Datum: 24.03.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung durch den Bürgermeister
2	Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015; 1. Beschluss Verwaltungshaushalt 2015
3	Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015 2. Beschluss Vermögenshaushalt 2015
4	Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015; 3. Beschluss Haushaltssatzung 2015
5	Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015; 4. Beschluss über Deckungskreise und Budgets 2015
6	Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015; 5. Beschluss Finanzplanung 2016 - 2018
7	Informationen der Verwaltung
8	Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder
9	Abschluss der öffentlichen Sitzung

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1. Begrüßung durch den Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö		1

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2. Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015; 1. Beschluss Verwaltungshaushalt 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

aktuell bewegt die Menschen bei uns in Europa die Situation in Griechenland. Taktieren und Provozieren sind viel genutzte Hilfsmittel in diesen finanziellen Krisenzeiten des EU - Landes. Wie sich die Lage weiter entwickelt, ist derzeit völlig unklar.

Auswirkungen eines immer öfter zitierten Austritts Griechenland aus der Eurozone können noch nicht abgeschätzt werden.

Ebenso stellt sich Vielen die Frage, in wie weit die Entscheidung der Europäischen Zentralbank, in den Geldmarkt durch den Kauf von Staatsanleihen in großem Stil massiv einzugreifen, Auswirkungen auf die Stabilität des Euro hat. 

Obwohl diese Problematiken wie ein Damoklesschwert über uns hängen, ist die Situation in der Bundesrepublik Deutschland und insbesondere im Freistaat Bayern positiver zu beurteilen.

Die Anstrengungen, neben einen ausgeglichenen Haushalt auch Schulden der Vergangenheit zurückzuzahlen, sind mit Blick auf die nächsten Generationen vollkommen richtig.

Im Bereich der Kommunen ist insgesamt eine weitgehend positive Lage im Bereich der Steuereinnahmen zu verzeichnen.

Hier sind jedoch deutliche Differenzen zu verzeichnen, da die Gewerbesteuereinnahmen, die diese Zahlen maßgeblich beeinflussen, örtlich recht unterschiedlich ausfallen.

Nach einigen großen Baumaßnahmen in den vergangenen Jahren legen wir auch 2015 gesteigerten Wert darauf, einen auf weite Strecken ausgelegten Sparhaushalt aufzustellen.

Gerade in Jahren relativ guter Einnahmen ist es wichtig, in die Zukunft zu blicken und die Ausgaben sehr überlegt anzusetzen.

Im Bereich neuer Investitionen haben wir bewusst darauf geachtet, diese auf das Nötigste zu beschränken.

Gerade unter dem Gesichtspunkt, dass in der Zukunft unter Anderem mit der Generalsanierung unserer Grundschule ein weiteres, äußerst kostspieliges Projekt ansteht, werden wir ebenso wie im Vorjahr auch 2015 keine Neuverschuldung benötigen.

Wir müssen uns im Haushaltsbereich ausreichend Luft für künftige Maßnahmen verschaffen.

Unter dieser Vorgabe wurde der Haushaltsplanentwurf vorbereitet. Es ist gelungen, dieses ehrgeizige Ziel einzuhalten und trotzdem unsere Bürgerinnen und Bürger weitgehend von schmerzlichen Einschnitten zu verschonen.

Der Gesamthaushalt in Höhe von 24.090.000,- € liegt rund 850.000,- € unter dem des vergangenen Jahres. Dabei sind im Verwaltungshaushalt 20.550.000,- €, und damit etwa 1.070.000.- € über dem des Vorjahres, und im Vermögenshaushalt 3.530.000.- €, und damit rund 1.920.000.- € unter dem des Vorjahres, vorgesehen.

Die angesetzte Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von € 1.593.000.- ist um rund € 100.000.— niedriger als 2014 angesetzt worden.

Einer Steigerung der Beteiligung an der Einkommenssteuer um 200.000,-- € stehen Mehrausgaben bei der Kreisumlage von rund 300.000.-- € entgegen. Obwohl die Kreisumlage um einen Prozentpunkt gesenkt worden ist, wirkt sich die Steigerung unserer Umlagekraft hier negativ für den Markt Altdorf aus.

Mit der Senkung des Hebesatzes hat sich der Kreistag mit großer Mehrheit für eine sinnvolle und meiner Meinung nach vollkommen richtige Entlastung der Kommunen ausgesprochen. In unserem Fall sprechen wir immerhin von rund € 95.000.--.

Personalausgaben wurden mit € 3,19 Mio. angesetzt.

