Datum: 28.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: im Rathaus - großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 07.11.2022
3 Bekanntgaben
4 Anfragen

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1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 28.11.2022 ö beschließend 1

Vorgang

Der Erste Bürgermeister fragt, ob mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil Einverständnis besteht.

Beschluss

Mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 07.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 28.11.2022 ö beschließend 2

Vorgang

Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2022 wurde den Gemeinderatsmitgliedern zugestellt.

Beschluss

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 07.11.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 28.11.2022 ö beschließend 3

Vorgang

Keine

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 28.11.2022 ö beschließend 4

Vorgang

Parksituation beim Spielplatz am Hammerbach
GR Sven Kluba spricht das Thema der Parksituation beim Spielplatz m Hammerbach an. In einer Spielstraße darf nur in den gekennzeichneten Bereichen geparkt werden. Am Spielplatz wird durch die parkenden Autos die Fahrbahn verengt und es entsteht eine Gefahrenstelle für die Kinder. Er möchte wissen, der Polizei bei ihren Kontrollfahrten diese Situation aufgefallen ist. Erster Bürgermeister Martin Öttl antwortet, dass kürzlich mit Herrn Winterstetter von der Polizei und Frau Holzschneider vom Ordnungsamt sich verschiedene Verkehrsbereiche angeschaut wurden, so auch der Spielplatz am Hammerbach. Aus Sicht der Polizei ist kein Handlungsbedarf gegeben und das Parken wurde nicht beanstandet. Die kommunale Verkehrsüberwachung für den ruhenden Verkehr kann hier immer wieder mal eingesetzt werden. GR Dr. Christoph Werner schlägt vor, im Eingangsbereich zum Spielplatz eine Tafel aufzustellen, auf der auf die Parksituation hingewiesen wird. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.01.2023 08:56 Uhr