Verlängerung des Pachtvertrages mit der Dorfgemeinschaft Aiterbach
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Sitzung des Gemeinderates Allershausen, 13.04.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Dorfgemeinschaft Aiterbach e.V. beantragte bereits im letzten Jahr die Verlängerung des mittlerweile zum 31.12.2020 ausgelaufenen Pachtvertrages für das Dorfhaus Aiterbach um 20 Jahre.
Die Dorfgemeinschaft bittet um Änderung der Instandhaltungsregelung. Bisher war die Dorfgemeinschaft dafür verantwortlich, das Vertragsobjekt in vertragsgemäßem und ordentlichem Zustand auf ihre Kosten zu erhalten. In den vergangenen 30 Jahren wurden dafür ca. 15.000,- Euro (inkl. Betriebskosten) aufgewendet.
Künftig möchte die Dorfgemeinschaft die Möglichkeit, bei Reparatur oder Instandhaltung des Dorfhauses von mehr als 1.500,- Euro im Jahr, einen Zuschuss bei der Gemeinde beantragen zu können.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Vaas weist darauf hin, dass der Vertrag von 1994 nicht abgelaufen ist, da er sich automatisch um jeweils ein Jahr verlängert, sofern keine der beiden Vertragsparteien kündigt.
Der angedachte Passus, dass für Instandhaltungskosten ab jährlich mehr als 1.500,00 € ein Zuschuss beantragt werden kann, wird in die neu abzuschließende Vereinbarung aufgenommen.
Beschluss
Der Pachtvertrag mit der Dorfgemeinschaft Aiterbach für das Dorfhaus Aiterbach wird um 20 Jahre verlängert (01.01.2021 bis 31.12.2040). Die gewünschte Instandhaltungsregelung ist im Pachtvertrag zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 03.05.2021 12:19 Uhr
