Datum: 28.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: gemäß Einladungsschreiben
Gremium: Gemeinderat Allershausen
Körperschaft: Allershausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020
2	Bekanntgaben der vom Ersten Bürgermeister getroffenen dringlichen Anordnungen gem. § 13 Abs. 1 Nr. 7 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Allershausen i.V.m. Art. 37 Abs. 3 GO -Kläranlage Allershausen; Austausch der Belüfterplatten im Belebungsbecken -Erneuerung der Münchener Straße von Autobahnbrücke bis Mozartstraße; Verlegung einer Wasserleitung im Bereich der Maßnahme und Erneuerung der Gehwege im Zuge der Straßensanierung -Ausbau Kesselboden- und Mühlenstraße; Umplanung nach Zustimmung der Fraktionsvorsitzenden -Ausbau Kesselboden- und Mühlenstraße; Vergabe zur Errichtung von mehreren Bushaltestellen -Ausbau Kesselboden- und Mühlenstraße; Errichtung eines Fußgängerüberweges und Vergabe der Straßenbeleuchtung -Beschaffung eines Verkehrssicherheitsanhängers für die Feuerwehr Leonhardsbuch -Digital-Pakt für Schulen; Zustimmung zur Beschaffung von Digitalen Medien für die Schulverwaltung und EDV Raum
3	Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
4	Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)	4. Sitzung des Gemeinderates Allershausen	28.04.2020	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Zwingler nahm an der Abstimmung nicht teil.

zum Seitenanfang

2. Bekanntgaben der vom Ersten Bürgermeister getroffenen dringlichen Anordnungen gem. § 13 Abs. 1 Nr. 7 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Allershausen i.V.m. Art. 37 Abs. 3 GO -Kläranlage Allershausen; Austausch der Belüfterplatten im Belebungsbecken -Erneuerung der Münchener Straße von Autobahnbrücke bis Mozartstraße; Verlegung einer Wasserleitung im Bereich der Maßnahme und Erneuerung der Gehwege im Zuge der Straßensanierung -Ausbau Kesselboden- und Mühlenstraße; Umplanung nach Zustimmung der Fraktionsvorsitzenden -Ausbau Kesselboden- und Mühlenstraße; Vergabe zur Errichtung von mehreren Bushaltestellen -Ausbau Kesselboden- und Mühlenstraße; Errichtung eines Fußgängerüberweges und Vergabe der Straßenbeleuchtung -Beschaffung eines Verkehrssicherheitsanhängers für die Feuerwehr Leonhardsbuch -Digital-Pakt für Schulen; Zustimmung zur Beschaffung von Digitalen Medien für die Schulverwaltung und EDV Raum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)	4. Sitzung des Gemeinderates Allershausen	28.04.2020	ö		2

Sachverhalt

Austausch der Belüfterplatten im Belebungsbecken der Kläranlage für 11.366,55 € brutto.
Planung, Ausschreibung und Bauleitplanung für die Verlegung einer Wasserleitung in der Münchner Straße zwischen Robert-Koch-Straße und Mozartstraße für 21.505,24 € brutto.
Errichtung von Bushaltestellen in der Mühlenstraße für ca. 25.000,- € brutto.
Errichtung einer Beleuchtung am Fußgängerüberweg in der Mühlenstraße für 8.219,41 € brutto.
Beschaffung eines Verkehrssicherungsanhängers für die Feuerwehr Leonhardsbuch für 17.414,46 € brutto.
Beschaffung von digitalen Medien im Rahmen des Digital-Pakts für die Grund- und Mittelschule in Höhe von insgesamt 51.269 ,- € brutto durch den Schulverband.

Die größeren Maßnahmen wurden mit den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen.

zum Seitenanfang

3. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)	4. Sitzung des Gemeinderates Allershausen	28.04.2020	ö		3

Sachverhalt

Das Kontaktformular auf der gemeindlichen Homepage funktioniert wieder.
Jahresbericht 2019 der Nachbarschaftshilfe.

Anfragen:

Herr Held erkundigt sich nach dem Verfahrensstand bezüglich der Grundstücksvergaben im Eggenberger Feld Süd.

Bürgermeister Popp antwortet, dass die Bewerber ihre Anträge bis 17.04.2020 einreichen mussten. Derzeit werden diese aufbereitet und ausgewertet, anschließend erfolgt die Behandlung im zuständigen Gremium.

Herr Schrödl bittet um eine Pressemeldung, dass der Wertstoffhof nicht von Bürgern aus umliegenden Gemeinden angefahren wird.

Bürgermeister Popp antwortet, dass anfangs nur sechs Wertstoffhöfe im Landkreis geöffnet wurden. Daher hat der Landkreis die Anlieferung an den Wertstoffhöfen auch für Bürger aus anderen Landkreiskommunen ermöglicht. Durch die weiteren Öffnungen der Wertstoffhöfe dürfte sich die Situation entspannen.

zum Seitenanfang

4. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)	4. Sitzung des Gemeinderates Allershausen	28.04.2020	ö		4

Sachverhalt

Er dankt den ausscheidenden Personen für ihr ehrenamtliches Engagement und Anstrengungen, die teilweise dafür nötig waren.

Anschließend verabschiedet Zweiter Bürgermeister Vaas Bürgermeister Popp.