Der erhöhte Gewerbesteueransatz mit 2,9 Mio. € ist wiederum vorsichtig geschätzt, um auf durchaus mögliche Ausfälle und Rückforderungen vorbereitet zu sein.

Es wird zunehmend schwieriger, Prognosen über die weitere Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen aufzustellen, da mittlerweile oftmals durch eine Zughörigkeit regionaler Firmen zu weltweit tätigen Unternehmen Einflüsse vorhanden sind, die unkalkulierbar sind.

In unserem Vermögenshaushalt haben wir uns ist in diesem Jahr auf einige wenige Projekt konzentriert.

Die Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses in Altdorf steht unmittelbar bevor. Der Ansatz von € 200.000.--, der zu den Haushaltsresten hinzukommt, ist für die Abfinanzierung dieser großen Baumaßnahme vorgesehen.

Im Bereich unseres Bauhofes ist großer Handlungsbedarf gegeben.

Sehr beengte Verhältnisse vor Allem bei der Lagerung notwendiger Gegenstände, die derzeit an mehreren Stellen deponiert sind, machen den Neubau einer Lagerhalle notwendig. Im Zuge dieser Planungen muss die dringend erforderliche Verbesserung im Sozialtrakt unseres Bauhofes mit einbezogen werden. Bevor wir mit der Detailplanung beginnen, muss ein sinnvolles Konzept hierzu aufgestellt werden.

Im Jahre 2015 ist ferner die Ersatzbeschaffung eines HANSA Universalfahrzeuges vorgesehen. Diese Anschaffung hat nach dem neu erstellten Fahrzeugkonzept oberste Priorität.

Ebenso ist auch der Ersatz unseres gemeindeeigenen Schulbusses notwendig, der zur Beförderung unserer Schülerinnen und Schüler täglich im Einsatz ist.

Für kleinere Maßnahmen sind heuer nur Ansätze für dringend notwendige Umbauten vorgesehen.

Unstrittig ist auch eine Aufwertung unseres Sitzungssaals, der nach knapp 30 Jahren einer Erneuerung bedarf.

Aus dem Bereich der energetischen Sanierung werden Mittel für den Kindergarten St. Georg in Eugenbach in den Haushalt eingestellt.

Ebenso ist es geplant, ein weiteres Dach in kommunaler Hand mit einer Photovoltaikanlage auszustatten. Wo dies der Fall sein wird, wird noch abgeklärt.

Es ist selbstverständlich und ich denke, absolut notwendig, dass wir auch 2015 einen pauschalen Ansatz für Straßen- und Brückenbaumaßnahmen vorsehen müssen. Allein zur Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht sind hier Maßnahmen unvermeidbar.

Neben der angesprochenen Vermeidung einer Neuverschuldung ist sogar geplant, rund € 318.000.—unrentierliche Kredite zu tilgen.

Der nunmehr vorliegende Haushaltsentwurf wurde im Ausgabenbereich minimiert. Heuer wurde wiederum statt den fraktionsinternen Besprechungen eine Sitzung des kompletten Marktgemeinderates anberaumt, bei der über verschiedenen Maßnahmen eingehend diskutiert wurde und ein Für und Wider abgewogen worden ist.

Bei dieser Sitzung wurde deutlich, dass die Ausgaben des Jahres 2015 ohnehin auf das absolut Notwendigste reduziert worden sind. 

In diesem Sinne bitte ich Sie daher, der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan mit seinen Anlagen zuzustimmen.

Unser Kämmerer Stefan Bachmann wird nun etwas detaillierter auf die einzelnen Positionen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt eingehen. Ich danke ihm schon jetzt sehr herzlich für die hervorragende Vorbereitung dieses Haushaltes.

Genauso bedanke ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die alle in irgendeiner Form zu diesem Haushalt beigetragen haben, insbesondere natürlich bei der gesamten Kämmerei.

Einen herzlichen Dank auch an meine beiden Vertreter Georg Wild und Hans Ziegltrum, genauso an Sie alle, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates, für die stets kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit.

Ein herzlicher Dank sei auch Herrn Peter Fuhrmann für die Berichterstattung über die heutige Haushaltssitzung und über alle unsere Sitzungen ausgesprochen.

Herr Bachmann stellte anschließend die wichtigsten Positionen im Verwaltungshaushalt vor.

Der Verwaltungshaushalt 2015 beläuft sich auf 20.557.422,00 €.

Gegenüber dem Entwurf vom 10.03.2015 haben sich keine Änderungen ergeben.

