Datum: 27.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung durch den Bürgermeister
2	Vorstellung und aktueller Sachstandsbericht Museum Altdorf durch die Museumsleiterin Amira Adaileh
3	Kanalinspektion Altdorf-OT Eugenbach, Teil 3 von 3; Zustandsbewertung mit Sanierungskonzept, 4. Zwischenbericht
4	Entscheidung über die Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten für den Markt Altdorf
5	Informationen der Verwaltung
6	Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder
7	Abschluss der öffentlichen Sitzung

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1. Begrüßung durch den Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	8. Sitzung des Marktgemeinderates	27.10.2020	ö		1

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2. Vorstellung und aktueller Sachstandsbericht Museum Altdorf durch die Museumsleiterin Amira Adaileh

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	8. Sitzung des Marktgemeinderates	27.10.2020	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Frau Adaileh wies darauf hin, dass das museumspädagogische Programm bisher mit Fremdkräften auf Honorarbasis durchgeführt werden. Ab dem nächsten Jahr wir, Frau Adaileh das Programm selbst durchführen. Selbstverständlich müssen die Veranstaltungen kostendeckend durchgeführt werden können.

Im Anschluss an Ihre Ausführungen stand Frau Adaileh zu Fragen von Seiten des Gremiums Rede und Antwort.

Abschließend  sprach der Bürgermeister seinen Dank an den Heimat- und Museumsverein für seine Mitwirkung aus und dankte auch Josef Sehofer für die ausführliche Berichterstattung.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Kanalinspektion Altdorf-OT Eugenbach, Teil 3 von 3; Zustandsbewertung mit Sanierungskonzept, 4. Zwischenbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	8. Sitzung des Marktgemeinderates	27.10.2020	ö	beschliessend	3

Sachverhalt

Auf die Gemeinderatssitzungen vom 05.06.2018 u. 08.10.2019 wird Bezug genommen. Seit 2017 wird im OT Eugenbach der Schmutzwasserkanal von der Fa. Baierle mittels Kamera untersucht. Im dritten Abschnitt wurden weitere 5,6 km von insgesamt 19,8 km Schmutzwasserkanal untersucht und zudem mit Signalnebel auf Fehlanschlüsse überprüft. Die Anzahl der inspizierten Anschlussleitungen beträgt 369. Falls kein Revisionsschacht vorhanden war, wurde die Anschlussleitung bis zur jeweiligen Gebäudemauer befahren. Dabei kam in erster Linie Satellitentechnik mit Inspektion vom Hauptkanal aus zum Einsatz.

Ausblick
Bereits seit April 2020 läuft der 1. Teil der Inspektion im Sektor 2 (Altdorf). Gemäß Zeitplan ist der Abschluss sämtlicher Untersuchungen für das Jahr 2023 vorgesehen.

Ergebnisse Signalnebelverfahren:
Bei der Durchführung des Signalnebelverfahrens im Schmutzwasserkanalnetz wurden 11
fehlerhaft angeschlossene Regenwasserleitungen ermittelt. Die Beseitigung der Fehlanschlüsse wird von Seiten der Verwaltung angeordnet.

Sanierungskosten
Aufgrund der Untersuchungsergebnisse wurden für jede Kanalhaltung, Anschlussleitung bzw. für jeden Schacht die Sanierungsmaßnahmen zusammengestellt, die erforderlich sind um das Bauwerk in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen. Die Sanierungsdringlichkeit wird nach den Bewertungskriterien der DWA (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.) bestimmt und in entsprechende Zustandsklassen eingestuft. Die Sanierungsdringlichkeit ergibt sich aus dem schwerwiegendsten Schaden eines Bauwerks.

Unterteilt nach Sanierungsprioritäten und ohne Berücksichtigung privater Anschlussleitungen ergeben sich folgende Sanierungskosten in brutto.

