Datum: 23.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung durch den Bürgermeister
2	Entscheidung über den Antrag des Vereins Adam und e.V. auf Veranstaltung eines Festivals auf dem Ziegeleigelände
3	Informationen der Verwaltung
4	Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder
5	Abschluss der öffentlichen Sitzung

zum Seitenanfang

1. Begrüßung durch den Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	15. Sitzung des Marktgemeinderates	23.03.2021	ö		1

zum Seitenanfang

2. Entscheidung über den Antrag des Vereins Adam und e.V. auf Veranstaltung eines Festivals auf dem Ziegeleigelände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	15. Sitzung des Marktgemeinderates	23.03.2021	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

• Anzahl der geplanten Veranstaltungen im Jahr 2021 auch im Hinblick auf die TA Lärm.
• Abklären, ob es im Zusammenhang mit der Veranstaltung in Hausberg Bürgerbeschwerden gegeben hat.
• Welche Musik soll bei den Livemusikveranstaltungen gespielt werden.

Für das Jahr 2021 sind vorerst folgende Veranstaltungen geplant, die voraussichtlich die TA Lärm betreffen:

Samstag, 05.06. Countryfest DJK Altdorf Linedancer
Freitag, 18.06. Sonnwendfeier FFW Altdorf
Samstag, 03.07. Kronenfest der Siebenbürger Sachsen
Wochenende 24./25.07. CSU-Jubiläum
05. bis 09.08. Altdorfer Wies`n
12.09. Schupfafest

Nach Rücksprache mit dem Geschäftsleiter der VG Gerzen am 17.03.2021 ist bezüglich Bürgerbeschwerden nichts bekannt. Dies wäre auch sehr unwahrscheinlich, da der Veranstaltungsort weit außerhalb liegt.

Am 15.03.2021 wurde ein überarbeitetes Festivalkonzept vorgelegt. Dieses Konzept wurde den Mitgliedern des Marktgemeinderates über das Ratsinformationskonzept zur Verfügung gestellt. Hier wird auch ausführlich zu den geplanten Musikveranstaltungen Stellung genommen.

Mit Email vom 18.03.2021 gab der Kreisjungendpfleger Herr Karl-Jörg Schröter folgende Stellungnahme ab:

Der Verein ADAM e. V. hat in der Vergangenheit schon Festivals geplant und durchgeführt.

Da über die JugendKulturFörderung des Landkreises bisher Anträge zur Durchführung und finanziellen Beteiligung gestellt wurden, gehe ich davon aus, dass der Verein in ähnlicher Struktur und der aktiven Durchführung auch dieses Fest durchführen will und im Vorfeld bei uns eine fachliche Prüfung (Jugendschutz und Ähnliches) veranlasst.

Ebenso wird er um finanzielle Unterstützung bitten. Davor wird aber der Veranstaltungsort zu klären sein.

Da ich das von Ihnen beigefügte Konzept als Anfrage zum Platz sehe, ist hier aus der Sicht der Kommunalen Jugendarbeit aktuell kein Grund diesen Antrag ablehnend zu bescheiden.

Sie als Veranstaltungs-Genehmigungsbehörde und wir als fachlich und finanziell Steuernde, finden hierin keinen Grund, vorab den Platz der Durchführung der Veranstaltung nicht zu genehmigen.

Der Auflagenbescheid wird später von ihnen erstellt und darin können dann im Vorfeld

verhandelte Rahmenbedingungen lt. Konzept eingearbeitet werden.

Wir würden auch keine finanzielle Unterstützung zusagen, wenn die von uns gewünschten

Kriterien nicht erfüllt werden.

Wie Sie wissen, ist die Theorie die Theorie und die Praxis wird es dann danach zeigen.

Bisher ist der Verein ADAM e. V. als seriöser Partner der Kommunalen Jugendarbeit in der Jugendarbeit aufgetreten.

Für eine nicht Genehmigung gibt aus meiner Sicht aktuell keinen Anlass.

Die detaillierten Absprachen sind nach ihrer Durchführungsgenehmigung zu treffen und

dann in ihrem Genehmigungsbescheid und im JugendKulturFörder-Bescheid der KoJa.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Informationen der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	15. Sitzung des Marktgemeinderates	23.03.2021	ö		3

Sachverhalt

Die Verwaltung wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Vodafone GmbH die Erweiterung einer bereits bestehenden Mobilfunksendeanlage plant. Es ist beabsichtigt, den vorhandenen Standort, Sendemast Bayerischer Rundfunk, auf dem Grundstück in der Gemarkung Altdorf, Flurstück 233/51, Gstaudacher Straße in 84032 Altdorf mit dem Funksystem LTE zu erweitern.

Für die Kanalsanierung in geschlossener Bauweise im Ortsteil Eugenbach erhielt die Firma Pfaffinger aus Passau den Auftrag. Als Ausführungszeitraum wurde März bis Juli 2021 vorgegeben.

Die turnusmäßige Globalberechnung muss 2021 wieder durchgeführt werden. Die Verwaltung wird den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband beauftragen.

Auf dem Ziegeleigelände wird eine Corona-Schnellteststation eingerichtet, die ihren Betrieb ab April aufnehmen soll. Über die genaue Lage der Teststation sind noch Absprachen zu treffen. Sobald hier ein Ergebnis feststeht, wird dem Marktgemeinderat wieder berichtet.

Ab dem 01.04.2021 nimmt der Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern seine Tätigkeit im Markt Altdorf auf und überwacht sowohl den ruhenden als auch den fließenden Verkehr.

zum Seitenanfang

4. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	15. Sitzung des Marktgemeinderates	23.03.2021	ö		4

Sachverhalt

• Macht der Markt Altdorf bei der Earth Hour mit?
  Bürgermeister Stanglmaier teilte mit, dass er den Markt Altdorf zu der Earth Hour angemeldet hat.  Nachdem der Markt Altdorf keine öffentlichen Gebäude hat, die angestrahlt werden, ist eine Teilnahme nur bedingt möglich
  
  
• Wie ist der Sachstand beim Festausschuss?
  Von der SPD-Parteilose Wähler wird Frau Wimmer und Herr Wild benannt.
  Frau Wimmer regte an, dass sich der Festausschuss im April oder Mai treffen sollte, um eventuell über Alternativlösungen zum Marktfest und der Altdorfer Wies`n zu beraten.
  Bürgermeister Stanglmaier sagte dies zu.
  
  

Frau Nemela

Frau Nemela bedankte sich für die Mitteilung wann die Kehrmaschine kommt.

Ferner fragte sie nach, wie die Plaketten für die Baumpatenschaften aussehen sollen.
Bürgermeister Stanglmaier führte aus, dass auf den Plaketten der jeweilige Spender sowie die Baumart steht, sofern das gewünscht wird.

zum Seitenanfang

5. Abschluss der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	15. Sitzung des Marktgemeinderates	23.03.2021	ö		5