Datum: 23.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: im Rathaus - großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2 Bauleitplanung
2.1 4. Änderung des FNP der Gemeinde Ainring, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.2 BauGB
2.2 VBB Bürgersolarpark Ainring, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
3 Bekanntgaben
4 Anfragen

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1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sondersitzung des Bauausschusses 23.07.2024 ö beschließend 1

Vorgang

Erster Bürgermeister Martin Öttl fragt, ob mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil Einverständnis besteht.

Beschluss

Mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sondersitzung des Bauausschusses 23.07.2024 ö beschließend 2
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2.1. 4. Änderung des FNP der Gemeinde Ainring, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sondersitzung des Bauausschusses 23.07.2024 ö beschließend 2.1

Vorgang

Der Entwurf des Änderungsplanes zur 4. Änderung des FNP der Gemeinde Ainring mit Begründung und Umweltbericht lag in der Zeit vom 12.06.2024 bis zum 15.07.2024 gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Zugleich wurden die Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten. Von den Trägern öffentlicher Belange wurden 14 Stellungnahmen abgeben, aus der Öffentlichkeit keine.

Die Stellungnahmen werden im Einzelnen vorgetragen (sh. Abwägungstabelle „4. Änderung FNP der Gemeinde Ainring“).
Das beauftragte Planungsbüro GeoPlan, Herr Ribesmeier, und die Bauverwaltung nehmen zu den einzelnen Punkten nachfolgend Stellung. An der Abwägung hat Herr Rechtsanwalt Engelmann von der Kanzlei Messerschmidt, Dr. Niedermeier und Partner, mitgewirkt.

Allgemeiner Hinweis:
Die Stellungnahmen entsprechen inhalt- und textlich dem eingegangenen Original. Durch die Verwaltung erfolgen keine Korrekturen zur Rechtschreibung und Grammatik.

Beschluss

Die Abwägungen werden wie vorgetragen vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 2

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2.2. VBB Bürgersolarpark Ainring, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sondersitzung des Bauausschusses 23.07.2024 ö beschließend 2.2

Vorgang

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bürgersolarpark Ainring mit Satzung, Begründung, Umweltbericht, VEB-Plan und Blendgutachten lag in der Zeit vom 12.06.2024 bis zum 15.07.2024 gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Zugleich wurden die Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten. Von den Trägern öffentlicher Belange wurden 14 Stellungnahmen abgeben, aus der Öffentlichkeit keine.

Die Stellungnahmen werden im Einzelnen vorgetragen (sh. Abwägungstabelle „vorhabenbezogener Bebauungsplan Bürgersolarpark Ainring“).
Das beauftragte Planungsbüro GeoPlan, Herr Ribesmeier, und die Bauverwaltung nehmen zu den einzelnen Punkten nachfolgend Stellung. An der Abwägung hat Herr Rechtsanwalt Engelmann von der Kanzlei Messerschmidt, Dr. Niedermeier und Partner, mitgewirkt.

Allgemeiner Hinweis:
Die Stellungnahmen entsprechen inhalt- und textlich dem eingegangenen Original. Durch die Verwaltung erfolgen keine Korrekturen zur Rechtschreibung und Grammatik.

Beschluss

Die Abwägungen werden wie vorgetragen vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 2

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sondersitzung des Bauausschusses 23.07.2024 ö beschließend 3
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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sondersitzung des Bauausschusses 23.07.2024 ö beschließend 4

Vorgang

GR Kluba fragt nach dem Sachstand bzgl. des Wasserkraftwerkes in Feldkirchen, ob es nun etwas neues gäbe.  Bgm. Öttl verneint, leider konnte noch kein Termin mit dem Landratsamt gefunden werden.

Weitere Anfragen lagen nicht vor, Ende öffentlichen Sitzung um 18.06 Uhr.

Datenstand vom 20.11.2024 15:18 Uhr