Datum: 09.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: im Rathaus - großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 11.09.2023
3 Antrag des Landschaftspflegeverbands BGL auf Erhöhung des kommunalen Mitgliedsbeitrags
4 Bekanntgaben
5 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 09.10.2023 ö beschließend 1

Vorgang

Der Erste Bürgermeister fragt, ob mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil Einverständnis besteht.

Beschluss

Mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 11.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 09.10.2023 ö beschließend 2

Vorgang

Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2023 wurde den Gemeinderatsmitgliedern zugestellt.

Beschluss

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 11.09.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Niederschrift FA 11.09.23 öffentlich.pdf

zum Seitenanfang

3. Antrag des Landschaftspflegeverbands BGL auf Erhöhung des kommunalen Mitgliedsbeitrags

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 09.10.2023 ö beschließend 3

Vorgang

Die Gemeinde Ainring ist Gründungsmitglied des im Jahre 2016 entstandenen Landschaftspflegeverbands Biosphärenregion Berchtesgadener Land e.V.. Der Verband besteht aktuell u.a. aus 14 (von 15)) Gemeinden aus dem Landkreis BGL sowie dem Landkreis selbst.
Mit Schreiben vom 29.08.2023 beantragt der Verbandsvorsitzende eine Erhöhung des kommunalen Mitgliedsbeitrags um 20 Cent je Einwohner von 0,45 € auf 0,65 € ab dem Jahr 2024. Es sollen große, neue Projekte angepackt und bestehende Themenfelder ausgebaut werden. Angaben des Verbands zufolge nehmen die Themen und Aufgaben, die an ihn herangetragen werden, stetig zu. Neue Projektideen können nur in die Umsetzungsphase gelangen, wenn finanzielle wie personelle Kapazitäten vorhanden sind. Seit Beginn der Arbeiten 2017 wurden auf insgesamt 90 ha Maßnahmen umgesetzt, also Flächen wieder in die Pflege genommen oder artenreich umgestaltet, Kommunen, Landwirte und Privateigentümer bei der Pflege ihrer Flächen beraten und unterstützt. Dabei wurden im Jahr 2022 Gesamtkosten in Höhe von gut 200.000 Euro für geplante Maßnahmen angesetzt.
Zwei große Projekte sollen entstehen. Mit dem Projekt „Streuobstvielfalt Berchtesgadener Land“ sollen nicht nur Obstbäume gepflanzt werden, sondern auch bestehende Obstwiesen gepflegt und erhalten werden. Mit dem Projekt „Gschnoad-Bergmähder im Berchtesgadener Land“ soll ein kulturhistorisches Gut des BGL, die extrem artenreichen aber schwer zu pflegenden Buckelwiesen im Berggebiet erhalten werden.

Beratung

GR Dr. Friedhelm Schneider bittet um eine Auflistung der Projekte ab 2020 bis zur nächsten Sitzung. GR Dietrich Nowak interessieren zusätzlich die Kosten insgesamt für die Projekte und die Zuschüsse, die der Verband erhält. GR Dr. Christoph Werner möchte wissen, welche Gemeinde nicht in dem Verband Mitglied ist. Es ist die Stadt Bad Reichenhall. 

Beschluss

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, dem gestellten Antrag auf Erhöhung des kommunalen Mitgliedsbeitrags von 0,45 € auf 0,65 € ab dem Jahr 2024 stattzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 09.10.2023 ö beschließend 4

Vorgang

Keine

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 09.10.2023 ö beschließend 5

Vorgang

Keine

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.11.2023 09:35 Uhr