Datum: 19.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung durch den Bürgermeister
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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ö
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1 |
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2. Haushaltsplanung 2019: Vorstellung der Mittelanforderungen der Villa Musica
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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ö
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beschliessend
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2 |
Sachverhalt
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Erster Bürgermeister Maier den musikalischen Leiter der Villa Musica, Herrn Andreas Csok. Herr Csok stellte die Mittelanforderungen der Villa Musica für das Haushaltsjahr 2019 vor und erläuterte die einzelnen Positionen. Zu Fragen aus dem Gremium stand er Rede und Antwort. Die Mittelanforderungsliste war den Mitgliedern des Marktgemeinderats vorab per E-Mail übermittelt worden.
Die von der Villa Musica für das Haushaltsjahr 2019 beantragten Haushaltsmittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt belaufen sich auf insgesamt 37.735,40 Euro. Darin enthalten sind Mittel in Höhe von 17.500,00 Euro für die Erneuerung der Möblierung des Gebäudes. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme werden sich auf ca. 24.000,00 Euro belaufen.
Herr Csok bittet darum, die beantragten Haushaltsmittel bereitzustellen.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat nimmt von den Mittelanforderungen der Villa Musica Kenntnis. Die beantragten Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 aufzunehmen, soweit der Haushaltsausgleich gewährleistet ist.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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3. Haushaltsplanung 2019: Vorstellung der Mittelanforderungen der Mittelschule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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ö
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beschliessend
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3 |
Sachverhalt
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Erster Bürgermeister Maier die Rektorin der Mittelschule Altdorf, Frau Yvette Ammon, sowie den Konrektor Helmut Neugebauer. Frau Ammon und Herr Neugebauer stellten die Mittelanforderungen der Mittelschule Altdorf für das Haushaltsjahr 2019 vor und erläuterten die einzelnen Positionen. Zu Fragen aus dem Gremium standen sie Rede und Antwort. Die Mittelanforderungsliste war den Mitgliedern des Marktgemeinderats vorab per E-Mail übermittelt worden.
Die von der Mittelschule Altdorf für das Haushaltsjahr 2019 beantragten Haushaltsmittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt belaufen sich auf insgesamt 79.552,72 Euro. Darin enthalten sind u.a. Mittel in Höhe von 12.200,00 Euro für den Erwerb einer Kreissäge, deren Beschaffung bereits 2018 geplant war.
Frau Ammon bittet darum, die beantragten Haushaltsmittel bereitzustellen.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat nimmt von den Mittelanforderungen der Mittelschule Altdorf Kenntnis. Die beantragten Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 aufzunehmen, soweit der Haushaltsausgleich gewährleistet ist.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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4. Haushaltsplanung 2019: Vorstellung der Mittelanforderungen der Grundschule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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ö
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beschliessend
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4 |
Sachverhalt
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Erster Bürgermeister Maier die Rektorin der Grundschule Altdorf, Frau Renate Schuller. Frau Schuller stellte die Mittelanforderungen der Grundschule Altdorf für das Haushaltsjahr 2019 vor und erläuterte die einzelnen Positionen. Zu Fragen aus dem Gremium stand sie Rede und Antwort. Die Mittelanforderungsliste war den Mitgliedern des Marktgemeinderats vorab per E-Mail übermittelt worden.
Die von der Grundschule Altdorf für das Haushaltsjahr 2019 beantragten Haushaltsmittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt belaufen sich auf insgesamt 97.809,50 Euro. Darin enthalten sind u. a. Mittel in Höhe von 54.130,00 Euro für den Erwerb von Medienausstattung für die 18 Klassenzimmer.
Frau Schuller bittet darum, die beantragten Haushaltsmittel bereitzustellen.
Der Kämmerer Herr Rauhmeier wies vor dem Hintergrund der anstehenden Generalsanierung der Grundschule darauf hin, dass Ausgaben für Einrichtung und Ausstattung wegen des haushaltsrechtlichen Gebots der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit grundsätzlich nur getätigt werden dürfen, falls die beschafften Güter auch nach der Sanierung weiterverwendet werden können. Dies gilt insbesondere für die von der Schule beantragte Medienausstattung der Klassenzimmer.
Herr Rauhmeier informierte das Gremium in diesem Zusammenhang über den aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen bei der Beschaffung der Medienausstattung. Gemäß Absprache mit der Schulleitung und der Systembeauftragten der Grundschule, Frau Göger, wird zunächst ein Klassenzimmer mit der letztlich für alle Klassenzimmer vorgesehenen Medienausstattung (Großbildmonitor, Dokumentenkamera, DVD-Player und Lehrer-Tablet) ausgestattet werden, um die Praxistauglichkeit zu testen („Testphase 1“). Die Ausstattung dieses „Testklassenzimmers“ wird nach momentanem Zeitplan in der 13. KW erfolgen. Sobald die Praxistauglichkeit der Ausstattung von der Systembeauftragten bestätigt ist, erfolgt die Angebotseinholung für die Ausstattung der 18 Klassenzimmer mit Großbildmonitor, Dokumentenkamera und DVD-Player. Darüber hinaus wird zunächst für jede Jahrgangsstufe ein Klassenzimmer mit Lehrer-Tablet ausgestattet („Testphase 2“). Bei positivem Abschluss der „Testphase 2“ sollen dann auch die restlichen Klassenzimmer mit Lehrer-Tablets ausgestattet werden. Der gesamte Beschaffungsprozess erfolgt entsprechend der durch das Förderprogramm „Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer“ sowie die korrespondierenden vergaberechtlichen Vorgaben gesteckten Rahmenbedingungen.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat nimmt von den Mittelanforderungen der Grundschule Altdorf Kenntnis. Die beantragten Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 aufzunehmen, soweit der Haushaltsausgleich gewährleistet ist. Die Mittelbereitstellung erfolgt unter der Maßgabe, dass Ausgaben für Einrichtung und Ausstattung grundsätzlich nur getätigt werden dürfen, falls die beschafften Güter auch nach der Sanierung der Grundschule weiterverwendet werden können.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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5. Haushaltsplanung 2019: Vorstellung der Mittelanforderungen der Feuerwehren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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ö
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beschliessend
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5 |
Sachverhalt
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Erster Bürgermeister Maier den federführenden Kommandanten der drei Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Altdorf, Herrn Andreas Klein. Herr Klein stellte die Mittelanforderungen der Feuerwehren Altdorf, Eugenbach und Pfettrach für das Haushaltsjahr 2019 vor und erläuterte die einzelnen Positionen. Zu Fragen aus dem Gremium stand er Rede und Antwort. Die Mittelanforderungsliste war den Mitgliedern des Marktgemeinderats vorab per E-Mail übermittelt worden.
