Datum: 18.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Mitterfelden
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.05.2021
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ö
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beschließend
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1 |
Vorgang
Der Erste Bürgermeister fragt, ob mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil Einverständnis besteht.
Beschluss
Mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20.04.2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.05.2021
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ö
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beschließend
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2 |
Vorgang
Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift vom 20.04.2021 wurde den Gemeinderatsmitgliedern zugestellt.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 20.04.2021 für den öffentlichen Teil.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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3. Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung - Änderung der Anfangszeit für den Verwaltungs- und Finanzausschuss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.05.2021
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ö
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beschließend
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3 |
Vorgang
In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 12.04.21 stellte GR Bernhard Dusch den Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die Änderung der Anfangszeit vom Verwaltungs- und Finanzausschuss. Es wird beantragt, dass der Ausschuss um 17:00 Uhr anstatt um 16:30 Uhr beginnen soll.
Die Änderung der Geschäftsordnung benötigt einen Beschluss des Gemeinderats.
Vor Erlass der Geschäftsordnung wurde diese fraktionsübergreifend erarbeitet und der Beginn der Ausschusssitzungen von 16:00 Uhr auf 16:30 Uhr nach hinten verschoben. Dies geschah, um den berufstätigen entgegen zu kommen. Ein weiteres Verschieben nach hinten bedingt für die Gemeindemitarbeiter einen weiteren Aufbau von Überstunden. Zumal für einzelne Tagesordnungspunkte Mitarbeiter in Abrufbereitschaft bleiben. Durch die teilweise langen Tagesordnungen und einem späteren Beginn der Sitzung würde sich das Ende weiter nach hinten verschieben.
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat aufgrund des Abstimmungsergebnisses den Antrag abzulehnen.
Beratung
GR Bernhard Dusch erklärt seinen Antrag damit, dass es bei ihm aus beruflichen Gründen immer recht knapp wird. Ihm ist auch bewusst, dass es für die Verwaltung nicht einfach ist. GR Dr. Christoph Werner isst der Meinung, dass der spätere Beginn für Selbständige leichter ist und die Arbeitsabläufe besser organisiert werden können. GR Dietrich Nowak weist noch einmal daraufhin, dass in den Vorberatungen zur Geschäftsordnung die Anfangszeit von 16:00 Uhr auf 16:30 Uhr nach hinten verlegt wurde. Seiner Meinung nach macht die halbe Stunde das Kraut nicht fett und er würde bei 16:30 Uhr bleiben.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Anfangszeit für den Verwaltungs- und Finanzausschuss von 16:30 Uhr auf 17:00 Uhr zu. Der § 21 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung ist entsprechend zu ändern.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 7
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4. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ainring, für Teilbereiche von Feldkirchen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.05.2021
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ö
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beschließend
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4 |
Vorgang
In der Vorbesprechung zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Feldkirchen wurde festgestellt, dass einige wenige Teilbereiche des FNP in Feldkirchen nicht der tatsächlichen Nutzung entsprechen, bzw. mit der Neuaufstellung einige Teilbereiche, welche noch nicht innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Feldkirchen liegen, in den neuen mit aufgenommen werden sollen.
Um diese nicht korrekten Darstellungen zu bereinigen, schlägt die Verwaltung die 1. Änderung des FNP der Gemeinde Ainring vor.
Die Änderungen am FNP sollen im Parallelverfahren zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes erfolgen. Um Synergieeffekte auszunutzen empfiehlt die Verwaltung, das Planungsbüro Sodomann. Das Büro Sodomann würde die 1. Änderung des FNP der Gemeinde Ainring auf Stundenbasis erstellen. Es werden etwa 30 Std. a 80,00 € angesetzt, zzgl. 3% Nebenkosten und gesetzlicher Mehrwertsteuer, so dass mit ca. 3000,00 € an Honorarkosten zu rechnen ist.
Beratung
GR Sven Kluba möchte wissen, welchen Umfang die Änderung haben soll? Bauamtsleiter Thomas Fuchs erklärt, dass bis auf die Lattenbergstraße alles überplant wird.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des FNP der Gemeinde Ainring (Aufstellungsbeschluss).
Das Planungsbüro Sodomann wird mit der 1. Änderung des FNP der Gemeinde Ainring beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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5. Erlass einer Einbeziehungssatzung in Bruch - Satzungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.05.2021
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ö
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beschließend
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5 |
Vorgang
Der Gemeinderat der Gemeinde Ainring hat in seiner Sitzung am 17.03.2020 beschlossen, eine Einbeziehungssatzung Bruch aufzustellen.
Das Satzungsverfahren zum Erlass einer Einbeziehungssatzung wurde ordnungsgemäß durchgeführt.
In der Sitzung vom 11.05.2021 hat der Bauausschuss die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen vorgenommen.
Aufgrund der Stellungnahme des Landratsamtes wurde die Begründung noch ergänzt im Hinblick auf die Erschließungssituation (Verkehrserschließung) und auf die ortsplanerische Zulässigkeit.
Zudem erfolgte wegen der Nähe zum Hammerauer Mühlbach noch eine hinweisliche Ergänzung hinsichtlich der vorgeschlagenen Bauweise.
Es waren ansonsten nur noch redaktionelle Einarbeitungen nötig, so dass der Bauausschuss dem Gemeinderat empfiehlt, den Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Bruch zu fassen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Einbeziehungssatzung Bruch in der Fassung vom 11.05.2021 als Satzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.05.2021
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ö
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beschließend
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6 |
Vorgang
Sozialraumanalyse
Die Sozialraumanalyse ist in den letzten Zügen. Die Gemeinde hat bereits erster Auszüge erhalten. Da sie sehr umfangreich ist, soll das Thema in einer Sondersitzung zwischen den Pfingstferien und Sommerferien dem Gemeinderat vorgestellt werden.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
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7. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.05.2021
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ö
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beschließend
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7 |
Vorgang
Bestattungswesen
GR Josef Ramstetter verliest einen Antrag (Anlage 1), indem die Gemeinde in das Bestattungswesen in Zusammenarbeit mit den Pfarreien und den Nachbarkommunen eingreifen soll, damit die Kosten für die Beerdigungen gesenkt werden können.
Weltbienentag
GR Dr. Friedhelm Schneider bedankt sich im Namen der Grün-Rot Fraktion für die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat, beim Bürgermeister und der Verwaltung. Anschließend teilt er mit, dass am 20.05. der Weltbienentag ist. Der Weltbienentag geht auf den Herrn Anton Janscha zurück, der von 1734 bis 1773 lebte. Er machte damals zahlreiche Erfindungen, wie z.B. die „bewegliche Wabe“ oder den „Schwarmfängerstock“. 1769 war er Leiter der Bienenschule von Maria Theresia. Am 08.04.1775 wurde das Gesetz zur Förderung der Bienenzucht erlassen. 1799 kam ein Kaiserliches Dekret zur Anpflanzung von Bienentrachtpflanzen. Seit 2017 ist der 20. Mai der Weltbienentag. Im Anschluss an den kleinen Vortrag verteilt GR Dr. Friedhelm Schneider Honiggläser aus der Gemeinde und den Nachbargemeinden. Die Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses erhalten später ein Glas, da nicht genügend Gläser zu bekommen waren. Er bedankt sich bei allen Personen und Läden, die den Honig zur Verfügung gestellt haben. Da nicht genug Gläser zu bekommen waren, sieht man, wie kostbar der Honig ist.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.10.2021 10:51 Uhr
