Datum: 23.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung durch den Bürgermeister
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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43. Sitzung des Marktgemeinderates
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23.05.2023
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ö
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1 |
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2. Haushaltsplanung 2023: Beratung über den Entwurf des Verwaltungshaushalts 2023 und Beschlussfassung über mögliche Änderungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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43. Sitzung des Marktgemeinderates
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23.05.2023
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ö
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beschliessend
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2 |
Sachverhalt
Der Entwurf des Verwaltungshaushalts 2023 wurde den Mitgliedern des Marktgemeinderates nebst ergänzender Übersichten mit der Sitzungsladung in digitaler Form zur Verfügung gestellt.
Der Verwaltungshaushalt schließt nach Stand des vorliegenden Entwurfs in seinen Einnahmen und Ausgaben mit 28.060.000,00 Euro und sieht eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 3.323.300,00 Euro vor.
Herr Rauhmeier legte dem Gremium die größten (ab 100.000 Euro) sowie weitere wichtige Einnahme- und Ausgabepositionen des Verwaltungshaushalts dar und beantwortete auftretende Fragen. Zudem wurden Änderungen in Systematik und Layout des Haushaltsplans erläutert.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat nimmt vom Entwurf des Verwaltungshaushalts 2023 Kenntnis. Für die abschließende Beratung und Beschlussfassung im Marktgemeinderat am 20.06.2023 ergeben sich keine Änderungen am vorliegenden Entwurf.
Beschluss
Der Marktgemeinderat nimmt vom Entwurf des Verwaltungshaushalts 2023 Kenntnis. Für die abschließende Beratung und Beschlussfassung im Marktgemeinderat am 20.06.2023 ergeben sich keine Änderungen am vorliegenden Entwurf.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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3. Haushaltsplanung 2023: Beratung über den Entwurf des Vermögenshaushalts 2023 und Beschlussfassung über mögliche Änderungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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43. Sitzung des Marktgemeinderates
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23.05.2023
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ö
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beschliessend
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3 |
Sachverhalt
Der Entwurf des Vermögenshaushalts 2023 wurde den Mitgliedern des Marktgemeinderates nebst ergänzender Übersichten mit der Sitzungsladung in digitaler Form zur Verfügung gestellt.
Der Vermögenshaushalt schließt nach Stand des vorliegenden Entwurfs in seinen Einnahmen und Ausgaben mit 10.768.100,00 Euro. Zur Deckung der Ausgaben ist bei derzeitigem Planungsstand eine Kreditaufnahme (Neuverschuldung) in Höhe von 4.200.000,00 Euro erforderlich. Eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ist nicht möglich, da diese zum 31.12.2022 nach gegenwärtigem Stand nur den Mindestbestand aufweisen wird.
Herr Rauhmeier legte dem Gremium die wesentlichen Ausgabeansätze dar und beantwortete auftretende Fragen. Zudem wurden Änderungen in Systematik und Layout des Haushaltsplans erläutert.
Im Zuge der Beratung ergab sich folgende Änderung:
Die Mittel für Hochbaumaßnahmen bzw. Gebäudeunterhalt am Ziegeleistadel sollen um 7.000 Euro aufgestockt werden. Anmerkung des Kämmerers: Die Aufstockung erfolgt im Verwaltungshaushalt, da es sich um Instandsetzungsarbeiten handeln wird.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat nimmt vom Entwurf des Vermögenshaushalts 2023 Kenntnis. Für die abschließende Beratung und Beschlussfassung im Marktgemeinderat am 20.06.2023 ist die beschlossene Änderungen in den Entwurf einzuarbeiten.
Beschluss
Der Marktgemeinderat nimmt vom Entwurf des Vermögenshaushalts 2023 Kenntnis. Für die abschließende Beratung und Beschlussfassung im Marktgemeinderat am 20.06.2023 ist die beschlossene Änderungen in den Entwurf einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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4. Festsetzung des Erfrischungsgeldes für die Landtagswahl am 08. Oktober 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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43. Sitzung des Marktgemeinderates
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23.05.2023
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ö
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beschliessend
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4 |
Sachverhalt
Seit der Bundestagswahl im Jahr 2009 fand keine Erhöhung des Erfrischungsgeldes mehr statt. Mit Beschluss des Marktgemeinderates vom 12.09.2017 wurde das Erfrischungsgeld für die Bundestagswahl 2017 auf 30 € festgesetzt.
Anlässlich der Bundestagswahl 2021 war der Vorschlag der Verwaltung das Erfrischungsgeld auf 40 € zu erhöhen. Dieser Vorschlag wurde jedoch abgelehnt.
Gemäß Beschluss des Marktgemeinderates vom 09.03.2021 wurde das Erfrischungsgeld für die Bundestagswahl 2021 somit wieder auf 30 € festgesetzt. Die Erstattung beträgt 35 € je Vorsitzender des Wahlvorstands und 25 € bei allen anderen Mitgliedern.
Wie bisher soll an alle Mitglieder des Wahlvorstands das Erfrischungsgeld in gleicher Höhe ausbezahlt werden.
Beschlussvorschlag
Das Erfrischungsgeld für die diesjährige Landtagswahl wird auf 30 € je Wahlhelfer festgesetzt.
Beschluss
Das Erfrischungsgeld für die diesjährige Landtagswahl wird auf 30 € je Wahlhelfer festgesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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5. Informationen der Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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43. Sitzung des Marktgemeinderates
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23.05.2023
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ö
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5 |
Sachverhalt
Die nächste öffentliche Marktgemeinderatssitzung findet am 20.06. statt. Darin ist die Verabschiedung des Haushaltes geplant. Weiterhin wird die Jahresrechnung behandelt und es ist die Anpassung der Gebühren der Kindertagesstätten geplant.
Am Montag, 12.06., findet um 19 h die Infoveranstaltung im Bürgersaal zu den geplanten Windkraftanlagen im Buchholz statt. Der beauftragte Windkümmerer, Hr. Friedl, wird die Planungen vorstellen. Es werden auch Vertreter der beiden Bürgerenergiegenossenschaften aus der Region anwesend sein.
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6. Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für welche die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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43. Sitzung des Marktgemeinderates
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23.05.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
Keine.
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7. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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43. Sitzung des Marktgemeinderates
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23.05.2023
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ö
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7 |
Sachverhalt
Keine.
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8. Abschluss der öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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43. Sitzung des Marktgemeinderates
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23.05.2023
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ö
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Datenstand vom 01.06.2023 14:03 Uhr