Datum: 12.09.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung durch den Bürgermeister
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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1 |
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2. Erweiterung von Mittagsbetreuungsräumen beim KiGa St. Georg; Vorstellung durch den Planer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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beschliessend
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2 |
Sachverhalt
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Helmut Maier die Planer Herrn Martin Pollinger, vom Büro Pokam, sowie Herrn Wilhelm Sedlmaier vom Büro IWS und Herrn Sebastian Holzner vom Büro Sterr.
In Zusammenarbeit mit der Kindergartenleitung Eugenbach wurde ein Anbau mit einer Fläche von ca. 190 m² östlich an das Bestandsgebäude geplant.
Zusätzlich zu den Räumen für die Mittagessenausgabe ist ein (bisher nicht vorhandener) Personalraum sowie ein barrierefreies WC vorgesehen.
Herr Pollinger erläuterte die Planung im Detail und nannte die Schätzkosten.
Bei einer Vorsprache der Verwaltung bei der Regierung von Niederbayern konnten keine Fördergelder für die Maßnahme in Aussicht gestellt werden, weil auch bei dem neu aufgelegten Förderprogramm nur die Schaffung zusätzlicher Plätze gefördert werden kann.
Außerdem wurde das bereits bestehende Raumangebot (früherer Pfarrsaal, jetzt Turnraum) von der Fachstelle als sehr großzügig beurteilt.
Bei der anschließenden Diskussion wurden folgende Punkte zur Klärung erarbeitet:
Es soll abgeklärt werden,
- ob der Anbau eines Speiseraums nicht eine Erweiterung des Kindergartens verhindert
- ob die gleichzeitige Durchführung einer energetischen Sanierung im Bestand nicht sinnvoll wäre
- ob das Essen im Gruppenraum nicht auch durchführbar wäre, oder ob es sich hier um eine Forderung des Kreisjugendamtes handelt
- ob durch eine Umnutzung der Gruppenräume nicht Platz für mehr Kinder geschaffen werden kann – dies würde den Zugang zu Fördermitteln bedeuten.
- ob im Zusammenhang mit neuen Maßnahmen eine Verbesserung der Beleuchtung im Eingangsbereich geschaffen werden kann
Beschlussvorschlag
Nach Abklärung der in der Diskussion erarbeiteten Punkte kann vom Büro Pokam die Planung weitergeführt werden. Für den Haushalt 2018 sind entsprechende Mittel einzustellen.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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3. Sachstandsbericht der Firma eta GmbH
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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beschliessend
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3 |
Sachverhalt
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Herr Bürgermeister Maier die Herren Barck und Reichel von der Firma eta Energieberatung GmbH.
Um keine Zeit bei der Kundenakquisition während der Ausschreibungszeit zu verlieren, wurde die eta Energieberatung GmbH beauftragt, den Vertrieb weiter voran zu treiben.
Die Herren von der eta gaben anhand einer Powerpoint-Präsentation einen Sachstandsbericht zum Vertrieb ab. Die Präsentation wird den Mitgliedern des Marktgemeinderates in digitaler Form übersandt und liegt dem Protokoll als Anlage bei.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat möge beschließen, von dem Sachstandsbericht Kenntnis zu nehmen.
Beschluss
Von dem Sachstandsbericht wird Kenntnis
genommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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4. Bebauungs- und Grünordnungsplan Photovoltaikanlage Im Moos; Vorstellung der Planung und Auslegungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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beschliessend
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4 |
Sachverhalt
Auf die Marktgemeinderatssitzung vom 09.05.2017 wird Bezug genommen. Der Städtebauliche Vertrag wurde von den Beteiligten unterschrieben. Nun wurde vom Planungsbüro Komplan der Entwurfsplan erarbeitet. Mit der Sitzungsladung erhielten die Fraktionssprecher eine Ausfertigung der Entwurfsplanung. Frau Hauser führte die wichtigsten Punkte der Entwurfsplanung aus.
Die Fläche ist aufgrund der umgebenden Leitungstrassen bereits genau umgrenzt. Übrig bleibt eine max. Aufstellungsfläche von ca. 5.100 m². Der erforderliche Grünausgleich findet auf den Grundstücken statt.
Beschlussvorschlag
Die Entwurfsplanung in der Fassung vom 11.09.2017 wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt das Auslegungsverfahren nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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5. Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 10 - PV-Anlage im Moos; Verfahrens- und Auslegungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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beschliessend
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5 |
Sachverhalt
Auf den vorangegangenen Tagesordnungspunkt wurde Bezug genommen.
