Datum: 17.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Groß Rathaus Allershausen
Gremium: Finanzausschuss Allershausen
Körperschaft: Allershausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:37 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2019
2	Beratung Haushalts- und Finanzplanung 2020
3	Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss Allershausen (Gemeinde Allershausen)	1. Sitzung des Finanzausschusses Allershausen	17.02.2020	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Beratung Haushalts- und Finanzplanung 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss Allershausen (Gemeinde Allershausen)	1. Sitzung des Finanzausschusses Allershausen	17.02.2020	ö	Beratend	2

Sachverhalt

Eingangs der Beratung gab Erster Bürgermeister Popp einige grundsätzliche Erläuterungen zum vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 2020. Die wesentlichen Positionen sind im Vorbericht aufgeführt und erläutert.

Die gemeindlichen Finanzen auf der Einnahmenseite zeigen sich gegenüber dem Vorjahr weiterhin positiv. Die endgültige Steuerkraft 2020 je Einwohner liegt bei 1.269,02 € und ist gegenüber 2019 nahezu unverändert. Im Landkreis ist Allershausen in der Rangzahl an achter Stelle (Vorjahr: sieben).

Die Gewerbesteuer ist mit 3,2 Mio. € genauso hoch wie im Vorjahr angesetzt. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist weiter ansteigend und wird sich auf 4.382.400,00 € belaufen (+50.400,00 €). Aufgrund der weiterhin hohen Steuerkraft erhält die Gemeinde Allershausen in 2020 nur geringe Schlüsselzuweisungen in Höhe von 4.076,00 €.

Die Kreisumlage wird sich bei einem angenommenen gleichbleibenden Hebesatz von 47,9 v.H. aufgrund der unwesentlich veränderten Steuerkraft geringfügig auf 3.555.000,00 € erhöhen. Die Gewerbesteuerumlage wird mit 330.000,00 € angesetzt. Sie sinkt deutlich, da die Erhöhungszahl des Vervielfältigers (Integration der neuen Länder in den Länderfinanzausgleich) aufgehoben wurde. Nach derzeitigem Planungsstand wird sich eine beachtliche Zuführung zum Vermögenshaushalt von 1.187.340,00 € ergeben. Das Rechnungsergebnis 2019 lag bei 2.752.785,07 €. Zur Finanzierung der geplanten Maßnahmen müssen voraussichtlich keine Rücklagen entnommen werden.

Das Gesamt-Haushaltsvolumen wird heuer über den Haushaltsansätzen des Vorjahres bei 21.758.040,00 € liegen. Dies bedeutet gegenüber 2019 ein Plus von 923.180,00 € (= 4,4 %). Der Ansatz im Verwaltungshaushalt liegt um 166.140,00 € nur gering über dem Ansatz 2019 und beträgt 12.844.700,00 €. Im Vermögenshaushalt sind gegenüber dem Vorjahr höhere Einnahmen und Ausgaben von 8.913.340,00 € geplant - Vorjahr: 8.156.300,00 € (+ 757.040,00 € = 9,3 %).

Die vorstehenden Zahlen basieren auf dem vorgelegten Haushaltsentwurf. Sie werden sich noch ändern, wenn der Finanzausschuss heute noch Änderungen, weitere Maßnahmen und/oder Ausgaben beschließt.

In den Haushaltsentwurf sind alle absehbaren Einnahmen und Ausgaben eingearbeitet worden. Im Einzelnen sind diese im beigefügten Vorbericht aufgeführt.

Auf Vorschlag des Ersten Bürgermeisters ging man den Entwurf des Haushalts im Einzelnen durch und es wurde eine Vielzahl von Fragen der Ausschussmitglieder sowie der übrigen Gemeinderatsmitglieder beantwortet und erläutert.

Diskussionsverlauf

HHSt. 620.34040

Im Haushaltsentwurf wurde ein Verkauf von 80 % der gemeindlichen Flächen zu einem angenommenen Preis von 375 €/qm angesetzt. Bürgermeister Popp schlägt vor, 50 % der gemeindlichen Flächen mit dem beschlossenen Preis von 450 €/qm anzusetzen. Der Ansatz reduziert sich auf 4.293.000 €.

Abstimmung 7:0

HHSt. 630.95011

Ein vorgesehener Weg entlang der Friedhofsstaße ist im Haushalt noch nicht berücksichtigt. Eine Ausführung wäre erst zum Abschluss der Aussegnungshalle anzudenken. Der Ansatz soll daher bei 320.000 € belassen werden.

Abstimmung 7:0

HHSt. 750.95000

Aufgrund der Haushaltslage plädiert Bürgermeister Popp dafür, den Ansatz von 800.000 € für die Aussegnungshalle im Haushalt zu belassen.

Abstimmung 7:0

HHSt. 910.91000

Der Ansatz wird sich durch die Änderung des Verkaufserlöses beim Eggenberger Feld Süd verringern.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss Allershausen (Gemeinde Allershausen)	1. Sitzung des Finanzausschusses Allershausen	17.02.2020	ö		3

Sachverhalt

Herr Kortus teilt mit, dass offenbar keine einheitliche Handhabung bei der Bezuschussung von Feuerwehr-Führerscheinen erfolgt.

Bürgermeister Popp sagt eine Überprüfung zu.