Datum: 06.02.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Mittagsbetreuung
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der vorgesehenen Tagesordnung
2	Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen gefassten Beschlüssen nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht gem. Art. 52 Abs. 3 GO
3	Genehmigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2024
4	Entbindung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses von seinem Ehrenamt
5	Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
6	Bestellung eines neuen Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss
7	Jahresrechnung 2022 mit Rechenschaftsbericht
8	Zuschussantrag TSV Mühlhausen e.V.; Neubeschaffung von defekten LED Außenstrahlern
9	Sachstandsbericht Westumfahrung
10	Sachstandsbericht Nordumfahrung
11	Sonstiges

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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der vorgesehenen Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen gefassten Beschlüssen nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht gem. Art. 52 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö		2

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	beschließend	3

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4. Entbindung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses von seinem Ehrenamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	beschließend	4

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5. Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	beschließend	5

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6. Bestellung eines neuen Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	beschließend	6

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7. Jahresrechnung 2022 mit Rechenschaftsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	beschließend	7

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8. Zuschussantrag TSV Mühlhausen e.V.; Neubeschaffung von defekten LED Außenstrahlern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	beschließend	8

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9. Sachstandsbericht Westumfahrung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	informativ	9

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10. Sachstandsbericht Nordumfahrung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö	informativ	10

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11. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	2. Gemeinderatssitzung	06.02.2024	ö		11