Danach nahmen die Fraktionssprecher in folgender Reihenfolge zum Haushaltsplan 2015 Stellung:

1. Frau Sabine Wimmer für die SPD-parteilose Wähler

2. Herr Sebastian Stanglmeier für die bul

3. Herr Willi Gürtner für die Freien Wähler

4. Herr Wolfgang Huber für die CSU

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015 2. Beschluss Vermögenshaushalt 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö	beschliessend	3

Sachverhalt

Das Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes beläuft sich auf 3.582.250 €

Gegenüber dem Entwurf vom 10.03.2015 wurden folgende Änderungen vorgenommen:

?        HH-Stelle 0600.9355 – Beschaffung eines neuen Zeiterfassungssystems für das Rathaus
Ansatz alt: nicht vorhanden, Ansatz neu: 10.000 €

?        HH-Stelle 0600.9400 – Rathaus: Umbauten und Renovierungen
Ansatz alt: 9.000 €, Ansatz neu: 59.000 €

?        HH-Stelle 2135.9400 – Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Turnhallendach der Mittelschule
Ansatz alt: 50.000 €, Ansatz neu: kein neuer Ansatz, die 50.000 werden der HH-Stelle 8800.9403 zugeschlagen

       HH-Stelle 8800.9403 – Errichtung Photovoltaikanlagen
Ansatz alt: 20.000 €, Ansatz neu: 70.000 €
HH-Stelle 9100.3100 – Entnahme aus der allgemeinen Rücklage
Ansatz alt: 1.387.201 €, Ansatz neu: 1.437.201 €

Der Vermögenshaushalt hat sich demzufolge gegenüber dem Entwurf vom 10.03.2015 von 3.472.250,00 € auf 3.582.250 € erhöht.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015; 3. Beschluss Haushaltssatzung 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö	beschliessend	4

Sachverhalt

Haushaltssatzung

des Marktes Altdorf (Landkreis Landshut)

für das Haushaltsjahr 2015

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Altdorf folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 20.557.422,00 €

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.582.250,00 €

ab.

§ 2

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        320 v.H.

b) für die Grundstücke (B)                                                        320 v.H.

Gewerbesteuer
(nach dem Gewerbeertrag)                                                        380 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.500.000,00 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Vorschriften, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben (so z. B. zu §§ 25 bis 27 KommHV) und den Stellenplan (§ 6 KommHV) beziehen, werden nicht aufgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2015 in Kraft.

Altdorf,

Helmut Maier

1. Bürgermeister

Beschlussvorschlag

Die Haushaltssatzung wird nach der Genehmigung durch die Rechtsaufsicht, Unterzeichnung durch den 1. Bürgermeister und anschließender ortsüblicher Bekanntmachung rechtskräftig.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015; 4. Beschluss über Deckungskreise und Budgets 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö	beschliessend	5

Sachverhalt

A, Zu Deckungskreisen werden zusammengefasst:

1. alle Personalausgaben insgesamt, also alle Ausgaben der Hauptgruppe 4
   (§ 18 Abs. 1 Satz 2 KommHV)

2. alle Ausgaben, die im Vermögenshaushalt im gleichen Einzelplan, Abschnitt und Unterabschnitt (Maßnahmennummern) mit mehreren Haushaltsstellen ausgewiesen sind (§18 Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 KommHV)

3. alle Ausgaben für Grundstückskäufe (Gruppierung 932)

Die in den vorgenannten Deckungskreisen aufgeführten Haushaltsansätze werden als jeweils gegenseitig deckungsfähig erklärt (§ 18 Abs. 2 Satz KommHV).

B, Zu Budgets werden zusammengefasst:

