Datum: 26.09.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung durch den Bürgermeister
2 Entscheidung über die Vergabe der freien Standplätze auf dem diesjährigen Christkindlmarkt
3 Entscheidung über den Erlass von Nutzungsgebühren bei Jubiläumsveranstaltungen; Generalbeschluss
4 Entscheidung über den Antrag der caritas Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe für eine gebührenfreie Nutzung des Bürgersaales
5 Entscheidung über den Zuschussantrag der Harfenfreunde Landshut e.V.
6 Informationen der Verwaltung
7 Anfragen der Ausschussmitglieder
8 Abschluss der öffentlichen Sitzung

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1. Begrüßung durch den Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses 26.09.2017 ö 1
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2. Entscheidung über die Vergabe der freien Standplätze auf dem diesjährigen Christkindlmarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses 26.09.2017 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Bei dem diesjährigen Christkindlmarkt ist ein Standplatz frei geworden. Zwei Rückmeldungen stehen allerdings noch aus.

Folgende Bewerbungen liegen vor:

Natascha Lemcke, 84160 Frontenhausen
Gebrannte Mandeln, Schokofrüchte, Zuckerwatte, Herzen, Magenbrot

Anita Berenyi, Altdorf
Baumkuchen

Andreas Toth, 84178 Kröning
Weihnachtsdeko, Kinderlampen aus Holz, handgemachte Weihnachtskrippen
Feuerzangenbowle

Simonetta Vogl, 85413 Hörgertshausen
Selbst hergestellte Marmeladen, Sirup und Produkte aus Wildkräutern und Wildfrüchten, handversponnene Lama- und Alpakawolle von eigenen Tieren wie Schals, Mützen, Handschuhe und Socken

Dieter Lang, A-4780 Schärding am Inn
Handgeschmierten silofreien Rohmilchkäse, silofreie Butter, Spezial-Salamis, Speck, Kaminwurzen, Kletzenbrot und Früchtebrot aus Vorarlberg und der Schweiz

Beschlussvorschlag

Der Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss möge beschließen, den freien Standplatz in folgender Reihenfolge zu vergeben:
  1. Simonetta Vogl
  2. Andreas Toth
  3. Anita Berenyi
  4. Dieter Lang
  5. Natascha Lemcke
Sollten noch weitere Standplätze frei werden, wird die Verwaltung ermächtigt, diese gemäß der Reihenfolge zu vergeben.

Beschluss

Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Entscheidung über den Erlass von Nutzungsgebühren bei Jubiläumsveranstaltungen; Generalbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses 26.09.2017 ö beschliessend 3

Sachverhalt

Bisher war es bereits gängige Praxis, bei Jubiläumsveranstaltungen die Nutzungsgebühren zu erlassen.
Ein Generalbeschluss wurde bisher jedoch nicht gefasst.

Beschlussvorschlag

Generalbeschluss:
Der Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss möge beschließen, bei Jubiläumsveranstaltungen von Altdorfer Vereinen und Organisationen die Nutzungsgebühren zu erlassen.

Beschluss

Generalbeschluss:
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Entscheidung über den Antrag der caritas Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe für eine gebührenfreie Nutzung des Bürgersaales

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses 26.09.2017 ö beschliessend 4

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 04.09.2017, das von Frau Schenk verlesen wurde, beantragte die caritas Berufsfachschule, die Nutzungsgebühr in Höhe von 373,00 € zu erlassen.

Die Verwaltung ist der Ansicht, dass eine Nutzungsgebühr erhoben werden sollte. Falls der Bürgersaal zu teuer ist, steht es der Caritasberufsfachschule frei, für die Abschlussfeier eine andere Räumlichkeit zu nutzen.

Beschlussvorschlag

Der Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss möge beschließen, von dem Erlass der Nutzungsgebühr abzusehen.

Beschluss

Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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5. Entscheidung über den Zuschussantrag der Harfenfreunde Landshut e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses 26.09.2017 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 14.07.2017 beantragten die Harfenfreunde Landshut wieder einen Zuschuss zum Harfentreffen. Als wichtige Besonderheit wurde angeführt, dass der Bezirk nur dann einen Zuschuss erteilt, wenn auch der Markt Altdorf einen Zuschuss gewährt.

In den letzen Jahren erhielten die Harfenfreunde Landshut e.V. folgende Zuschüsse:

2013                350 €
2014                ./.
2015                400 €
2016                200 €

Nachdem es sich um keinen Altdorfer Verein handelt, ist die Verwaltung nach wie vor der Ansicht, dass hier kein Zuschuss gewährt werden sollte.

Beschlussvorschlag

Der Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss möge beschließen, den Harfenfreunden Landshut e.V. keinen Zuschuss zu gewähren.

Beschluss

Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Harfenfreunden Landshut e.V. schriftlich mitzuteilen, künftig von Zuschussanträgen abzusehen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3

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6. Informationen der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses 26.09.2017 ö 6
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7. Anfragen der Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses 26.09.2017 ö 7
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8. Abschluss der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss 19. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses 26.09.2017 ö 8
Datenstand vom 14.11.2017 15:39 Uhr