Datum: 17.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: im Rathaus - großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23.07.2024
3 Verfahrenseinstellung Projekt "Reha-Klinik Reiter Alm"
3.1 Änderung des Flächennutzungsplanes (Beschluss zur Verfahrenseinstellung)
3.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reha-Klinik Reiter Alm" (Beschluss zur Verfahrenseinstellung)
3.3 Einstellung sämtlicher Vorbereitungen sowie der Durchführung eines Ratsbegehrens zum Thema Reiteralm
4 Bekanntgaben
5 Anfragen

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1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 1

Vorgang

Der Erste Bürgermeister fragt, ob mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil Einverständnis besteht.

Beschluss

Mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil besteht Einverständnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 2

Vorgang

Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift vom 23.07.2024 wurde den Gemeinderatsmitgliedern zugestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 23.07.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download Niederschrift GR 23.07.24 öffentlich.pdf

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3. Verfahrenseinstellung Projekt "Reha-Klinik Reiter Alm"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 3
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3.1. Änderung des Flächennutzungsplanes (Beschluss zur Verfahrenseinstellung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 3.1

Vorgang

In der Sitzung des Gemeinderates vom 18.10.2022 wurde -bei jeweils vier Gegenstimmen- folgendes beschlossen:
  1. Beschluss-Nr. 141/2022
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Inhalt der Änderung der Sondergebietsbezeichnung von „SO Erholungs- und Kongresszentrum“ in ein „SO Gesundheit und Erholung“.
  1. Beschluss-Nr. 142/2022
Aufstellungsbeschluss zur Neuaufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „REHA-Klinik Reiter Alm“.

Weitere formelle Verfahrensschritte wurden noch nicht eingeleitet.

Am 01.02.2024 wurde beim Ersten Bürgermeister Martin Öttl ein Ordner mit 1536 Unterschriften für einen Bürgerantrag abgegeben. Der Bürgerantrag verfolgt -zusammengefasst dargestellt- das Ziel, das Bauleitplanverfahren zur Errichtung einer psychosomatischen Reha-Klinik auf der Reiter Alm sofort einzustellen.

In der Sitzung am 14.05.2024 hat der Gemeinderat den Bürgerantrag behandelt und mehrheitlich nicht zugestimmt, gleichzeitig aber beschlossen, in einer der nächsten Sitzungsrunden ein Ratsbegehren „Reha-Klinik Reiter Alm“ auf die Tagesordnung zu setzen und darüber zu beschließen.

Dementsprechend hat der Gemeinderat nach Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) als formelle Voraussetzung für den Bürgerentscheid in seiner Sitzung am 23.07.2024 mit Beschluss-Nr.: 98/2024 beschlossen, über die Angelegenheit „psychosomatische Reha-Klinik Reiter Alm“ ein Ratsbegehren einzuleiten. Abstimmungstag sollte der 20. Oktober 2024 sein.

Am 14. August 2024 hat Familie Brüderl der Gemeinde schriftlich mitgeteilt, dass sie vom Kaufvertrag der Reiter Alm zurückgetreten sind und das Projekt „psychosomatische Reha-Klinik Reiter Alm“ nicht mehr umsetzen werden.

Da eine Realisierung durch diesen Rückzug der Familie Brüderl nicht mehr möglich ist, sind weitere Planungen hinsichtlich des Flächennutzungsplanes und hinsichtlich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes hinfällig. Selbst wenn der in Aussicht genommene Bürgerentscheid positiv für das Projekt ausgefallen wäre, ist eine Umsetzung ohne Vorhabenträger rechtlich und tatsächlich unmöglich. Demzufolge sind die in der Sitzung des Gemeinderates vom 18.10.2022 mit Beschluss-Nr.: 141 und 142/2022 eingeleiteten Bauleitplanverfahren formell einzustellen.

