Datum: 23.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Groß Rathaus Allershausen
Gremium: Gemeinderat Allershausen
Körperschaft: Gemeinde Allershausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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ö
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1 |
Beschluss
Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2024 werden keine Einwendungen vorgebracht. Die Niederschrift wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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2. Vorstellung Radverkehrskonzept "light" durch Fr. Zscheischler der Firma teamred
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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ö
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2 |
Sachverhalt
Frau Zscheischler berichtet vom eng mit der Gemeinde Kranzberg verbundenen Arbeitsauftrag zur Erstellung des Konzeptes „light“.
Dieses gliedert sich in Bestandsaufnahme, Analyse, Entwicklungsbedarf und Maßnahmenkonzept. Dabei werden auf die Lage, Quellen u. Ziele, Netzentwicklung innerörtlich, Netzentwicklung überörtlich, Fahrradabstellungen sowie touristische Radwege eingegangen.
Das erarbeitete Konzept wird den Gemeinderäten zur Verfügung gestellt.
Diskussionsverlauf
Herr Held bekräftigt die Prüfung nach einer Fördermöglichkeit der neu zu bauenden Glonnbrücke Oberallershausen. Hier ist man in Gesprächen, dass diese als Teil eines überregionalen Radweges anerkannt wird. Weiter verdeutlicht er die Jobsterstraße als eine nicht mit aufgenommene Gefahrenstelle.
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3. Neubau Kinderhaus Amperspatzen; Nachtrag Heizung & Sanitär
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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3 |
Sachverhalt
Zum Neubau Kinderhaus „Amperspatzen“ auf dem Grundstück Jobsterstraße 32 in Allershausen liegt uns ein Nachtrag für die Heizung in Höhe von brutto 1.089,72 €
Die Begründung für den Nachtrag wurde von HPE zusammengefasst:
Durch die Fa. Kellner wurde im Rahmen der Ausführung ein Pumpversuch durchgeführt. Im Rahmen dieses Versuches wurde eine Absenkung des Grundwasserspiegels bei der Entnahme des Grundwassers festgestellt, welche als bedenklich für den Betrieb der angebotenen Grundwasserwärmepumpe darstellt. Daher musste die Brunnenanlage und die Wärmepumpe geändert werden.
Aus dieser Änderung haben sich Änderungen hinsichtlich benötigter Rohre ergeben, wodurch einige Positionen im LV und aus dem Nachtrag 1 nicht benötigt werden. Herr Maier, HPE steht für Fragen zur Verfügung.
Diskussionsverlauf
Herr Zandt erkundigt sich, ob es hier nicht eine Testbohrung gegeben hätte. Herr Maier bejaht dies. Als Ergebnis wurde eine grundsätzliche Möglichkeit festgestellt.
Herr Kortus frägt nach, ob dann letztendlich zwei Brunnen mit 2 Grundwasserpumpen vorhanden sind. Auch dies wird von Herrn Maier bejaht.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Nachtrag 4 – Brunnenanlage & Wärmepumpe mit einer Auftragssumme von brutto 1.089,72 € zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1
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4. Neubau Kinderhaus Amperspatzen; WC Trennwände
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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ö
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4 |
Sachverhalt
Zum Neubau Kinderhaus „Amperspatzen“ auf dem Grundstück Jobsterstraße 32 in Allershausen wurden die WC Trennwände per Angebotsabgabe beschränkt ausgeschrieben. Es wurden 2 Angebote abgegeben. Die Angebote wurden vom Büro Dantele auf sachliche und rechnerische Richtigkeit geprüft.
Es ergibt sich folgender Preisspiegel:
(geprüfte Angebotssummen brutto)
1. Fa. Kemmlit, Dusslingen 9.071,18 €
2. Fa. 10.125,71 €
Die Fa. Kemmlit aus Dusslingen geht aus der Ausschreibung als günstigster Bieter hervor.
Das Büro Dantele schlägt vor, der Fa. Kemmlit den Auftrag zur Ausführung der WC Tennwände zum Neubau Kinderhaus „Amperspatzen“ in Höhe von 9.071,18 € brutto zu erteilen.
Die Kostenberechnung für die Maßnahme liegt bei 15.000,00 €, damit liegt das vorliegende günstigste Angebot um 40% bzw. um 5.928,82 € darunter.
Beschluss
Der Auftrag für die Ausführung der WC Tennwände zum Neubau Kinderhaus „Amperspatzen“ wird an die Fa. Kemmlit aus Dusslingen zum Preis von 9.071,18 € brutto vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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5. Neubau Kinderhaus Amperspatzen, Vergabe der Schließanlage, Wasserschaden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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Sachverhalt
Die Vergabe der Schließanlage dürfte aufgrund der Lieferfristen in die Sommerpause fallen. Derzeit werden die Angebote von der Fa. HPE eingeholt. Die Schätzung der Kosten liegt bei 25.000,00 €. Damit die Auftragsvergabe nicht aufgrund der sitzungsfreien Zeit bis September warten muss, erbitten wir hier um Freigabe der Auftragsvergabe.
