Integriertes Mobilitätskonzept "Mittlere Isarregion & Ampertal"; Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung


Daten angezeigt aus Sitzung:  8. Sitzung des Gemeinderates Allershausen, 28.06.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen) 8. Sitzung des Gemeinderates Allershausen 28.06.2016 ö Beschliessend 7

Sachverhalt

Es handelt sich um konzeptionell orientiertes Gutachten, das im Rahmen einer Machbarkeitsstudie Vorschläge zur Entwicklung und Umsetzung eines Mobilitätsangebots für eine bessere Vernetzung der Kommunen prüfen soll. Hier sind insbesondere kurz- und mittelfristige Verbesserungen gefragt. Die entwickelten Maßnahmen sollen durch die Akteure in einem zweiten Schritt eigenständig umgesetzt werden.

Sehr vereinfacht und kurz gefasst sollen folgende Ziele erreicht werden:
?        Verkehrsbelastung reduzieren
?        trotzdem Mobilität in der Region sicherstellen und ausbauen
?        nachhaltige Entwicklung gewährleisten

Planungsraum sind die im Verein „Kulturraum Ampertal“ und die in der „lokalen Aktionsgruppe Mittlere Isarregion“ zusammenarbeitenden Kommunen. Für den Untersuchungsraum werden aufgrund der weitreichenden Wirkungen mobilitätsbezogener Maßnahmen auch die benachbarten Orte (München, Landshut, Erding, Garching, Pfaffenhofen, Moosburg, etc.) und die über das MVV-Gebiet hinausreichenden Verflechtungen in der Metropolregion München berücksichtigt.

Mit Abschluss des Projekts (Zeitrahmen etwa 18 Monate nach Auftragserteilung) liegt den Auftraggebern eine Sammlung zielführender Maßnahmen vor. Aus dem Maßnahmenkatalog soll für jede Kommune im Planungsraum eine individuelle Auswahl zusammengestellt werden, die in Gesprächen mit den kommunalen Vertretern abgestimmt wird. Die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen ist nicht Bestandteil des Konzepts.

Das Vorhaben wird über LEADER mit voraussichtlich 50% Zuschuss gefördert. Deshalb ist eine Ausschreibung durchzuführen. Der verbleibende Eigenanteil wird durch die beteiligten Kommunen aufgebracht.
Entsprechend einer Kostenschätzung ist
?        bei einer Aufteilung nach Einwohnern,
?        nach Abzug der Förderung
?        und bei Beteiligung aller Kommunen,
mit einem Betrag von ca. 0,90 € je Einwohner zu rechnen.

Zur Vereinfachung des Zuschussverfahrens und der endgültigen Abrechnung wird der Landkreis Freising als Träger fungieren.

Diskussionsverlauf

Herr Lerchl sieht hier die Arbeit des Arbeitskreises Verkehr, der sich bereits eingehend mit dieser Problematik beschäftigt hat, übergangen und nicht berücksichtigt. Erster Bürgermeister Popp stellt klar, dass es sich um einen grundsätzlichen Beschluss zur Beteiligung handelt. Selbstverständlich werden die Ergebnisse des Arbeitskreises in den nun erst folgenden Untersuchungen, Veranstaltungen und Workshops Einfluss finden. Hier sind dann die Mitglieder des Arbeitskreises gefordert teilzunehmen.

Beschluss

Die Gemeinde Allershausen beteiligt sich an der Erarbeitung eines integrierten Mobilitätskonzeptes. Auf Grundlage der Projektskizze von Prof. Dr.-Ing. Gebhard Wulfhorst, Technische Universität München, soll von der LAG Mittlere Isar und dem Verbund Kulturraum Ampertal eine entsprechende Ausschreibung erarbeitet und durchgeführt werden. Der Landkreis soll die Trägerschaft übernehmen.

Nach Vorliegen des Ausschreibungsergebnisses und einer Förderzusage wird Erster Bürgermeister Popp ermächtigt, zusammen mit den Bürgermeistern der übrigen beteiligten Kommunen den Auftrag zu erteilen. Die Ermächtigung erstreckt sich bis zu einem Höchstbetrag von 1,30 € je Einwohner. Grundlage der Abrechnung sind die gerade aktuellen Einwohnerzahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik. Für Allershausen bedeutet dies einen Höchstbetrag von 7.111 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.07.2016 08:23 Uhr