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 5.2
Datenstand vom 14.08.2024 15:23 Uhr