Die Fl. Nrn. 1275, 1276, 1276/1 und 1277 Gemarkung Altdorf sind im rechtswirksamen Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Nutzfläche dargestellt, mit der Kennzeichnung „Ende der Siedlungsfläche“.
Da die Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans beschlossen wurde, muss der Flächennutzungsplan entsprechend angepasst werden.
Beschlussvorschlag
Der Flächennutzungsplan ist mit Deckblatt Nr. 10 fortzuschreiben.
Das Auslegungsverfahren kann gemäß dem vorliegenden Entwurf nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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6. Bebauungs- und Grünordnungsplan Photovoltaikanlage Brunnau; Vorstellung der Planung und Auslegungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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beschliessend
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6 |
Sachverhalt
Auf die Marktgemeinderatssitzung vom 09.05.2017 wird Bezug genommen. Nun wurde vom Planungsbüro Komplan der Entwurfsplan erarbeitet. Mit der Sitzungsladung erhielten die Fraktionssprecher eine Ausfertigung der Entwurfsplanung. Frau Hauser führte kurz die wichtigsten Punkte der Entwurfsplanung aus.
In der Sitzung vom 09.05.2017 wurde lange darüber diskutiert, dass in diesem Bereich darauf geachtet werden muss, evtl. spätere Planungen nicht zu erschweren bzw. zu behindern. Als Fazit wurde festgehalten die Fläche im Zusammenhang mit den Grundstücksflächen im Stadtbereich zu sehen und dementsprechend die Planungsgrenze festzulegen.
Im Entwurf ist nun die Fl. Nr. 1688 ganz ausgenommen und von der Fl. Nr. 1687 wird der Westgrenze ein 10 Meter breiter Streifen von der Planung ausgenommen.
Die Fläche vergrößert sich damit von der ursprünglich von der Verwaltung angenommenen Fläche von ca. 17.000 m² auf jetzt max. 20.700 m². Der städtebauliche Vertrag wird dementsprechend angepasst.
Die Grundstückseigentümer stellen die Eintragung eines Vorkaufsrecht für den Markt Altdorf für die Restfläche der Fl. Nr. 1687 in Aussicht.
Beschlussvorschlag
Die Entwurfsplanung in der Fassung vom 11.09.2017 wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt das Auslegungsverfahren nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 11 - PV-Anlage Brunnau; Verfahrens- und Auslegungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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beschliessend
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7 |
Sachverhalt
Auf den vorangegangenen Tagesordnungspunkt wurde Bezug genommen.
Die Fl. Nr. 1687 Gemarkung Eugenbach ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Nutzfläche dargestellt, mit der Kennzeichnung „Ende der Siedlungsfläche“.
Da die Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans beschlossen wurde, muss der Flächennutzungsplan entsprechend angepasst werden.
Beschlussvorschlag
Der Flächennutzungsplan ist mit Deckblatt Nr. 11 fortzuschreiben.
Das Auslegungsverfahren kann gemäß dem vorliegenden Entwurf nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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8. Zusätzliche Leitungsverlegungen beim Feuerwehrhaus Eugenbach für die evtl. Errichtung eines Schützenheims/Vereinsheims; Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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beschliessend
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8 |
Sachverhalt
Durch den Verkauf des Gasthofs Lainer wurden die Eichbaum-Oberndorfer-Schützen Eugenbach eV heimatlos. Nach dem Erwerb eines 10 Meter breiten Streifens neben dem Neubau des Feuerwehrhauses in Eugenbach wurde von den Eichbaumschützen, sowie mehreren anderen Eugenbacher Vereinen der Wunsch nach dem Bau eines Vereinsheim laut.
Im Hintergrund fanden bereits einige Besprechungen zwischen Vertretern der Vereine statt.
Auf Nachfrage erhielt die Verwaltung am 31.08.2017 ein Schreiben der Eichbaumschützen mit folgendem Inhalt:
„Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit stellen wir, der Eichbaum-Oberndorfer-Schützen Eugenbach eV den Antrag für den Bau eines neuen Schützenheims. Der Neubau ist erforderlich, da der Schießbetrieb in unserer bisherigen Vereinsgaststätte, dem Landgasthof Lainer, nach dem Verkauf an einen Investor nicht mehr möglich ist. Der Neubau soll größtenteils in Eigenleistung zusammen mit Mitgliedern anderer Ortsvereine, denen ebenfalls die Räumlichkeiten für diverse Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden, durchgeführt werden.
Als Lokalität ist das Gelände südlich des neuen Feuerwehrhauses vorgesehen.