Beratung

GR Josef Ramstetter findet es schade, dass kein Ratsbegehren durchgeführt wird. Das wäre demokratisch gewesen. GR Franz Wimmer findet, dass jetzt die Bürgerinitiative am Zug ist. Es soll ja ein Plan B mit anderen Interessenten vorliegen. Zu GR Josef Ramstetter sagt er, dass es ihm reicht mit seinen Äußerungen. Er bezeichnete den Gemeinderat als käuflich und ging mit Unwahrheiten hausieren. Daraufhin fragte GR Josef Ramstetter nach, wo er Unwahrheiten gesagt habe. GR Dr. Friedhelm Schneider bittet darum, dass der Gestaltungsbeirat über die Einstellung des Projektes informiert wird. Vielleicht kennen die Fachleute Interessenten oder es können weiterführende Optionen besprochen werden. GR Josef Ramstetter ist gegen den Gestaltungsbeirat. Der hat der Gemeinde bisher nichts gebracht sondern nur Geld gekostet. Die aufgelaufen Kosten sollten zusammengerechnet und bekanntgegeben werden. 
GR Ernst Peter erläutert seine Sicht zu dem Thema. In den Gesprächen mit Herrn Brüderl sen. stellte sich heraus, dass er für Vorschläge offen ist. So sollten z.B. der geplante Park oder ein Kiosk für die Bürger zugänglich bleiben. Selbst eine Kapelle, die die Bürger besuchen könnten, wäre möglich gewesen. Die Gemeinde hätte den vorhabenbezogenen Bebauungsplan fortsetzen können. Der Gestaltungsbeirat hatte gute Vorschläge. Das damalige geplante Gebäude, bevor Herr Brüderl im Gespräch war, wäre höher gewesen. Jetzt wird vielleicht einer der schönsten Plätze in der Gemeinde mit Migranten belegt. Seiner Meinung nach hat die Bürgerinitiative sich, der Gemeinde und den Bürgern einen Bärendienst erwiesen. Jetzt muss geschaut werden, wie es weitergeht. Die angepriesenen Investoren hat bisher keiner gesehen. Der ganze Wirbel um die Reiteralm hat nur Verlierer hervorgebracht. Am meisten betroffen sind die Bürger. Zum Schluss richtet er einen Appell an die Bürger, mehr den gewählten Vertretern der Bürger zu vertrauen. Diese beschäftigen sich sehr wohl mit den Themen und haben meist mehr Informationen zur Verfügung als eine Bürgerinitiative. 
GR Alois Lechner stimmt der vorherigen Aussage zu. Es sind alle Gemeinderäte von den Bürgern gewählt worden. Dann sollte man ihnen auch vertrauen. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass das mit Beschluss-Nr.: 141/2022 eingeleitete Bauleitplanverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Inhalt der Änderung der Sondergebietsbezeichnung von „SO Erholungs- und Kongresszentrum“ in ein „SO Gesundheit und Erholung“ eingestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reha-Klinik Reiter Alm" (Beschluss zur Verfahrenseinstellung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 3.2

Vorgang

In der Sitzung des Gemeinderates vom 18.10.2022 wurde -bei jeweils vier Gegenstimmen- folgendes beschlossen:
  1. Beschluss-Nr. 141/2022
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Inhalt der Änderung der Sondergebietsbezeichnung von „SO Erholungs- und Kongresszentrum“ in ein „SO Gesundheit und Erholung“.
  1. Beschluss-Nr. 142/2022
Aufstellungsbeschluss zur Neuaufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „REHA-Klinik Reiter Alm“.

Weitere formelle Verfahrensschritte wurden noch nicht eingeleitet.

Am 01.02.2024 wurde beim Ersten Bürgermeister Martin Öttl ein Ordner mit 1536 Unterschriften für einen Bürgerantrag abgegeben. Der Bürgerantrag verfolgt -zusammengefasst dargestellt- das Ziel, das Bauleitplanverfahren zur Errichtung einer psychosomatischen Reha-Klinik auf der Reiter Alm sofort einzustellen.

In der Sitzung am 14.05.2024 hat der Gemeinderat den Bürgerantrag behandelt und mehrheitlich nicht zugestimmt, gleichzeitig aber beschlossen, in einer der nächsten Sitzungsrunden ein Ratsbegehren „Reha-Klinik Reiter Alm“ auf die Tagesordnung zu setzen und darüber zu beschließen.

Dementsprechend hat der Gemeinderat nach Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) als formelle Voraussetzung für den Bürgerentscheid in seiner Sitzung am 23.07.2024 mit Beschluss-Nr.: 98/2023 beschlossen, über die Angelegenheit „psychosomatische Reha-Klinik Reiter Alm“ ein Ratsbegehren einzuleiten. Abstimmungstag sollte der 20. Oktober 2024 sein.

Am 14. August 2024 hat Familie Brüderl der Gemeinde schriftlich mitgeteilt, dass sie vom Kaufvertrag der Reiter Alm zurückgetreten sind und das Projekt „psychosomatische Reha-Klinik Reiter Alm“ nicht mehr umsetzen werden.

Da eine Realisierung durch diesen Rückzug der Familie Brüderl nicht mehr möglich ist, sind weitere Planungen hinsichtlich des Flächennutzungsplanes und hinsichtlich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes hinfällig. Selbst wenn der in Aussicht genommene Bürgerentscheid positiv für das Projekt ausgefallen wäre, ist eine Umsetzung ohne Vorhabenträger rechtlich und tatsächlich unmöglich. Demzufolge sind die in der Sitzung des Gemeinderates vom 18.10.2022 mit Beschluss-Nr.: 141 und 142/2024 eingeleiteten Bauleitplanverfahren formell einzustellen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass das mit Beschluss-Nr.: 142/2022 eingeleitete Bauleitplanverfahren zur Neuaufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „REHA-Klinik Reiter Alm“ eingestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.3. Einstellung sämtlicher Vorbereitungen sowie der Durchführung eines Ratsbegehrens zum Thema Reiteralm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 3.3

Vorgang

In der Sitzung des Gemeinderates vom 23.07.2024, Beschluss-Nr.: 98/2024, wurde folgendes beschlossen:

  1. Der Gemeinderat leitet über die Angelegenheit „psychosomatische Reha-Klinik Reiter Alm“ ein Ratsbegehren ein. Als Termin für den Bürgerentscheid wird der 20. Oktober 2024 festgelegt.
  2. Die Fragestellung auf dem Stimmzettel lautet:
„Sind Sie dafür, dass die Gemeinde sämtliche Planungen für eine psychosomatische Rehaklinik auf der Reiter Alm am Högl weiterführt?“
  1. Zum Abstimmungsleiter wird der Erste Bürgermeister Martin Öttl berufen. 
  2. Die Information an die Bürgerinnen und Bürger erfolgt über die Gemeindezeitung, 2 Seiten BI und 2 Seiten Gemeinde unter Einbeziehung der Firma Brüderl und Grundeigentümer.

