Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 24.01.2023
Beratungsreihenfolge
Vorgang
Zeitungsbericht zum Bauausschuss
Es wird berichtet, dass am Montag den 23.01.2023 ein Artikel über einen Tagesordnungspunkt aus nichtöffentlicher Bauausschusssitzung in der Zeitung stand. Dazu wird erklärt, dass zu der Sitzung am 21.11.2022 ordentlich geladen wurde und der Tagesordnungspunkt eigentlich hätte öffentlich beraten werden müssen. Im Vorfeld der Sitzung tagte der Gestaltungsbeirat und das Ende war nicht absehbar. Eine öffentliche Sitzung hätte aber konkret mit einer Uhrzeit geladen werden müssen. Das war nicht möglich. Deshalb wurde sich darauf geeinigt, bei nächster Gelegenheit den Tagesordnungspunkt zu veröffentlichen. Die Dringlichkeit für einen Beschluss war gegeben, da die Bundespolizei die zu beschließende Unterkunft nutzen wollte. In der letzten Bauausschusssitzung wurde dann der nichtöffentliche Beschluss mit der Beratung öffentlich bekanntgegeben.
GR Sven Kluba fragt nach, ob bei den Bekanntgaben von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen auch die Beratungen vorgetragen werden. Dies erscheint ihm ungewöhnlich und sollte in Zukunft nicht gemacht werden. Es wird erklärt, dass z.B. im Gemeinderat immer nur der Beschluss mitgeteilt wird. Hier war es aber eine besondere Situation, dass der Tagesordnungspunkt im November hätte öffentlich beraten werden müssen. Das im Artikel namentlich genannte Gemeinderatsmitglied war nicht gegen eine entsprechende Veröffentlichung.
Rohrbrüche bei Wasserleitungen
Werkleiter Herbert Thalbauer teilt mit, dass am 01.01.23 ein Wasserrohrbruch in der Industriestraße war. Am 19.01.23 ereignete sich ein Wasserrohrbruch in der Hallerstraße. Bei beiden Rohrbrüchen war eine 200er PVC Leitung betroffen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 01.03.2023 09:19 Uhr