Nachdem die Baustelle am Trafoweg 1 weiter voranschreitet und auch die Arbeiten für die Außenanlagen bereits ausgeschrieben wurden, wäre jetzt noch die einzige Möglichkeit hier Leitungen für eine spätere Versorgung des Gebäudes vorzusehen.
Am 06.09.2017 fand ein Treffen der Schützen, der Feuerwehr, der Landjugend, der Krieger- und Soldatenkameradschaft, des Wintersportvereins, sowie des Gartenbauvereins statt, an dem auch der 1. Bürgermeister Herr Maier und die Marktgemeinderäte Georg Finsterhölzl und Georg Nirschl teilnahmen.
Die unterschiedlichen Vereine stimmen nicht vollständig in ihren Ansichten überein. Während die Schützen und die Landjugend hinter dem Projekt stehen, sehen die KSK und der WSC keine zwingende Notwendigkeit, sagten aber Ihre Unterstützung zu.
Die Feuerwehr würde einen anderen Standort bevorzugen.
Der Gartenbauverein würde eine größere Küchenausstattung bevorzugen.
Nach Ansicht der Beteiligten ist ein Gebäude mit Toiletten, Kleinküche und Lagerplatz (Tischgarnituren, Geschirr, etc) für die Fortführung der beliebten Sommerfeste in der Dorfmitte unverzichtbar. Eine Verlagerung des Baus an den Ortsrand ist für die Dorffeste nicht geeignet. Die Feiern sollen wie bisher auch in Zelten stattfinden.
Nachdem noch keine genaueren Planungen bezüglich der Größe und der Nutzung festgelegt wurden, ist eine genaue Kostenschätzung für zusätzliche Maßnahmen an der Baustelle für die Verwaltung derzeit nicht möglich.
Eine grobe Schätzung der jetzt erforderlichen Aufwendungen (Leerrohre) belaufen sich auf ca. 7.000 €.
Der Wasserzweckverband war noch zu keiner Stellungnahme bereit, ob hier ein Abzweig gelegt wird, evtl. müsste auf die bestehenden Leitungen des Neubaus angeschlossen werden.
Fazit der Verwaltung:
Der Zeitpunkt ist sehr spät gewählt. Es können zwar kurzfristig noch einige Maßnahmen getroffen werden, sinnvoll wäre eine frühzeitige Planung gewesen, um einen möglichen Synergieeffekt nutzen zu können.
Es gilt allerdings zu bedenken, dass sowohl die Altdorfer Vereine (Otrembahalle), als auch die Pfettracher Vereine (Altes Schulhaus) über ein vergleichbares Gebäude verfügen.
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Leitungsverlegungen - soweit dies noch möglich ist - zu veranlassen. Die entstehenden Zusatzkosten sind von der Baumaßnahme Neubau Feuerwehrhaus Eugenbach getrennt zu dokumentieren.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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9. Jahresauftrag Regiearbeiten für Ausbesserungs- und Sanierungsmaßnahmen Straße und Kanal: Öffentliche Ausschreibung für das Jahr 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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beschliessend
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9 |
Sachverhalt
Wie vom Kommunalen Prüfungsverband gefordert wurde für das Jahr 2016 eine öffentliche Ausschreibung veranlasst. Das wirtschaftlichste Angebot hat Fa. Fahrner abgegeben und dementsprechend den Auftrag für das Jahr 2016 gemäß GR-Beschluss vom 17.11.2015 erhalten.
Finanziell gesehen war die öffentliche Ausschreibung für die Marktgemeinde z. T. sehr schmerzhaft, da einige häufig vorkommende Positionen im Einheitspreis deutlich angehoben wurden.
Gemäß GR-Beschluss vom 20.09.2016 hat sich der GR für das Jahr 2017 gegen eine öffentliche Ausschreibung entschieden und somit der Fa. Fahrner den Auftrag mit einer Preiserhöhung von 2,4 % auf alle Positionen erteilt.
Der Gemeinderat muss nun für das kommende Jahr 2018 wieder entscheiden, wie der Jahresauftrag vergeben werden soll - öffentliches Ausschreibungsverfahren gemäß Kommunalen Prüfungsverband oder direkte Vergabe an Fa. Fahrner wie im letzten Jahr.
Für die Bausaison 2018 bietet Fa. Fahrner eine Preiserhöhung von 2,0 % auf alle Positionen des Vertrags LV 2017 an. Fa. Fahrner begründet und belegt diese Erhöhung mit einer zwischenzeitlich erfolgten Lohnerhöhung auf die sich die Tarifparteien im Bauhauptgewerbe geeinigt haben und der ermittelten Inflationsrate vom statischen Bundesamt.