Seit 10.07.2024 gibt es einen Wasserschaden in der Zwischendecke OG / EG im Kinderhaus Amperspatzen. Hier ist durch einen Wasserschlauch eine nicht bekannte Menge im OG in die Zwischendecke gelaufen und hat den Bodenaufbau geschädigt. Der Wasserschaden wurde von der Versicherung aufgenommen und der Estrich wurde von der Fa. Belfor angebohrt. Die Trocknung soll ab Samstag, 20.07.2024 aufgebaut werden. Eine weitere Aussage zum Sachstand kann bisher nicht gegeben werden.
Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat wird zum Ergebnis der Trocknung und dem zeitlich weiteren Verlauf in der Sommerpause informiert.
Beschluss
Der Bürgermeister wird bevollmächtigt die Auftragsvergabe für die Schließanlage während der Sommerpause zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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6. Wasserwerk Allershausen Ertüchtigung Schaltanlage - Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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Sachverhalt
Der GR hat mit Datum vom 07.11.2023 beschlossen, dass das Ingenieurbüro HPE einen Vorschlag bzw. Konzept zur Ertüchtigung der Schaltanlagen des Hochbehälters Schroßlach sowie der Brunnen 1 und 2 ausarbeitet. Mit Datum vom 16.01.2024 wurde
das Ing.-Büro HPE, Bahnzaunerweg 3b, Johanniskirchen, vom GR mit der Planung und Bauleitung für die Sanierung der technischen Ausrüstung der Wasserversorgung (Ertüchtigung Schaltanlage) gemäß Angebot bzw. Vertragsentwurf vom 07.12.2023 beauftragt.
Der Planungsentwurf des IB HPE wurde seitens der Gemeinde als Auftraggeber und dem Wasserzweckverband als Betreiber der Wasserversorgung begleitet sowie abschließend abgestimmt. Die Leistung zur Ertüchtigung der Schaltanlage wurde in zwei Lose aufgeteilt, zum einen die eigentliche Sanierung der technischen Ausrüstung und zum zweiten die dazugehörige Prozessleittechnik. Die Herausnahme der Prozessleittechnik erfolgte mit der Zielstellung durch Einbindung der Firma Zollbrecht, die bereits in der Wasserversorgung Paunzhausen tätig ist, ein geschlossenes Gesamtsystem der Prozessleittechnik zu gewährleisten.
Sanierung technische Ausrüstung
Die Sanierung der technischen Ausrüstung der Wasserversorgung wurde beschränkt ausgeschrieben. Es wurden 11 Firmen zur Angebotsabgabe angeschrieben. Fünf Firmen habe ihre Teilnahme abgesagt. Drei Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Es ergibt sich folgender Preisspiegel:
- Enzinger Elektrotechnik 126.888,03
138.781,61
173.850,91
Die Fa. Enzinger Elektrotechnik aus 83132 Pittenhart hat das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Das Unternehmen bietet die Gewähr einer fach- und fristgerechten Durchführung der ausgeschriebenen Leistungen.
Das Ingenieurbüro HPE schlägt vor, den Auftrag zur Sanierung der technischen Ausrüstung an die Firma Enzinger Elektrotechnik zu vergeben. Die Firma Enzinger Elektrotechnik ist der Gemeinde Allershausen bekannt aus der Baumaßnahme zur elektrotechnischen Sanierung der Kläranlage.
Die Kostenberechnung für die Maßnahme liegt bei 146.846,00 €. Damit liegt das vorliegende Angebot um 13,59% bzw. um rund 20.000,00 € darunter.
Prozessleittechnik Sanierung Wasserversorgung
Für die Prozessleittechnik wurde die Fa. Zollbrecht zu einem Angebot aufgefordert.
Es ergibt sich folgender Preisspiegel:
- Fa. Zollbrecht 13.143,55
Das Ingenieurbüro HPE schlägt vor, den Auftrag für die Prozessleittechnik an die Firma Zollbrecht zu vergeben. Die Firma Zollbrecht ist der Gemeinde Allershausen und dem Wasserzweckverband bekannt.
Die Kostenberechnung für die Maßnahme liegt bei 13.685,00 €. Damit liegt das vorliegende Angebot um 4,0% bzw. um rund 500,00 € darunter.
