Datum: 30.04.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung durch den Bürgermeister
2	Haushaltsplanung 2019: Beratung über den Entwurf des Verwaltungshaushalts 2019 und Beschlussfassung über mögliche Änderungen
3	Haushaltsplanung 2019: Beratung über den Entwurf des Vermögenshaushalts 2019 und Beschlussfassung über mögliche Änderungen
4	Antrag des Marktes Altdorf auf Durchführung einer einfachen Dorferneuerung für das Grundstück Bahnhofstr. 15
5	Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf
6	Informationen der Verwaltung
7	Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder
8	Abschluss der öffentlichen Sitzung

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1. Begrüßung durch den Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	77. Sitzung des Marktgemeinderates	30.04.2019	ö		1

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2. Haushaltsplanung 2019: Beratung über den Entwurf des Verwaltungshaushalts 2019 und Beschlussfassung über mögliche Änderungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	77. Sitzung des Marktgemeinderates	30.04.2019	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Der Verwaltungshaushalt schließt nach Stand des vorliegenden Entwurfs in seinen Einnahmen und Ausgaben mit 25.214.355 Euro und sieht eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 4.588.389 Euro vor.

Herr Rauhmeier legte dem Gremium die größten (ab 100.000 Euro) sowie weitere wichtige Einnahme- und Ausgabepositionen des Verwaltungshaushalts dar und beantwortete auftretende Fragen. Zudem wurden Änderungen in Systematik und Layout des Haushaltsplans erläutert.

Übersicht wichtiger Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts:

I.  Einnahmen
HHSt.	Bezeichnung	Ansatz 2018 EUR	Ist-Wert 2017 EUR	Ist-Wert 2016 EUR
8100.2200	Konzessionsabgabe Strom E.on und Stadtwerke	260.000	205.031	258.205
8130.2200	Konzessionsabgabe Gas Stadtwerke	44.000	51.222	44.737
9000.0000	Grundsteuer A (Hebesatz 320%)	38.000	38.297	38.305
9000.0010	Grundsteuer B (Hebesatz 320%)	1.246.000	1.199.941	1.214.159
9000.0030	Gewerbesteuer (Hebesatz 380%)	4.000.000	5.425.304	4.055.589
9000.0100	Einkommensteueranteil	7.235.000	7.038.230	6.483.709
9000.0120	Umsatzsteueranteil	610.000	397.482	312.313
9000.0410	Schlüsselzuweisungen	2.524.000	1.026.977	1.325.832
9000.0612	Zuweisungen Familienleistungsausgleich - Einkommensteuerersatz	533.000	510.311	513.591
9000.0616	Grunderwerbssteueranteil	150.000	217.205	144.839
II. Ausgaben
HHSt.	Bezeichnung	Ansatz 2018 EUR	Ist-Wert 2017 EUR	Ist-Wert 2016 EUR
9000.8100	Gewerbesteuerumlage	977.000	973.485	717.148
9000.8320	Kreisumlage an Landkreis	4.871.100	5.599.092	5.277.478
9100.8071	Zinsen an Kreditinstitute (einschl. Sparkassen)	31.000	36.174	41.335
HGr. 4	Personalausgaben	3.675.650	3.430.926	3.257.634

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3. Haushaltsplanung 2019: Beratung über den Entwurf des Vermögenshaushalts 2019 und Beschlussfassung über mögliche Änderungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	77. Sitzung des Marktgemeinderates	30.04.2019	ö	beschliessend	3

Sachverhalt

Der Vermögenshaushalt schließt nach Stand des vorliegenden Entwurfs in seinen Einnahmen und Ausgaben mit 6.914.300 Euro und sieht zur Deckung der Ausgaben eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 1.466.727 Euro vor. Eine Kreditaufnahme ist bei derzeitigem Planungsstand nicht erforderlich.

Herr Rauhmeier legte dem Gremium die wesentlichen Ausgabeansätze dar und beantwortete auftretende Fragen. Zudem wurden Änderungen in Systematik und Layout des Haushaltsplans erläutert.