Seit 2006 arbeitet Fa. Fahrner für die Marktgemeinde Altdorf. Nicht nur die Abwicklung der Baustellen, sondern auch die Mängelbehebung bei Gewährleistungen ist vorbildlich. Im Hinblick auf die letzte öffentliche Ausschreibung und in Abwägung aller Vor- und Nachteile sieht die Verwaltung eine direkte Vergabe an Fa. Fahrner mit 2,0 % Preissteigerung als die wirtschaftlichere Lösung an. Zudem ist eine öffentliche Ausschreibung nicht nur mit einem enormen Zeitaufwand, sondern auch mit Kosten für das Ausschreibungsverfahren durch ein entsprechendes Ingenieurbüro verbunden.
Ungeachtet dessen ist die Verwaltung an die Forderungen des Kommunalen Prüfungsverbandes gebunden, daher ergibt sich folgender Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag
Gemäß Vorgabe des Kommunalen Prüfungsverbandes und dem LRA Landshut wird für das Jahr 2018 wieder eine öffentliche Ausschreibung während der kommenden Wintermonate veranlasst. Ein qualifiziertes Ingenieurbüro wird mit der Ausschreibung beauftragt.
Beschluss
Auf eine öffentliche Ausschreibung wird verzichtet. Der Firma Fahrner wird der Jahresauftrag Regiearbeiten mit einer Preiserhöhung von 2,0 % erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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10. Entscheidung über den Antrag der Bürger- und Umweltliste zur Verbesserung der Bürgerinformation
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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10 |
Sachverhalt
Der Antrag der Bürger- und Umweltliste vom 24. August 2017 zur Verbesserung der Bürgerinformation wurde den Mitgliedern des Marktgemeinderates mit der Sitzungsladung zugestellt.
Die Verwaltung nimmt zu den Antragsteilen wie folgt Stellung:
- Nach Auffassung der Verwaltung sollten die Tagesordnungspunkte „Informationen der Verwaltung“ und Anfragen der Mitglieder des Marktgemeinderates nicht im Ris veröffentlicht werden. Zum einen sind die Informationen für das jeweilige Gremium und nicht für die breite Öffentlichkeit bestimmt. Sollte eine Information für die gesamte Öffentlichkeit von Bedeutung sein, wird diese ohnehin im gemeindlichen Informationsblatt, auf der der Homepage und auf der App veröffentlicht. Bei den Anfragen wird befürchtet, dass diese eklatant ansteigen und an Wichtigkeit verlieren.
Von einer grundsätzlichen Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen (ausgenommen Personal- und Grundstücksangelegenheiten) wird ebenfalls abgeraten, da diese im Einzelfall erfolgen sollte.
- Eine direkte Verlinkung auf der Startseite oberhalb des Kalenders wird für nicht erforderlich erachtet, da das Ratsinformationssystem ohnehin auf der Startseite sehr gut zu finden ist.
Im gemeindlichen Informationsblatt wird jedoch ab sofort ein Hinweis auf das Ratsinformationssystem abgedruckt.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat möge beschließen, ab sofort auch die Informationen der Verwaltung sowie die Anfragen der Mitglieder des Marktgemeinderates zu veröffentlichen. Ebenso sollen alle nichtöffentlichen Beschlüsse, außer Personal- und Grundstücksangelegenheiten, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist, veröffentlicht werden.
Beschluss 1
Der Marktgemeinderat möge beschließen, ab sofort auch die Informationen der Verwaltung sowie die Anfragen der Mitglieder des Marktgemeinderates zu veröffentlichen. Ebenso sollen alle nichtöffentlichen Beschlüsse, außer Personal- und Grundstücksangelegenheiten, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist, veröffentlicht werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 13
Beschluss 2
Der Marktgemeinderat möge beschließen, auf der Startseite der Homepage oberhalb des Kalenders einen direkten Link auf die Sitzungsniederschriften anzubringen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 11
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11. Entscheidung über die Höhe des Erfrischungsgeldes bei der Bundestagswahl am 24. September 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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beschliessend
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11 |
Sachverhalt
Am 24. September 2017 findet wieder die Bundestagwahl statt. Für diese Wahl ist die Höhe des Erfrischungsgeldes festzulegen. Bei den beiden letzten Bundestagswahlen wurden jeweils 30 € bezahlt.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat möge beschließen, bei der Bundestagwahl 2017 ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 € zu bezahlen.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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12. Informationen der Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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12 |
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13. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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13 |
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14. Abschluss der öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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51. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.09.2017
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ö
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14 |
Datenstand vom 19.09.2017 08:28 Uhr