Die von den drei Feuerwehren des Marktes Altdorf für das Haushaltsjahr 2019 beantragten Haushaltsmittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt belaufen sich auf insgesamt 361.135,08 Euro. Darin enthalten sind Mittel in Höhe von
- 58.000,00 Euro für die Beschaffung für eines Löschgruppenfahrzeugs vom Typ LF 20 KatS für die FF Altdorf (bereitgestellte Mittel 2018 und 2019 damit insgesamt 408.000,00 Euro)
- 55.000,00 Euro für die Beschaffung eines Mannschaftstransporters (MTW) für die FF Pfettrach (Hier ist die Übertragung der Mittel aus 2018 geplant, so dass im Haushaltsjahr 2019 keine neuen/weiteren Mittel erforderlich sind.)
- 45.000,00 Euro für die Beschaffung eines Mannschaftstransporters (MTW) für die FF Eugenbach
Herr Klein bittet darum, die beantragten Haushaltsmittel bereitzustellen.
Der Kämmerer Herr Rauhmeier wies darauf hin, dass für die Beschaffung des MTW für die FF Pfettrach ein Förderantrag bei der Regierung von Niederbayern gestellt wurde, der jedoch noch nicht verbeschieden ist. Was die Beschaffung des MTW für die FF Eugenbach anbelangt, wird derzeit von der Verwaltung und dem federführenden Kommandanten zusammen mit dem Kommandanten der FF Eugenbach nach einer bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Lösung gesucht.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat nimmt von den Mittelanforderungen der Feuerwehren Kenntnis. Die beantragten Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 aufzunehmen, soweit der Haushaltsausgleich gewährleistet ist.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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6. Bestätigung der Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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ö
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beschliessend
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Sachverhalt
Am 15.03.2019 fand die Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf zur Wahl des Kommandanten statt. Der Markt Altdorf hat mit Schreiben vom 24.01.2019 form- und fristgerecht zu dieser Versammlung eingeladen, die vom 1. Bürgermeister Helmut Maier geleitet wurde. Die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl wurde in einer Niederschrift dokumentiert.
Zum Kommandanten wurde für die Dauer von 6 Jahren gewählt: Herr Andreas Klein, geb. 18.04.1975, wohnhaft 84032 Altdorf, Bayernstr. 6 b. Der Gewählte nahm die Wahl an. Er erfüllt alle für die Übernahme der Führungsposition erforderlichen persönlichen Voraussetzungen und hat sämtliche für die Wahrnehmung des Kommandantenamtes vorgeschriebenen Lehrgänge mit Erfolg abgeschlossen und nachgewiesen. Versagungsgründe im Sinne von Art. 8 Abs. 4 Satz 2 BayFwG liegen nicht vor bzw. sind nicht ersichtlich.
Dem Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf obliegt kraft Gesetzes (Art. 16 Abs. 2 Satz 1 1. Halbsatz BayFwG) auch die Funktion des Federführenden Kommandanten der drei Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Altdorf.
Beschlussvorschlag
Die Wahl von Herrn Andreas Klein, geb. 18.04.1975, wohnhaft 84032 Altdorf, Bayernstr. 6 b, zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf wird bestätigt.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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7. Kommunalwahl 2020; Bestellung eines Gemeindewahlleiters und eines Stellvertreters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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ö
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beschliessend
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7 |
Sachverhalt
Gemäß dem aktuellen Kommunalwahlrecht ist der 1. Bürgermeister nicht mehr kraft Gesetzes Wahlleiter. Es sind daher ein Wahlleiter sowie ein Stellvertreter zu berufen. Zuständig hierfür ist – unbeschadet des Art. 37 Abs. 3 GO – ausschließlich der Marktgemeinderat. Gemäß Nr. 6 der Gemeinde- und Landkreiswahlbekanntmachung (GLKrWBek) hat er dabei ein pflichtgemäßes Auswahlermessen zwischen dem ersten Bürgermeister, einem der weiteren Stellvertreter, einem sonstigen Mitglied des Marktgemeinderates oder einer Person aus dem Kreis der Bediensteten der Marktgemeinde.
Herr Bürgermeister Maier steht aufgrund seiner Kandidatur als Wahlleiter nicht zur Verfügung.
Die zurückliegenden Kommunalwahlen wurde die Geschäftsleiterin als Wahlleiter und deren Stellvertreter zum stellvertretenden Wahlleiter bestellt.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat möge beschließen, Frau Birgid Schenk zur Wahlleiterin zu berufen. Herr Michael Götz wird zum stellvertretenden Wahlleiter benannt.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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8. Informationen der Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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9. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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10. Abschluss der öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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74. Sitzung des Marktgemeinderates
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19.03.2019
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Datenstand vom 09.04.2019 15:29 Uhr