Zustandsklasse 0 (Sofort):                Investitionskosten brutto          59.254,44 €

Zustandsklasse 1 (Kurzfristig):        Investitionskosten brutto        179.366,17 €

Zustandsklasse 2 (Mittelfristig):        Investitionskosten brutto        187.286,67 €

Zustandsklasse 3 (Langfristig):        Investitionskosten brutto        119.705,30 €

In den vergangenen Jahren wurden die Zustandsklassen 0 und 1 zur Sanierung ausgeschrieben. Aufgrund der enormen Kosten in Höhe von 238.620,61 € brutto (Kl. 0 u. 1) und der angespannten Haushaltslage wird wohl nur eine abgespeckte Sanierung im kommenden Jahr möglich sein.

Was noch erschwerend hinzukommt, der Landkreis wird den südl. Sonnenring und die Opalstraße im kommenden Jahr sanieren. Daher wurde neben dem SW-Kanal auch der RW-Kanal in diesem Bereich mittels Kamera untersucht und diverse Mängel festgestellt, wie folgende Übersicht zeigt.  

Zustandsklasse 0/1: (SW-Kanal)        Investitionskosten brutto          61.036,51 €

Zustandsklasse 0: (RW-Kanal)        Investitionskosten brutto            5.552,06 €

Die Verwaltung schlägt vor, die Zustandsklasse 0 aus dem 3. Teil Eugenbach in Höhe von 59.254,44 €, am Sonnenring und der Opalstraße die Zustandsklasse 0/1 (SW-Kanal) in Höhe von 61.036,51 € und die Zustandsklasse 0 (RW-Kanal) in Höhe von 5.552,06 € macht zusammen 125.843,01 € brutto zu sanieren.  

Beschlussvorschlag

2. Der 1. Bürgermeister Herr Stanglmaier wird bevollmächtigt, einen entsprechenden Ingenieurvertrag mit dem Ingenieurbüro Lichtenecker & Spagl zu unterzeichnen.

3. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2021 einzustellen

Beschluss

2. Der 1. Bürgermeister Herr Stanglmaier wird bevollmächtigt, einen entsprechenden Ingenieurvertrag mit dem Ingenieurbüro Lichtenecker & Spagl zu unterzeichnen.

3. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2021 einzustellen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Entscheidung über die Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten für den Markt Altdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	8. Sitzung des Marktgemeinderates	27.10.2020	ö	beschliessend	4

Sachverhalt

Nach der Sitzung hat sich Herr Putzke beim Seniorenbeirat gemeldet und mitgeteilt, dass auch er dieses Ehrenamt übernehmen würde. In der Sitzung vom 23.09.2020 hat sich der Seniorenbeirat nochmals mit dieser Thematik beschäftigt.

Der Vorschlag von Frau Franz Edeltraud wurde in dieser Sitzung nochmals bestätigt.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Informationen der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	8. Sitzung des Marktgemeinderates	27.10.2020	ö		5

Sachverhalt

Die Termine für die Bürgerversammlungen wurden festgelegt und bleiben vorerst bestehen. Die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie bleibt abzuwarten.

Aufgrund des niedrigen Kostendeckungsgrades der Villa Musica wurde der musikalische Leiter Andreas Csok beauftragt, die Gebührenordnung zu überarbeiten. Hierzu fand Ende September eine Besprechung mit den beiden Musikschulbeauftragten Wild und Witzko statt. Der Entwurf der Gebührenordnung wird in der nächsten Fraktionssprechersitzung vorgestellt und soll bis Ende des Jahres vom Marktgemeinderat beschlossen werden.

Fr. Hauser wies darauf hin, dass im Umweltatlas Bayern nun auch Karten hinterlegt sind, die die Hochwassergefahrenflächen des Buchergrabens und des Franzosengrabens darstellen. In absehbarer Zeit soll ein Gesprächstermin mit dem Wasserwirtschaftsamt durchgeführt werden, um eine mögliche Verbesserung der Situation vor Ort abzuklären.

Höfenbrücke:
Die Firma Spie legt zurzeit die Strom- und Telekomleitungen um. Am Freitag wird das Brückengeländer angeliefert und montiert. Die hervorstehenden Spundwände am Widerlager werden in den nächsten Tagen von der Fa. Stanglmeier abgeschnitten. Zeitgleich folgen unter und neben der Brücke die Pflasterarbeiten. Beim Anwesen Höfenstr. 30 wird demnächst der Zaunsockel errichtet. Nächste Woche wird das Straßenplanum hergestellt und übernächste Woche asphaltiert, vorausgesetzt die Witterung spielt mit. Sobald die Asphaltarbeiten abgeschlossen sind wird der Ersatzsteg wieder rückgebaut.