In Vollzug dieses Beschlusses hat die Verwaltung sämtliche Vorbereitungen zur Durchführung eines Ratsbegehrens angesteuert.

Am 14. August 2024 hat Familie Brüderl der Gemeinde schriftlich mitgeteilt, dass sie vom Kaufvertrag der Reiter Alm zurückgetreten sind und das Projekt „psychosomatische Reha-Klinik Reiter Alm“ nicht mehr umsetzen werden.

Da eine Realisierung durch diesen Rückzug der Familie Brüderl nicht mehr möglich ist, sind weitere Planungen hinsichtlich des Flächennutzungsplanes und hinsichtlich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes hinfällig. Selbst wenn der in Aussicht genommene Bürgerentscheid positiv für das Projekt ausgefallen wäre, ist eine Umsetzung ohne Vorhabenträger rechtlich und tatsächlich unmöglich. Demzufolge wäre die Durchführung des Bürgerentscheides zwecklos.

Um weitere Kosten zu vermeiden, wurden die Vorbereitungen des Bürgerentscheides daher bereits gestoppt. Formell ist aber die Entscheidung, das eingeleitete Ratsbegehren zu beenden, durch den Gemeinderat zu treffen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das eingeleitete Ratsbegehren zum Thema „psychosomatische Reha-Klinik Reiter Alm“ zu stoppen und zu beenden. Der Beschluss des Gemeinderates vom 23.07.2024, Beschluss-Nr.: 98/2024, wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 4

Vorgang

Nichtöffentliche gefasste Beschlüsse zur Bekanntgabe

Gremium:
vom:
Vorgang:
GR
14.05.2024
Offene Jugendarbeit der Gemeinde Ainring wird dem Angebot vom Kreisjungendring "Rent-a Sozpäd" erweitert. Seit Mitte Juli 2024 ist eine Sozialpädagogin mit im Jugendtreff. 
GR
18.06.2024
Auftragsvergabe Erschließung Baugebiet Saalachau Nord, Firma Velz 536.361,44 € 
GR
18.06.2024
Auftragsvergabe Erstellung von Kanalhausanschlüssen und und kleineren Sanierungsarbeiten, Firma Velz 439.419,98 € 


Informationsveranstaltung Haus der Begegnung
Erster Bürgermeister Martin Öttl teilt mit, dass am Mittwoch, 02.10.2024 um 18:30 Uhr eine Informationsveranstaltung zum Thema Haus der Begegnung stattfindet. Das Projekt wird von Herrn Scharl vorgestellt. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 5

Vorgang

Einsatz Feuerwehr und Bauhof
GR Christian Stehböck dankt der Feuerwehr und dem Bauhof für deren Einsatz in der Ulrichshöglerstraße bei dem letzten Regenereignis in den vergangenen Tagen. Schade findet er, dass der gemeindliche Vorschlag zum Hochwasserschutz an die Regierung abgelehnt wurde. Erster Bürgermeister Martin Öttl versichert, dass weiter an dem Thema Hochwasserschutz gearbeitet wird. 

Kultursommer
GR Alois Lechner bedankt sich bei allen Akteuren, die zum guten Gelingen des Ainringer Kultursommers beigetragen haben.

Zu wenig Fachleute
GR Josef Ramstetter ist der Meinung, dass es immer schlechter wird. Es gibt immer weniger Fachleute im Rathaus und im Gemeinderat. Für jedes größere Projekt müssen externe Experten beauftragt werden. Früher gab es Handwerker, die Betriebe und Firmen geleitet haben. Daraufhin verweist GRE Dr. Friedhelm Schneider auf ein Fraktionsmitglied, das einen Handwerksbetrieb leitet und selbst Handwerker ist. Erster Bürgermeister Martin Öttl bricht die Diskussion ab, da es hier um Anfragen geht. 

Splitkasten in Straß
GR Martin Unterrainer berichtet, dass der Splitkasten und die Anschlagtafel in Straß vor dem Winter hergerichtet werden sollen.

Auer Kirtag
GR Bernhard Dusch fragt nach, warum dieses Jahr der Auer Kirtag nicht so stattgefunden hat, wie es im Jahr zuvor besprochen wurde. Erster Bürgermeister Martin Öttl antwortet, dass es im Rathaus auf der Stelle einen Personalwechsel gab und der Auer Kirtag dabei untergegangen sei. Im nächsten Jahr soll es dann wieder umgesetzt werden.      

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.12.2024 12:18 Uhr