Beschluss 1
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Sanierung der technischen Ausrüstung der Wasserversorgung an die Fa. Enzinger Elektrotechnik aus Pittenhart zum Preis von 126.888,03 € brutto zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Prozessleittechnik im Zuge der Sanierung der technischen Ausrüstung der Wasserversorgung an die Fa. Zollbrecht aus Parsberg zum Preis von 13.143,55 € brutto zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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7. Sachstandsbericht Hochwasser mit Entscheidung zur Verlagerung des Technikraumes im Untergeschoss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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Beratend
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7 |
Sachverhalt
Herr Portz erläutert ausführlich anhand einer schematischen und detaillierten Darstellung der jeweiligen Flutschäden in den kommunalen Liegenschaften den aktuellen Stand und die geplanten weiteren Maßnahmen.
Für die Schule ist die Verlegung der gesamten Technik in einen Kellerraum mit einer Deckenhöhe von 3,70 m angedacht (ehemaliger Tankraum). Hier würde dann ein ca. 1,80 m hohes Podest eingebaut werden, auf dem dann erst die Anlagen montiert werden. Ein geeigneter Raum im Erdgeschoss, der ohne zeitlich langwierige Baumaßnahmen dafür nutzbar wäre, ist leider nicht vorhanden.
Auch im Alten Rathaus soll der Schaltschrank verlegt werden. Hier müsste eine Teilfläche des Jugendtreffs im Erdgeschoss dafür verwendet und umgebaut werden.
Diskussionsverlauf
Herr Groszek regt an, für die Liegenschaften gleich eine Einspeisemöglichkeit für Notstrom mit vorzusehen.
Frau Kellner-Zotz erkundigt sich nach den Maßnahmen für die notwendigen Ausschreibungen in den Liegenschaften. Hier muss erreicht werden, nur beschränkt auszuschreiben, so Herr Portz.
Frau Gründel denkt an eine Höherlegung der gesamten Technik in das Erdgeschoss der Schule, eventuell durch einen Anbau. Derartige Änderungen sind laut Herrn Portz für eine Wiederinbetriebnahme zum kommenden Schuljahr nicht zu realisieren. Vielmehr müssen zusätzlich die Schwachstellen erkannt werden, wo denn das Wasser hereinkam und diese dann beseitigt werden.
Herr Mück frägt nach, inwieweit der Schulverband an den Kosten beteiligt ist. Die Sanierung des Gebäudes betrifft die Gemeinde, die der Ausstattung (Server, Möblierung etc.) den Schulverband, so Bürgermeister Vaas.
Herr Held möchte, dass eine Informationsveranstaltung für die Bürger erfolgt, da er hier eine große Verunsicherung erkennt. Dazu müssen nach Ansicht von Bürgermeister Vaas erst noch Lösungen durch andere Entscheider (Landkreis etc.) abgesprochen sein.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Verlegung der Technik in der Schule in den hohen ehemaligen Tankraum und des Schaltschranks im Alten Rathaus in die Räume des Jugendtreffs im Erdgeschoss.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2
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8. Gebührenangleichung für U3 Kinder in den Amperspatzen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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ö
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Beschliessend
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8 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 09.07.2024 wurde ein Antrag von den GR Kellner-Zotz und GR Schlegl zur Anpassung und Angleichung der Gebühren für U3 Kinder im Kinderhaus Amperspatzen gestellt.
Auszug des Antrags vom 27.06.2024:
Im Zuge der Verabschiedung der neuen Gebührenordnung für U3-Kinder in den
„Amperspatzen“ ist übersehen worden, dass die Gebührenunterschiede zu den freien Trägern bis zu 230 Euro betragen können. Diese Diskrepanz bedingt, dass Eltern aus Kostengründen versuchen werden, einen Platz in den „Amperspatzen“ zu bekommen. Diese Konkurrenzsituation ist vor allem für die Kinderkrippe „Fridoline“ schwierig. Die Gemeinde hat den kirchlichen Kindergarten „St. Josef“ angeschrieben und gebeten, die Gebühren denen des kommunalen Kindergartens anzupassen.
Hier wurde auf Balance geachtet, das sollte für die anderen Einrichtungen ebenso gelten.
Diskussionsverlauf
Herr Zandt gibt zu bedenken, ob es hier in den jeweiligen Einrichtungen nicht eine unterschiedliche Kostenstruktur gibt. Er würde eine Angleichung nicht ohne Weiteres befürworten. Zur Transparenz wäre daher ein Kostendeckungsgrad notwendig, der aus der bisherigen Gebührenanapassung nicht hervorgeht.
Auf Nachfrage von Herrn Raith zur Berechnung der Gebühren erläutert Kämmerer Bosch, dass als Basis der durch den Gemeinderat beschlussmäßig festgestellten zweijährig durchzuführenden Erhöhung der Kindergartengebühren mittels der Tarifentwicklung der Personalkosten ermittelten Betrages herangezogen wurde. Für U3-Kinder erfolgte eine Verdopplung der Gebühr aufgrund des im BayKiBiG verankerten Faktors 2,0.
