Datum: 10.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: im Rathaus - großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 16:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 12.04.2021
3 Bekanntgaben
4 Anfragen

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1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 10.05.2021 ö beschließend 1

Vorgang

Der Erste Bürgermeister fragt, ob mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil Einverständnis besteht.

Beschluss

Mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 12.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 10.05.2021 ö beschließend 2

Vorgang

Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift vom 12.04.2021 wurde den Gemeinderatsmitgliedern zugestellt.

Beschluss

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 12.04.2021 für den öffentlichen Teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 10.05.2021 ö beschließend 3

Vorgang



Onlinezugangsgesetz
Weiterer Baustein zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG);
Ein erster Schritt zur „digitalen Verwaltung“ wurde letztes Jahr bereits getätigt. Nun werden weitere förderfähige Webformularlösungen von der AKDB für das Bürgerserviceportal angeboten, die mit max. 90 % gefördert werden können. Die max. Förderhöhe für Ainring beträgt insgesamt: 20.000 €. Bereits abgerufen/gefördert für das im letzten Jahr eingeführte Bürgerserviceportal wurden 13.095 €, so dass noch Fördergelder in Höhe von 6.905 € verbleiben. Das Angebot der AKDB zur Erweiterung des Bürgerserviceportals um digitale Formulare wie z.B. An- und Abmeldung Hundesteuer, Antrag auf Ausstellung eines Fischereischeins, Antrag Jagdschein etc. beläuft sich auf 10.400 €. Somit bleiben als Eigenanteil für die Gemeinde ca. 4.000 €. Die Leistung der Formulare ist für 3 Jahre kostenlos, ab dem 4. Jahr werden monatlich 110 € fällig. Das Einbinden von künftig neuen Formularen kostet für je 5 Formulare einmalig 160 €. Der Förderantrag ist bis spätestens 31.05.2021 zu stellen, so dass die Bestellung der zusätzlichen Bürgerdienste noch diese Woche zu tätigen ist. Aufgrund der Kostenhöhe ist der Bürgermeister zuständig, die Ausschussmitglieder werden aber hiermit informiert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Finanzausschuss Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses 10.05.2021 ö beschließend 4

Vorgang

Keine

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.10.2021 11:56 Uhr