Neuerlass einer Werbeanlagensatzung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Sitzung des Gemeinderates Allershausen, 18.01.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen) 1. Sitzung des Gemeinderates Allershausen 18.01.2022 ö 6

Sachverhalt

Im beigefügten Entwurf wurde die bestehende Werbeanlagensatzung geringfügig angepasst. Die Aufzählung der benannten Werbeanlagen in § 1 Abs. 1 wurde um Ständer und Flaggen ergänzt.
Des Weiteren wurde die Aufzählung, welche Anlagen nicht als Werbeanlagen gelten, in § 1 Abs. 3 um Anlagen der Parteienwerbung und Anlagen für Volksbegehren/-entscheide gekürzt, jedoch um Schilder im Rahmen des gemeindlichen Beschilderungskonzeptes ergänzt.

Derzeit bestehende Werbeanlagen, die evtl. von der Satzungsänderung betroffen sind, genießen Bestandsschutz.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Neuerlass der Satzung über die Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagensatzung). Die Satzung ist als Anlage zur Niederschrift beizufügen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.02.2022 10:13 Uhr
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