Ausgabeansätze des Vermögenshaushalts ab einem Betrag von 40.000 Euro:

HHSt.	Bezeichnung	Ansatz 2018 EUR
8800.9320	Erwerb von Grundstücken allgemein	1.300.000
8701.9250	ALKOM: Gewährung von Darlehen	900.000
0600.9322	Erwerb bebauter Grundstücke	400.000
6488.9504	BW7 Schmiedgrabenbrücke Eugenbach Neubau	400.000
4640.9883	Pfarrki.-Stfg. Altdorf: Zuschuss Sanierung u. Erweiterung KiGa St. Josef	396.000
1300.9359	FF Altdorf: Erwerb LF 20 KatS (Ersatzbeschaffung für LF 16-TS)	350.000
9100.9776	Ordentliche Tilgung von Krediten an Kreditinstitute/ Sparkassen	332.900
6300.9500	Kleinbaumaßnahmen Straßen und Gehwege	300.000
6300.9355	Erwerb Wechselladerfahrzeug und Mulden (Ersatzbeschaffung für LKW)	270.000
1300.9404	FF Eugenbach: Neubau Gerätehaus	194.000
7000.9510	Sanierung Kanal Eugenbach	150.000
9100.9777	Außerordentliche Tilgung von Krediten an Kreditinstitute/ Sparkassen	145.000
6344.9521	Sanierung GVS Aich-Ganslberg	110.000
3600.9320	Naturschutz: Ankauf von Öko-Flächen	100.000
6200.9320	Wohnungsbau: Erwerb von Grundstücken (u.a. für Sozialen Wohnbau)	100.000
7000.9500	Kleinbaumaßnahmen Kanal	100.000
6344.9522	Sanierung Hochstraße	95.000
4642.9402	Kinderhaus Kunterbunt: Sanierung/ Neuaufbau Dach	90.000
1300.9350	Erwerb von beweglichem Anlagevermögen	86.000
7540.9500	Tiefbaumaßnahmen Friedhof Altdorf	79.000
0600.9401	Sanierung und Umbau Rathauserweiterung	60.000
1300.9351	FF Pfettrach: Erwerb MTW	55.000
0600.9353	Rathaus: Umstellung Server-Infrastruktur Outsourcing	50.000
6399.9500	Baugebiete allgemein: Erschließung	50.000
6900.9513	Hochwasserschutz Altdorf Nord	50.000
7540.9402	Friedhof Altdorf: Errichtung von Urnenstelen	50.000
4640.9354	KiGa St. Michael: Erwerb Erstausstattung Waldprojekt	49.000
5657.9550	Sportplatz Pfettrach: Maßnahmen Sport- u. Grünflächen	44.000
2110.9351	Grundschule: EDV- u. sonst. techn. Ausstattung	43.500
	Summe	6.349.400
	Anteil am Gesamtvolumen Vermögenshaushalt	91,83%
	Gesamtvolumen Vermögenshaushalt	6.914.300

Herr Rauhmeier informierte auch über Änderungen, die an dem Entwurf aufgrund geänderter Sach- und Informationslage seit dem 10.04.2018 (Stand es Entwurfs) vorgenommen werden müssen, so u.a.:

• HHSt. 6488.9505 – BW5 Höfenbrücke Pfettrach Neubau: Erhöhung des Ansatzes von 15.000 auf 20.000 Euro aufgrund Beschluss MGR 10.04.2018
• HHSt. 6488.9506 – BW4 Raiffeisenbrücke Altdorf Neubau: Reduzierung des Ansatzes von 15.000 auf 0 Euro aufgrund Beschluss MGR 10.04.2018
• HHSt. 7910.9500 – Breitbandausbau: Erhöhung des Ansatzes von 0 auf 40.000 Euro
• Für einen Zuschuss an den DJK SV Altdorf e. V. für die Renovierung des Sportheims sind 50.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen (Beschluss MGR 10.04.2018)

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4. Antrag des Marktes Altdorf auf Durchführung einer einfachen Dorferneuerung für das Grundstück Bahnhofstr. 15

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	77. Sitzung des Marktgemeinderates	30.04.2019	ö	beschliessend	4

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5. Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Altdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	77. Sitzung des Marktgemeinderates	30.04.2019	ö	beschliessend	5

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6. Informationen der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	77. Sitzung des Marktgemeinderates	30.04.2019	ö		6

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7. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	77. Sitzung des Marktgemeinderates	30.04.2019	ö		7

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8. Abschluss der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	77. Sitzung des Marktgemeinderates	30.04.2019	ö		8