Datum: 17.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schwarzenbach a.d.Saale
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT
2 BAUANTRÄGE
2.1 Bauantrag: Kremjanski Eva und Alexander: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
2.2 Bauantrag: Schwarz GbR: Anbau eines Milchviehstalles
3 FINANZANGELEGENHEITEN
3.1 Feststellung Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Schwarzenbach a.d.Saale
3.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der EMS GmbH u. Co. KG
3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale mbH
4 AUFTRAGSVERGABEN
4.1 Erneuerung des Sportbodens in der Turnhalle der Jean-Paul-Grundschule, Arbeitsvergabe: Erneuerung des Schwingbodens
4.2 Teilerneuerung der Dacheindeckung im Bereich Schlauchwaschanlage und Nebenräume am Feuerwehrzentrum, Arbeitsvergabe: Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
5 FEUERWEHRWESEN
5.1 Feuerwehrwesen; Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren im Jahr 2024
6 VERSCHIEDENES

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1. GENEHMIGUNG DER NIEDERSCHRIFT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö 1
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2. BAUANTRÄGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag: Kremjanski Eva und Alexander: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2024 nö vorberatend 1.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Dem geänderten Bauantrag
Kremjanski Eva und Alexander

zur

Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fuchshügel 25, Flur-Nr.  331/1 der Gemarkung Förbau wird

zugestimmt.


Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Fuchshügel“ wird Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Schwarz GbR: Anbau eines Milchviehstalles

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Dem Bauantrag
Schwarz GbR

zum

Anbau eines Milchviehstalles auf dem Grundstück Völkenreuth 7, Flur-Nr.  377/0 der Gemarkung Hallerstein wird

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. FINANZANGELEGENHEITEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 3
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3.1. Feststellung Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Schwarzenbach a.d.Saale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2024 nö vorberatend 3.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 3.1

Beschluss

„Der von den Stadtwerken Schwarzenbach/Saale erstellte und von der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, geprüfte Jahresabschluss 2022 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. 

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

•        Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 auf 20.545.764,54 €.
  • Der Jahresgewinn 2022 auf 500.080,51 €.

Das im Jahresabschluss 2022 ausgewiesene Ergebnis wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Gemäß § 25 der Eigenbetriebsverordnung wird der Werkleitung Entlastung erteilt. Sie wird ermächtigt, den Auftrag zur Prüfung bzw. Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für das Jahr 2023 zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.2. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der EMS GmbH u. Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2024 nö vorberatend 3.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung für den Jahresabschluss und das Jahresergebnis 2022 wie folgt abzustimmen: 

„Der von der EMS GmbH & Co. KG erstellte und von der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, geprüfte Jahresabschluss 2022 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen.

Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:

Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 auf 10.551.190,70 €.
Der Jahresgewinn 2022 auf 1.615.572,00 €.
Die Ergebnisverwendung 2022:
Abführung an die Stadtwerke Münchberg 926.511,00 €.
Abführung an die Stadtwerke Schwarzenbach/Saale 689.061,00 €.

Wegen der vollständigen Gewinnabführung beläuft sich der Bilanzgewinn im Jahresabschluss 2022 auf null.

Den Aufsichtsratsmitgliedern wird Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.3. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale mbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 nö beschließend 8.4
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung für den Jahresabschluss und das Jahresergebnis 2023 wie folgt abzustimmen: 
Der von der Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale mbH erstellte und von der VdW geprüfte Jahresabschluss je zum 31. Dezember 2023 sowie der hierzu erstellte Prüfungsbericht wird ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen. 
Der Jahresabschluss und das Jahresergebnis werden wie folgt festgestellt:
Bilanzsumme von        EUR        3.544.979,47
Jahresüberschuss von         EUR        129.297,35
Der Jahresüberschuss 2023 wird den anderen Gewinnrücklagen zugeführt.
Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Geschäftsjahr 2023 Entlastung erteilt.
Zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2024 wird der Verband bayerischer Wohnungsunternehmen e.V., Stollbergstr. 7, 80539 München
bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. AUFTRAGSVERGABEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 4
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4.1. Erneuerung des Sportbodens in der Turnhalle der Jean-Paul-Grundschule, Arbeitsvergabe: Erneuerung des Schwingbodens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2024 nö vorberatend 2.1
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö 4.1

Beschluss

Der Auftrag für die Erneuerung des Sportbodens als Schwingboden wird an die Fa. Wilms GmbH in Höhe von 109.446,92 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.2. Teilerneuerung der Dacheindeckung im Bereich Schlauchwaschanlage und Nebenräume am Feuerwehrzentrum, Arbeitsvergabe: Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2024 nö vorberatend 2.2
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Auftrag für die Teilerneuerung der Dacheindeckung wird an die Dachdeckerei Raphael Popp in Höhe von 33.082,00 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. FEUERWEHRWESEN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö 5
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5.1. Feuerwehrwesen; Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren im Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö beschließend 5.1
Haupt- und Bauausschuss (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Haupt- und Bauausschusses 10.12.2024 nö vorberatend 4.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Freiwilligen Feuerwehren im Jahr 2024 folgende Zuwendungen zu gewähren:


FF Albertsreuth   -Götzmannsgrün
283,98 €
FF Fletschenreuth
218,92 €
FF Förbau
360,42 €
FF Förmitz
305,69 €
FF Hallerstein
488,75 €
FF Martinlamitz
241,57 €
FF Quellenreuth
221,73 €
FF Schwarzenbach a.d.Saale
1.560,57 €
FF Seulbitz
107,57 €
 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. VERSCHIEDENES

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schwarzenbach a.d.Saale) Sitzung des Stadtrates 17.12.2024 ö 6
Datenstand vom 26.02.2025 10:57 Uhr