Die seit jeher angewandte Regelung zur Erhebung von nur 11 Monatsbeiträgen sollte laut Herrn Raith ebenfalls hinterfragt werden. Im Übrigen erinnert er an die Wichtigkeit der noch abzuschließenden bzw. zu ändernden Defizitverträge mit den freien Trägern.
Letztlich wird für die nächste Gebührenanpassung eine Übersicht gefordert, aus der der Kostendeckunsgrad im Kindergarten hervorgeht.
Bürgermeister Vaas schlägt vor, die Angleichung für das übernächste Betreuungsjahr anzuwenden, da sich die Eltern heuer auf die bisher festgesetzten Gebühren verlassen dürften. Um den Gebührenunterschied dann auszugleichen, muss gleichzeitig auch die Geschwistermäßigung für U3-Kinder aufgehoben werden.
Beschluss
Der GR stimmt einer Angleichung der Gebühren für das Kinderhaus Amperspatzen im Bereich U3 an die Gebühren der Kinderkrippe Fridoline ab dem Betreuungsjahr 2025/2026 zu. Gleichzeitig wird dann die Geschwisterermäßigung für U3-Kinder aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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9. Sachstandsbericht zur bestehende Baugenehmigung für die Erweiterung Süd, Lager- Logistik- Montagehalle mit Büro (Mezzanine) auf der Fl.Nr. 1253/1 der Gemarkung Allershausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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Beschliessend
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9 |
Sachverhalt
Durch den Vorstand Herrn Kuhlen (Eigentümer der Fl.Nr. 1253/1, Gemarkung Allershausen) wird der aktuelle Sachstand zur Umsetzung des 2. BA erläutert. Er gibt detaillierte Informationen zum Mieter, die durch diesen durchgeführten Fertigungen, der Anzahl der entstehenden Arbeitsplätze sowie Ausführungen zu Lärmemissionen verbunden mit zu errichtenden Lärmschutzwänden. Aus einer zeitlichen Übersicht geht als voraussichtliche Inbetriebnahme der Monat Juli 2025 hervor.
Diskussionsverlauf
Herr Kortus möchte wissen, ob die Lärmschutzwände schallschluckend seien. Dies wird von Herrn Kuhlen bejaht.
Herr Huber erinnert an den von der Fa. DIBAG zu errichtenden Radweg. Da hier derzeit keine Verlängerung am nördlich anliegenden Grundstück bis zum Verkehrskreisel möglich ist, wird dies vorerst zurückgestellt, jedoch auf Verlangen der Gemeinde natürlich erfolgen.
Frau Gründel regt an, dem Mieter die Thematik „Werkbusse“ nahe zu legen, um den Individualverkehr hier zu reduzieren.
Herr Glück verdeutlicht die notwendige Zugangsmöglichkeit zu Fuß. Diese erfolge über einen Zugang im nördlichen Bereich des Grundstücks und von dort über den Parkplatz.
Zur Thematik PV-Anlage informiert Herr Kuhlen, dass alle Gebäude dafür ausgelegt sind und voraussichtlich weitaus mehr als der ursprünglich angedachten Dachfläche von 50 % belegt werden wird. Derzeit sind die PV-Anlagen ausgeschrieben. Eine Realisierung erfolgt dann zusammen mit dem 2. Bauabschnitt.
In der nächsten Sitzung im September wird dann nochmals eine Vorstellung der Thematik Photovoltaik und Radweg mit den bis dahin gemachten Fortschritten erfolgen.
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10. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen)
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11. Sitzung des Gemeinderates Allershausen
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23.07.2024
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10 |
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Vaas gibt bekannt:
- Fa. WISAG kommt am 30. August, um die Glonnterrassen wieder herzurichten.
Die BEG teilt mit, dass alle E-Ladesäulen nun wieder in Betrieb sind.
Herr Groszek macht aufgrund des Starkregens mit Überflutung in Leonhardsbuch letzten Sonntag deutlich, dass man versuchen muss in Hinterbuch ein Auffangbecken zu errichten.
Frau Kellner-Zotz erinnert an das zu erstellende Gartenkonzept für den Pfarrkindergarten St. Josef.
Weiter sollten die Schülerlotsen informiert werden, wenn das Schulende generell vorgezogen wird, damit sie nicht umsonst dastehen.
Von der Fridoline gibt es immer noch das Angebot bis zu 10 Kinder weiter zu betreuen, bis das Kinderhaus Amperspatzen fertig ist.
Herr Huber weist auf die Notwendigkeit hin, die Parkplätze an der Freisinger Straße frei zu schneiden.
Herr Held erkundigt sich zur Beitragsabrechnung für die Gewerbefläche am Gewerbepark A9. Dies ist noch nicht erfolgt.
Datenstand vom 18.09.2024 10:19 Uhr