Datum: 23.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: im Rathaus - großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25.04.2023
3	Bekanntgaben
4	Anfragen

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1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	1

Vorgang

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25.04.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	2

Vorgang

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	3

Vorgang

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	4

Vorgang

GR Alois Lechner teilt mit, dass der Kultursommer vom 02.06. – 27.07. stattfindet. Das Programm liegt aus. Besonders weist er auf das Benefizkonzert am 24.06. hin. Alle Vereine freuen sich auf den Besuch ihrer Konzerte.

Lechnerwiese

GR Sven möchte den aktuellen Sachstand zur Lechnerwiese wissen. Speziell wie es mit einer möglichen Bebauung, auch in Kombination mit einem Nahversorger ausschaut. Gibt es eine Zeitschiene für eine mögliche Bebauung?

Reiteralm

Weiterhin fragt GR Sven Kluba nach den Untersuchungen der Arten und Pflanzen im Bereich der Reiteralm. Konkret möchte er wissen, wer diese Untersuchungen in Auftrag gegeben hat. Die anwesenden Verwaltungsmitarbeiter wissen nichts von den Untersuchungen. 

Antrag zu Auftragsvergaben

GR Sven Kluba stellt den Antrag (Anlage 1), Kriterien für künftige Auftragsvergaben zu erstellen.

Mountainbiker am Högl

GR Franz Wimmer spricht den Besuch von der Landwirtschaftsministerin Kaniber vor 2 Jahren an. Es sollte ein runder Tisch stattfinden. Seit dem Besuch ist nichts passiert. Wie ist der aktuelle Sachstand? Es wird berichtet, dass seitens der Gemeinde Ainring eine Begehung stattfand. Hier wurde eine mögliche Trailstrecke gefunden, die ausgeschildert werden könnte. Bei den Gesprächen mit den Grundstückseigentümern hat sich ein Grundstückseigentümer geäußert, dass er keine Trailstrecke auf seinem Grundstück möchte. Eine Übernahme der Haftung durch die Gemeinde für die Trailstrecke wurde auch abgelehnt. Für den Aufforstungs- und Schutzbereich wurden Schilder bestellt, die auf die Situation hinweisen sollen. 

Querungshilfen BGL 18

GR Bernhard Dusch verweist auf seinen Antrag vom 02.08.22 hinsichtlich der Querungshilfen an der BGL 18. Der Antrag wurde im Bauausschuss in der Sitzungsrunde im November 2022 beraten. Seitdem hat er nichts mehr zu dem Thema gehört. Wie ist der aktuelle Sachstand?  

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0