Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 23.07.2024
Beratungsreihenfolge
Vorgang
Auftragsvergaben
Erster Bürgermeister Martin Öttl teilt mit, dass folgende Vergaben für die Arbeiten am Neubau der Kindertagesstätte in Mitterfelden erfolgt sind.
Stahlbau-/Schlosserarbeiten: Fa. Schmähl, Freilassing 129.873,03 €
Flachdachabdichtungsarbeiten: Fa. Staller&Haase, Anger 45.323,45 €
Querungshilfen BGL 18
Bauamtsleiter Thomas Fuchs teilt mit, dass in einer Herbstsitzungsrunde die Varianten vorgestellt werden. Es sind noch Absprachen mit Herrn Bambach notwendig, da die Planung kompliziert ist.
Einfahrt B20 Feldkirchen Süd
Hier fehlt noch die Kostenermittlung. Das Thema wird auch im Herbst zur Beratung vorgelegt.
Wasserkraftwerk
Es wird mitgeteilt, dass das Thema Wasserkraft vom Antrag Max Schnellinger auf die Tagesordnung im Gemeindeentwicklungsausschuss kommen wird. Dort soll dann zum Thema Energiegewinnung für die Gemeinde beraten werden.
Einstellung der Linien 85 und 83 (83a)
Es wird mitgeteilt, dass die einstellung der Linien 85 und 83 (83a) beantragt bzw. die Konzessionen nicht verlängert wurden. Dazu teilt das Landratsamt BGL folgendes mit.
Es ist so, dass die Linien 85 und 83 bislang eigenwirtschaftlich durch die Fa. Hogger bedient wurden (mit Bestellung eines Zusatzkurses bei der Linie 85 durch den Landkreis). Für die Linie 83 bzw. 83a besteht kein Vertragsverhältnis zwischen Landkreis und der Fa. Hogger, auch wurden hier bislang keinerlei Zahlungen aus Kreismitteln geleistet. Mit Auslaufen der Liniengenehmigungen (Konzessionen) ist es aus wirtschaftlichen Gründen für die Fa. Hogger nun nicht mehr möglich, die Linien eigenwirtschaftlich weiterzuführen. Seitens des Aufgabenträgers (Landkreis) muss dann geprüft und abgewogen werden, ob der Landkreis in die gemeinwirtschaftliche Bestellung der Linie (verbunden mit hohen finanziellen und personellen Mehraufwendungen) einsteigt, oder ob die Verkehrsnachfrage alternativ durch andere Verbindungen abgedeckt werden kann. Bei der Linie 83 bzw. 83a sind alternative Angebote vorhanden (siehe auch u.s. Mail). Bei der Linie 85 hat sich der Landkreis dazu entschlossen, den Linienverkehr komplett (inkl. der Kurse für die Schülerbeförderung der Gemeinde Ainring) auszuschreiben, um einerseits die Synergien beim Fahrzeugeinsatz zu nutzen und andererseits die Bedienung im ÖPNV anzubieten.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.12.2024 12:20 Uhr
