Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 19.09.2023
Beratungsreihenfolge
Vorgang
Geschwindigkeitsbegrenzung Bruch
GR Gernot Althammer ist der Meinung, dass in Bruch östlich der B 20 eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet werden sollte. Es gibt dort viele Fußgänger, die zur Saalach runter gehen. Da es nur eine grüne Ortshinweistafel gibt, darf in dem Bereich 100km/h gefahren werden. Erster Bürgermeister Martin Öttl nimmt das Thema mit und es soll geschaut werden, welche Geschwindigkeitsbegrenzung möglich ist.
Absolutes Halteverbot
GR Max Schnellinger regt an im Bereich des Trafohäuschens beim Klärwerk ein absolutes Halteverbot zu erlassen. Die Durchfahrt wird dort durch die parkenden Autos erschwert.
Stele Franziskusweg
GR Gernot Althammer fragt nach, wann die Friedensstele vom Franziskusweg wieder aufgestellt wird. Erster Bürgermeister Martin Öttl antwortet, dass die Genehmigungen des Grundstückeigentümers vorliegen und diese demnächst aufgestellt werden soll.
Container am Stadtweg
GR Gernot Althammer möchte wissen, wer die Umstellung der Container am Stadtweg angeordnet hat. Es wird geantwortet, dass die Gemeinde aufgrund von Bauarbeiten die Container hat umstellen lassen.
Wahlplakatierungen
GR Dr. Friedhelm Schneider ist zufrieden mit den aufgestellten Plakatwänden und den zusätzlichen Wänden. Ein Verbesserungsvorschlag wäre, dass auf den Plakatwänden angegeben wird, welche Partei wo plakatieren darf. So wird ein überplakatieren vermieden. Erster Bürgermeister Martin Öttl sichert für die kommenden Wahlen eine Änderung zu. Es sollen alle Plakatwände aufgestellt werden und es soll eine Beschriftung für die einzelnen Parteien stattfinden. GR Dietrich Nowak teilt mit, wie es in Bad Reichenhall gehandhabt wird. In Bad Reichenhall sind die Parteien angeschrieben, aber an jedem Standort in einer anderen Reihenfolge.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.11.2023 10:24 Uhr