Grundschule
Keine Änderungen im Zeitplan, die Maßnahme läuft normal weiter.

Geplante Lüftung in der Grundschule:
Es ist die gleiche Lüftungsanlage wie in der Mittelschule geplant. Es wird Frischluft angesaugt, über den Wärmetauscher erwärmt und ohne mit der Bestandsluft in Berührung zu kommen den Räumen zugeführt. Da es sich nicht um ein Umluftsystem handelt, sind keine Filter erforderlich.

Der vorläufige Sitzungskalender wurde an die Mitglieder des Marktgemeinderates ausgehändigt.
Frau Schenk informierte das Gremium, dass diese Aufstellung nach der Sommerpause 2021 nicht mehr erstellt wird. Nachdem alle Sitzungen im Ratsinformationssystem erfasst werden, kann auch der Sitzungskalender über dieses Mediu m ausgedruckt werden.
Sobald die neuen Sitzungstermine für den nächsten längeren Zeitraum erfasst wurden, erhalten die Mitglieder des Marktgemeinderates künftig einen Hinweis per Email.

Die Durchführung Klausurtagung am 21./22.11.2020 wurde von Bürgermeister Stanglmaier zur Diskussion gestellt. Aufgrund der aktuellen Coroana-Lage erklärte das Gremium ein Einverständnis, dass die Tagung auf nächstes Frühjahr verschoben wird.

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6. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	8. Sitzung des Marktgemeinderates	27.10.2020	ö		6

Sachverhalt

Herr Seidl fragte nach, ob es etwas Neues im Geothermieprojekt gibt.

Bürgermeister Stanglmaier teilte mit, dass im Hinblick auf das Forschungsprojekt mit der TU München derzeit in Abstimmung mit der TUM und der Stadt Landshut versucht wird, Fördermittel zu generieren.

Wegen der provisorischen Heizzentrale am Fachmarktzentrum und am Angerweg erfolgt in der nächsten ALKOM Sitzung ein Sachstandsbericht.

Frau Wimmer
Frau Wimmer teilte mit, dass sich die Überquerung der Opalstraße in Höhe des Ärztehauses für ältere Leute erheblich schwierig gestaltet .
Bürgermeister Stanglmaier informierte, dass hier bereits eine Ortsbesichtigung mit der Polizei und  dem Landratsamt Landshut stattgefunden hat, nachdem es sich hier um eine Kreisstraße handelt.
Die beste Lösung wäre in diesem Bereich eine Querungshilfe gewesen, die jedoch ausscheidet, da die Fahrbahn zu  schmal ist. Für die Einrichtung eines Zebrastreifens oder einer Fußgängerampel reichen die erforderlichen Fußgängerquerungen bei Weitem nicht aus.
Herr Petz ergänzte in diesem Zusammenhang,  das in der Mitte des Grundstücks noch eine zusätzliche Zugangsmöglichkeit mit einer Treppe geschaffen wird.

Frau Wimmer fragte weiterhin nach, ob bei der Haltestelle in der Opalstraße  ein Buswartehäuschen aufgestellt werden könnte.
Bürgermeister Stanglmaier sicherte die Überprüfung zu.

Frau Nemela
Frau Nemela teilte mit, dass sie von Bürgern angesprochen wurde, dass viele Autofahrer den Radweg vom Baugebiet Angerweg nach Altdorf Süd als Schleichweg nutzen und ob in diesem Bereich nicht Pfosten aufgestellt werden könnten.
Frau Schenk antwortete, dass dieses Thema die Verwaltung bereits seit einem Jahrzehnt beschäftigt. So wurden immer wieder umklappbare Pfosten angebracht, die leider immer wieder entfernt wurden. Auch fanden  in dieser Sache schon mehrere Ortstermine mit der Polizei statt, Eine sinnvolle und praktikable Lösung gibt es hier leider nicht.

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7. Abschluss der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	8. Sitzung des Marktgemeinderates	27.10.2020	ö		7