B.1, alle Ausgaben für die Feuerwehr Altdorf mit den folgenden Haushaltsstellen

1.        1310.5100 FW Altdorf: Unterhalt der Gebäude

2.        1310.5200 FW Altdorf: Ausrüstung und Geräte

3.        1310.5400 FW Altdorf: Bewirtschaftung Gerätehaus

4.        1310.5500 FW Altdorf: Haltung von Fahrzeugen

5.        1310.5600 FW Altdorf: Dienstkleidung

6.        1310.6500 FW Altdorf: Bürobedarf, Telefon, Internet

7.        1310.6620 FW Altdorf: Vermischte Ausgaben

B.2, alle Ausgaben für die Grundschule mit den folgenden Haushaltsstellen

1.        2110.5200 Grundschule: Unterhalt der Einrichtung und Geräte

2.        2110.5700 Grundschule: Lehr- und Unterrichtsmittel, Bücherei

3.        2110.5800 Grundschule: Lernmittel, Arbeitshefte, Büchereien

4.        2110.5900 Grundschule: Werk- und Hauswirtschaftsbedarf

5.        2110.6500 Grundschule: Geschäftsbedarf, Fernmeldekosten, Porto

6.        2110.6510 Grundschule: Bücher, Zeitschriften, Amtsblätter

7.        2110.6580 Grundschule: Vermischte Ausgaben

B.3, alle Ausgaben für die Mittelschule mit den folgenden Haushaltsstellen

1.        2135.5200 Mittelschule: Unterhalt der Einrichtung und Geräte

2.        2135.5700 Mittelschule: Lehr- und Unterrichtsmittel

3.        2135.5800 Mittelschule: Lernmittel, Arbeitshefte

4.        2135.5900 Mittelschule: Werk- und Hauswirtschaftsbedarf

5.        2135.6500 Mittelschule: Geschäftsbedarf, Fernmeldekosten, Porto

6.        2135.6510 Mittelschule: Bücher, Zeitschriften, Amtsblätter

7.        2135.6580 Mittelschule: Vermischte Ausgaben

B.4, alle Einnahmen und Ausgaben für die Musikschule und Volkshochschule mit den folgenden Haushaltsstellen

1.        3501.1100 Schülerbeiträge

2.        3501.1101 Kursgebühren

3.        3501.1410 Miete für VHS Raum

4.        3501.1500 Leihgebühr

5.        3501.1720 Musikschule: Zuweisungen durch Landkreis

6.        3501.1721 Zuschuss für Nutzung Doppelturnhalle

7.        3501.1770 VHS allgemein: Spenden

8.        3501.1780 Zuschüsse für Historisches Forum

9.        3501.5000 Gebäude: Unterhalt

10.        3501.5200 Einrichtung und Geräte

11.        3501.5310 Miete und Mietnebenkosten

12.        3501.5400 Gebäude Musikschule: Bewirtschaftung

13.        3501.5401 VHS „Gewerbeeinheit“: Bewirtschaftung

14.        3501.6400 VHS: Versicherungen

15.        3501.6500 Bürobedarf

16.        3501.6520 Post- und Fernmeldegebühren

17.        3501.7175 Zuwendungen durch den Markt Altdorf an die VHS

B.5, alle Einnahmen und Ausgaben für die Bücherei mit den folgenden Haushaltsstellen

1.        3520.1100 Bücherei: Einnahmen aus Leihgebühren

2.        3520.1101 Bücherei: Sonstige Einnahmen

3.        3520.1770 Bücherei: Zuschuss der Kirchen

4.        3520.1771 Bücherei: Spenden

5.        3520.5000 Unterhalt Bücherei

6.        3520.5400 Bewirtschaftung Bücherei

7.        3520.5401 Bewirtschaftung Bücherei, Anteil Gesamtgebäude

8.        3520.5700 Bücherei: Bücher, Zeitschriften, Medien

9.        3520.6381 Bücherei: Organisation und Verwaltung

10.        3520.7170 Zuschüsse der Gemeinde an Bücherei

11.        3520.7171 Bücherei: Zuschuss Personalkosten

B. 6, alle Einnahmen und Ausgaben für den Bürgersaal mit den folgenden Haushaltsstellen

1.        8830.1100 Bürgersaal: Nutzungsentgelte

2.        8830.5000 Bürgersaal: Unterhalt

3.        8830.5200 Bürgersaal: lfd. Einrichtung und Geräte

4.        8830.5400 Bürgersaal: Bewirtschaftung

5.        8830.5401 Bürgersaal: Bewirtschaftung, Anteil Gesamtgebäude

Aus den Budgets ausgenommen sind jeweils Personalausgaben, Innere Verrechnungen, kalkulatorische Abschreibungen und Verzinsung. Die Ausgaben werden entsprechend der Bewirtschaftung in Organisationseinheiten zu Budgets verbunden (§ 16 Abs 2 Satz 1 KommHV).

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2015; 5. Beschluss Finanzplanung 2016 - 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö	beschliessend	6

Sachverhalt

Summen	Jahr 2016	Jahr 2017	Jahr 2018
Summe Verwaltungshaushalt	21.268.322 €	21.344.622 €	21.410.272 €
Summe Vermögenshaushalt	2.588.683 €	2.597.759 €	2.608.259 €
Summe Haushaltsvolumen gesamt	23.857.005 €	23.942.381 €	24.018.531 €

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 1

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7. Informationen der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö		7

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8. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö		8

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9. Abschluss der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	16. Sitzung des Marktgemeinderates	24.03.2015	ö		9